ITZEHOE-LIVE

ZitatDamit wären Mandatsträger von Ihrer Partei abhängig. Das ist von den Verfassern des GG mit Absicht nicht gewollt

Hauptsache, die Mandatsträger wissen noch, von welcher Partei sie unabhängig sein wollen, von der, für die sie gewählt wurden oder von der, die sie sich anschließend ausgesucht haben nach dem Motto: Ene, mene, Muh....
Die Unabhängigkeit eines Abgeordneten rechtfertigt nicht ein solches Trauerspiel. Denken wir doch einmal extrem und phantasieren uns folgendes Beispiel zusammen: In den nächsten Bundestag werden 612 Abgeordnete gewählt, davon 12 von der Partei "Die Linke". Alle 600 Abgeordneten der anderen Parteien flüchteten anschließend zur Linken und Oskar wäre Bundeskanzler mit 100%. Und das passierte dann unter dem Deckmantel Unabhängigkeit.

ZitatDie Parteien müssen Ihre Abweichler eben ein Legislaturperiode ertragen, sie Alsenabweichler hier im Stadtparlament.

Diese Aussage stimmt so nicht ganz. Ich weiß von mindestens einem Alsenabweichler, nämlich dem ehem. Bauausschußvorsitzenden Herrn Doege, den seine Parteikollegen nur noch wenige Wochen ertrugen und ihn nach dem Sündenfall gleich abmahnten mit den Worten: Wir haben ja bald Kommunalwahl und wir bestimmen, wer auf unserer Wahlliste steht.... Also bestimmt nicht der tapfere Herr Doege. Unabhängigkeit? Nur für den Moment, mit anschließender Bestrafung.
In diesem Zusammenhang meine ich, es wäre doch demokratischer, die Wahlliste von den Wählern bzw. von den Parteimitgliedern aufstellen zu lassen. Das machte wirklich unabhängig.

Gruß Brilonius

Bitte Brilonius

Nicht solche Zukunftsspiele mit Oscar usw.

ich kann bestimmt heut`Nacht nicht schlafen.

Das ist heute unser Problem, denn Politik sollte eine Sache der Besten sein, schon die zweite Garnitur ist ihr nicht mehr gewachsen und hier haben wir die dritte, oder vierte Garnitur....

Ist die Wahlbeteiligung auch deswegen so schlecht, weil große Teile der Bevölkerung einfach erkannt haben, es ist nicht die kommunalpolitische Elite, die sich da zur Wahl stellt?

Illuminati

Lies Dir die Biographie von Adenauer durch, oder versuche soviel wie möglich über seine politische Einstellung zu erfahren, Du wirst die Antworten auf deine Fragen finden,denn die Probleme sind NICHT neu

Zitatich kann bestimmt heut`Nacht nicht schlafen.

Hallo saab,

das wollte ich nicht! Ist ja nur ein Spiel. Du mußt keine Angst haben.

Eine geruhsame Nacht wünscht Dir

Brilonius

Zitat von: saab in Samstag, 05. Juli 2008 - 16:24:23
Illuminati

Lies Dir die Biographie von Adenauer durch, oder versuche soviel wie möglich über seine politische Einstellung zu erfahren, Du wirst die Antworten auf deine Fragen finden,denn die Probleme sind NICHT neu

Da hast Du Recht, ich will hier auch nicht den Eindruck erwecken, das das hier neu, bei weitem nicht, allerdings haben wir in Itzehoe besonders negative Erlebnisse.

Es würde sicher genügen, wenn die Fraktionsvorsitzenden, ihre Stellvertreter und wichtige Ausschußvorsitzende den Anforderungen der ersten Garnitur genügen würden.

Zitat Konrad Adenauer:

Auch in der Politik ist es niemals zu spät. Es ist immer Zeit für einen neuen Anfang.

Zitat Ende.

Mir würde konstruktives Arbeiten zunächst reichen!

unbestritten !


Aber die erste Garnitur macht ihnen doch in Bezug " Moral "alles vor.

Adenauer bezug sich damals auf alle Politiker, heute wäre jeder froh, wenn die führenden Köpfe den Ansprüchen gegnügen würden.


Ein schönes Wochenende

Iluminati

Zitat von: Brilonius in Samstag, 05. Juli 2008 - 15:05:12

ZitatDamit wären Mandatsträger von Ihrer Partei abhängig. Das ist von den Verfassern des GG mit Absicht nicht gewollt

Hauptsache, die Mandatsträger wissen noch, von welcher Partei sie unabhängig sein wollen, von der, für die sie gewählt wurden oder von der, die sie sich anschließend ausgesucht haben nach dem Motto: Ene, mene, Muh....
Die Unabhängigkeit eines Abgeordneten rechtfertigt nicht ein solches Trauerspiel. Denken wir doch einmal extrem und phantasieren uns folgendes Beispiel zusammen: In den nächsten Bundestag werden 612 Abgeordnete gewählt, davon 12 von der Partei "Die Linke". Alle 600 Abgeordneten der anderen Parteien flüchteten anschließend zur Linken und Oskar wäre Bundeskanzler mit 100%. Und das passierte dann unter dem Deckmantel Unabhängigkeit.

ZitatDie Parteien müssen Ihre Abweichler eben ein Legislaturperiode ertragen, sie Alsenabweichler hier im Stadtparlament.

Diese Aussage stimmt so nicht ganz. Ich weiß von mindestens einem Alsenabweichler, nämlich dem ehem. Bauausschußvorsitzenden Herrn Doege, den seine Parteikollegen nur noch wenige Wochen ertrugen und ihn nach dem Sündenfall gleich abmahnten mit den Worten: Wir haben ja bald Kommunalwahl und wir bestimmen, wer auf unserer Wahlliste steht.... Also bestimmt nicht der tapfere Herr Doege. Unabhängigkeit? Nur für den Moment, mit anschließender Bestrafung.
In diesem Zusammenhang meine ich, es wäre doch demokratischer, die Wahlliste von den Wählern bzw. von den Parteimitgliedern aufstellen zu lassen. Das machte wirklich unabhängig.

Gruß Brilonius

Guten Morgen Brilonius.

Dein Artikel hat mir irgendwie keine Ruhe gelassen, weil ich, wenn ich es genau bedenke, wegen der Sache " Doege ", ( ich bin als sehr kleines Licht in der CDU tätig,)
genauer gesagt , nicht mehr tätig bin, weil mir dies und noch ein paar, vielleicht unbedeutend erscheinende, Sachen garnicht gefallen haben .

Nun bin ich anscheinend auch kein Politiker, ich bin viel zu ungeduldig.

Na ja, die Sache hat mich eben beschäftigt.

Gruss saab

Hallo,

Zitat von: Brilonius in Samstag, 05. Juli 2008 - 15:05:12

Alle 600 Abgeordneten der anderen Parteien flüchteten anschließend zur Linken und Oskar wäre Bundeskanzler mit 100%. Und das passierte dann unter dem Deckmantel Unabhängigkeit.

Zitat

Das ist eben Unabhängigkeit. Stell die vor, eine große Partei stelle Otto auf, und
alle Abgeordneten dieser Partei müssen ihn wählen.

Da sind mir Abgeordnete die nach ihrem Gewissen handeln schon lieber.

Aber Stimmenkauf und Schiebungen in Parlamenten sind auch nicht hinnehmbar,
aber es ist wohl das kleinere Übel.

Gruß Martin

ZitatDein Artikel hat mir irgendwie keine Ruhe gelassen, weil ich, wenn ich es genau bedenke, wegen der Sache " Doege ", ( ich bin als sehr kleines Licht in der CDU tätig,)
genauer gesagt , nicht mehr tätig bin, weil mir dies und noch ein paar, vielleicht unbedeutend erscheinende, Sachen garnicht gefallen haben .

Nun bin ich anscheinend auch kein Politiker, ich bin viel zu ungeduldig.

Na ja, die Sache hat mich eben beschäftigt.

Hallo saab,

es ist gut, daß du dir Gedanken machst, da hast du ja manchem Politiker allerhand voraus. Und an der fehlenden Geduld kannst du arbeiten.

Gruß Brilonius

Ich finde das Verhalten der beiden Abgeordneten durchaus auch fragwürdig. Wie kann es ihnen zB vor der Wahl schlicht verborgen geblieben sein, dass die Partei, für die sie kandidiert haben, Altkommunisten und Stalinisten alle Türen geöffnet hat, noch immer eine Stasi-Kaderpartei ist u.a.m.

Und auch darüber, ob jene Abgeordneten, die ihr Mandat über Liste erreicht haben, konsequenterweise nicht mit einem Parteienwechsel auch ihr Mandat abgeben sollten, lässt sich diskutieren.

Und trotzdem (auch wenn ich mich hier jetzt zum Buhmann, oder sagen wir mal zum Adcocatus Diaboli mache) halte ich daran fest, dass das einzig und allein die Abgeordneten nach ihrem Gewissen zu entscheiden haben.

In den ersten Jahren der Bundesrepublik war im Bundestag sowohl die später verbotene Sozialistische Reichspartei als auch die ebenfalls vom BVerfG verbotene KPD vertreten - rechte und linke Demokratiezerstörer. Und in beiden Parteien war es durchaus üblich, dass die Kanddiaten bei der Parteiführung undatierte Rücktrittschreiben hinterlegten, die dann nach Gutdünken des jeweiligen Führers ans Bundestagspräsidium geschickt wurden. Die Beiteiligten erfuhren von ihrer eigenen Demission oftmals aus der Zeitung.

Das hatte dann Anfang der fünfziger Jahre zur Folge, dass der Bundestag beschloss, dass die Rückgabe eines Mandates nur beim Bundestagspräsidenten persönlich geschehen kann.

Das freie gewissen des Mandatsträgers ist nämlich ein ziemlich hohes, grundgesetzlich geschütztes Gut.

Wie Parteien mit Abweichlern umgehen, lässt sich prima an dem bereits in dieser Diskussion erwähnten Fall in Hessen mit der Abgeordneten Metzger/Metzler (?) sehen. Was die arme Frau durchmachen musste und wie innerparteilich mit ihr umgegangen wurde, spricht jedem demokratieverständnis Hohn.

Vor diesem Hintergrund wird das Handeln jenes Abgeordneten, der einstmals Heide Simonis anonym seine Stimme verweigerte, für mich sehr verständlich. Er wollte sich ein Spießrutenlaufen innerhalb der Partei ersparen, seine berufliche Karriere deshalb nicht aufs Spiel setzen und vielleicht auch seine Familie schützen.

@Helmut, du schreibst mir aus der Seele, ich sehe es genauso..


zu den beiden den Linken und der UWI ist mir heute Nacht nachfolgendes Szenario eingefallen:

Die UWI ist sich vor der Wahl nicht sicher, ob sie die nötigen Stimmen für einen Sitz im Stadtrat erreicht, das Ziel der UWI ist aber mit allen Mitteln mindestens 1 Sitz besser 2 Sitze im Stadtrat zu besetzen.

2 unbescholte und politisch unbekannte, vielleicht auch naive Bürger treten bei den Linken ein, engagieren sich ein wenig, lassen sich auf Platz 2 und 3 der Liste setzen und kommen in den Stadtrat.

Was kaum einer dachte, bekommt die UWI auch 2 Sitze, aber keinen Fraktionsstatus, welch ein Drama, kein Ausschußplatz.

Nun kommen die beiden Linken und stellen fest, das die Linken doch zu weit links sind und gehen zur UWI, merkwürdig oder?

Es ist dem Schelm, der Böses denkt, war das vielleicht eine taktische Überlegung von Anfang an, um garantiert sicher zu gehen, dass ein Einzug in den Stadtrat sicher wird und das Engagement der Linken zu stören?

Verrückt oder doch nicht verrückt?

Zitat von: Iluminati in Sonntag, 06. Juli 2008 - 12:17:32
@Helmut, du schreibst mir aus der Seele, ich sehe es genauso..


zu den beiden den Linken und der UWI ist mir heute Nacht nachfolgendes Szenario eingefallen:

Die UWI ist sich vor der Wahl nicht sicher, ob sie die nötigen Stimmen für einen Sitz im Stadtrat erreicht, das Ziel der UWI ist aber mit allen Mitteln mindestens 1 Sitz besser 2 Sitze im Stadtrat zu besetzen.

2 unbescholte und politisch unbekannte, vielleicht auch naive Bürger treten bei den Linken ein, engagieren sich ein wenig, lassen sich auf Platz 2 und 3 der Liste setzen und kommen in den Stadtrat.

Was kaum einer dachte, bekommt die UWI auch 2 Sitze, aber keinen Fraktionsstatus, welch ein Drama, kein Ausschußplatz.

Nun kommen die beiden Linken und stellen fest, das die Linken doch zu weit links sind und gehen zur UWI, merkwürdig oder?

Es ist dem Schelm, der Böses denkt, war das vielleicht eine taktische Überlegung von Anfang an, um garantiert sicher zu gehen, dass ein Einzug in den Stadtrat sicher wird und das Engagement der Linken zu stören?

Verrückt oder doch nicht verrückt?

Da ich weder die tatsächlichen HIntergründe kenne noch die beteiligten Personen, ist es sicherlich schwer, etwas dazu zu sagen. Aber meine erste Arbeitshypothese wäre, dass ich die Betreffenden nicht für klug genug halten würde, um einen solchen Plan auszuhecken

Zitat von: Helmut in Sonntag, 06. Juli 2008 - 12:23:14
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Da ich weder die tatsächlichen HIntergründe kenne noch die beteiligten Personen, ist es sicherlich schwer, etwas dazu zu sagen. Aber meine erste Arbeitshypothese wäre, dass ich die Betreffenden nicht für klug genug halten würde, um einen solchen Plan auszuhecken

Die beiden Betreffenden sind auch meiner Meinung nach, auf gar keinen Fall, diejenigen. Ich könnte mir vorstellen, das die Spitze der UWI so einen Plan umgesetzt hat, nur die profitiert in erster Linie. Jetzt 4 Sitze und Fraktionsstatus, damit auch einen Sitz im Hauptausschuß. Einfluß in allen Gremien der Stadt, somit Macht.