ITZEHOE-LIVE

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 18:00:58
Eventuell können wir den Diskussionsstrang ja bitte auch abtrennen? Danke!

Und zum Thema: Wo macht die UWI denn Druck? Mit alten, überholten Konzepten? 

Wo macht sie Druck - im Rathaus           WIE macht sie Druck - mit alten ...

Zitat von: breughel in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 18:06:59

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 18:00:58
Eventuell können wir den Diskussionsstrang ja bitte auch abtrennen? Danke!

Und zum Thema: Wo macht die UWI denn Druck? Mit alten, überholten Konzepten? 

Wo macht sie Druck - im Rathaus           WIE macht sie Druck - mit alten ...

Das Rathaus zittert bereits 

Wer heute die Ratsversammlung verfolgt hat konnte die geballte politische Kraft der Unabhängigen Wählergemeinschaft  Itzehoes spüren.
Immerhin konnte ich noch den Sieg der deutschen Eishockeymannschaft sehen.
Sonst ist heute nichts passiert....

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 11:30:30
Die Ratsfraktion der FDP hat sich sicher nicht für Kita-Beitragserhöungen ausgesprochen. Und im Gegensatz zu meinen, belegten Ausführungen, stellt Itzefritze nur unbewiesene Behauptungen in den Raum!

Und jetzt ist  'mal endlich Schluss mit diesen unverschämten Lügen bzw. Unterstellungen und dieser erbärmlichen Schönfärberei.

Fakt ist:

Die Itzehoer FDP-Fraktion hat sich seinerzeit definitiv für Kita-Beitragserhöhungen eingesetzt! Ich war persönlich dabei - und rufschädigende Lügen, sowie unwahre Unterstellungen gehören, im Gegensatz zu manch anderem Zeitgenossen, wahrlich nicht zu meinem Repertoire!

Selbst in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung hat die FDP-Fraktion - von mir damit konfrontiert - dieses keineswegs abgestritten!

Ergo: 'undergroundy' - bitte keine weiteren lügenhaften Ausflüchte - sie sind so einfach entlarvbar!

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 11:30:30
...
Und wo sind jetzt die Sparvorschläge der Itzehoer Grünen??

Diese Frage ist doch längst beantwortet:

Zitat von: itzefritze in Dienstag, 18. Mai 2010 - 18:41:32

Zitat von: groundstar in Dienstag, 18. Mai 2010 - 10:14:28
...
Bin ja mal auf die Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Itzehoer Grünen gespannt...
...

Außerdem:
Wie ich die Grünen kenne, warten die erstmal ab, was von den slLt* kommt! Diese schaffen mit ihren Vorschlägen sicher eine derartig durchgreifende Haushaltskonsolidierung, dass daraufhin sämtliche kommunalen Steuern für ihre freidemokratische Klientel abgeschafft werden können

Aber keine Sorge:
Selbstverständlich werden die Moordörfler als Erste über die Vorschläge der Grünen informiert - versprochen!


*slLt = spätliberalen Leistungsträgern

Wer so penetrant nachfragt, hat hier sicher schon die spätliberalen Konsolidierungsvorschläge der FDP veröffentlicht!

Wo sind diese - I need help...

Wie hat denn gestern eigentlich die FDP-Fraktion abgestimmt über die in der Tagesordnung der Ratsversammlung erwähnte Erhöhung der Beiträge für die KiTA Sude-West?

Zitat von: itzefritze in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 23:58:02
Und jetzt ist  'mal endlich Schluss mit diesen unverschämten Lügen bzw. Unterstellungen und dieser erbärmlichen Schönfärberei.

Da bin ich ausnahmsweise der gleichen Meinung.

Die Fraktion war nie für eine Kita-Beitragserhöhung!

Und zu gestern und zum Thema Wahrheit: Der FDP-Fraktionsvorsitzende hat klar gesagt, das die FDP Fraktion gegen eine Beitragserhöhung für die Kitas ist und hat auch gegen den entsprechenden Antrag unter TOP 6 gestimmt!

Weiter: Die Frage des Grünen-Fraktionsvorsitzenden zielte auf die Haushaltsberatungen, in deren Rahmen auch eine Kita-Beitragserhöhung beschlossen werden sollte.

Wie es aber im Haushaltsbeschluss so ist, gibt es Dinge, die man will und Kröten, die man schlucken muss.
Da man über einen Gesamthaushalt abstimmt und nicht über Einzelpositionen muss man abwägen; findet man sich als Partei im Haushalt berücksichtigt, schluckt man halt auch Kröten. Das halten ja auch die Grünen so.

In der Debatte wurde aber sehr klar herausgestellt, dass Kita-Beitragserhöhungen für die FDP in Itzehoe der falsche Weg sind!

Und weil wir seit jeher dieser Meinung sind und im Kreis dafür gesorgt haben (Link, Seite 13), das die Kitas mehr Geld bekommen, haben die Kollegen gestern gegen TOP 6 gestimmt!

Und im übrigen wäre ich mit der Bezichtigung der Lüge gaaanz vorsichtig!

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:23:58

Zitat von: itzefritze in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 23:58:02
Und jetzt ist  'mal endlich Schluss mit diesen unverschämten Lügen bzw. Unterstellungen und dieser erbärmlichen Schönfärberei.

Da bin ich ausnahmsweise der gleichen Meinung.

Die Fraktion war nie für eine Kita-Beitragserhöhung!

Und zu gestern und zum Thema Wahrheit: Der FDP-Fraktionsvorsitzende hat klar gesagt, das die FDP Fraktion gegen eine Beitragserhöhung für die Kitas ist und hat auch gegen den entsprechenden Antrag unter TOP 6 gestimmt!

In der Debatte wurde aber sehr klar herausgestellt, dass Kita-Beitragserhöhungen für die FDP in Itzehoe der falsche Weg sind!

Und weil wir seit jeher dieser Meinung sind und im Kreis dafür gesorgt haben (Link, Seite 13), das die Kitas mehr Geld bekommen, haben die Kollegen gestern gegen TOP 6 gestimmt!

Ich hab gehört, dass die FDP in der gleichen Sitzung, alle Neubauvorhaben stoppen wollte, unter anderem das Haus der Jugend und die neue Sporthalle der Fehrsschule?! Stimmt das?!

Nennt man das konsequente Politik für die Kinder und Jugendlichen oder ist das ein Fähnlein-im-Wind-Spiel??!!

Weißt Du was Underground, ich geb es auf, die FDP verstehen zu wollen. So wie die anderen 95% der Bevölkerung auch...

Zitat von: Schmarni in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:33:00

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:23:58

Zitat von: itzefritze in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 23:58:02
Und jetzt ist  'mal endlich Schluss mit diesen unverschämten Lügen bzw. Unterstellungen und dieser erbärmlichen Schönfärberei.

Da bin ich ausnahmsweise der gleichen Meinung.

Die Fraktion war nie für eine Kita-Beitragserhöhung!

Und zu gestern und zum Thema Wahrheit: Der FDP-Fraktionsvorsitzende hat klar gesagt, das die FDP Fraktion gegen eine Beitragserhöhung für die Kitas ist und hat auch gegen den entsprechenden Antrag unter TOP 6 gestimmt!

In der Debatte wurde aber sehr klar herausgestellt, dass Kita-Beitragserhöhungen für die FDP in Itzehoe der falsche Weg sind!

Und weil wir seit jeher dieser Meinung sind und im Kreis dafür gesorgt haben (Link, Seite 13), das die Kitas mehr Geld bekommen, haben die Kollegen gestern gegen TOP 6 gestimmt!

Ich hab gehört, dass die FDP in der gleichen Sitzung, alle Neubauvorhaben stoppen wollte, unter anderem das Haus der Jugend und die neue Sporthalle der Fehrsschule?! Stimmt das?!

Nennt man das konsequente Politik für die Kinder und Jugendlichen oder ist das ein Fähnlein-im-Wind-Spiel??!!

Weißt Du was Underground, ich geb es auf, die FDP verstehen zu wollen. So wie die anderen 95% der Bevölkerung auch...

Die FDP hat einen Antrag gestellt, alle Neubauvorhaben unter einen Finanzierungsvorbehalt bzw. Veränderungssperre zu stellen, ja.

Die Stadt hat erhebliche finanzielle Probleme und speziell die geplante Sporthalle und das Haus der Jugend sind kostenmäßig völlig aus dem Ruder gelaufen.

Sporthalle: Es wird eine Schulsporthalle benötigt. Eine Einfeldhalle ist völlig ausreichend und würde ca. 1,1 Mio EUR kosten. Weil aber die Vereine gewisse Wünsche und Lobby haben, soll nun eine erheblich größere Halle gebaut werden. Die Vereine sind aber nicht bereit, mitzufinanzieren.
Wenn ich nur Geld für einen Smart habe, sollte ich mir nicht eine E-Klasse kaufen, die finanzieren ohne zu wissen, wo das Geld herkommt um die Raten dafür zu bezahlen.

HdJ: Hier gibt es offenbar noch nicht mal eine Nutzeranalyse um zu sehen, wie viele Jugendliche das alte und das provisorische HdJ überhaupt nutzen. Die Schullandschaft verändert sich, der Trend geht zur Ganztagsbeschulung. daher bauen wir ja auch Mensen für die Schulen.
Gleichzeitig gibt es einfach immer weniger Jugendliche, das sagen uns die Geburtenraten, Einschulungszahlen etc.

Ein erheblicher Teil der HdJ-Nutzer könnte also wegbrechen.

Die Frage ist, ob wir ein HdJ in der Größe brauchen, wie es jetzt geplant wurde! das wir eins brauchen steht außer Frage!
Hätte man den Grundriss des alten HdJ (mit dem ja offenbar die Nutzer sehr zufrieden waren) genommen und dieses an anderer Stelle neu gebaut, dann würde die sicher keine 4 Mio EUR kosten. (Bei der Summe sind wir jetzt ungefähr).

Und das mit dem verstehen, Schmarni: Kita ist der Einstieg in den Bildungsweg. das sollte am besten garnix kosten.
HdJ und Sportvereine gehören da nicht dazu. Jedoch leisten diese Einrichtungen einen wertvollen und wichtigen beitrag in der Jugendarbeit. Gleichzeitig hat die Stadt kein Geld.
Warum also Bildung verteuern und gleichzeitig überteuerte Projekte realisieren?

Und wir wollen einfach die bestehenden Einrichtungen (Schulen, Kitas, Sporthallen etc.) erstmal hergerichtet haben bevor wir neue Dinge überteuert bauen, für deren Unterhalt dann wiederum kein Geld dasein wird.

Oder haushaltest Du privat auch so wie die Stadt das tut?  Glaube ich nicht!

Zitat von: Schmarni in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:33:00
Weißt Du was Underground, ich geb es auf, die FDP verstehen zu wollen. So wie die anderen 95% der Bevölkerung auch...

Dabei darfst du aber nicht außer acht lassen, dass ca. 50 % der Bevölkerung das Verstehen, bzw. das Denken, schon komplett eingestellt haben !  

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:50:13
Die FDP hat einen Antrag gestellt, alle Neubauvorhaben unter einen Finanzierungsvorbehalt bzw. Veränderungssperre zu stellen, ja.

Veränderungssperre nach §§ 14 - 18 BauGB als Plansicherungsinstrument??

Verwechselst du da nicht was bzw. hast nem Kind einen neuen Namen gegeben, der schon vergeben war?

Zitat von: Rizzi in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:53:57

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:50:13
Die FDP hat einen Antrag gestellt, alle Neubauvorhaben unter einen Finanzierungsvorbehalt bzw. Veränderungssperre zu stellen, ja.

Veränderungssperre nach §§ 14 - 18 BauGB als Plansicherungsinstrument??

Verwechselst du da nicht was bzw. hast nem Kind einen neuen Namen gegeben, der schon vergeben war?

Nein, ich schreibe hier ja erstmal nur so nebenbei. Unser Antrag war für einen Sperrvermerk mit Finanzierungsvorbehalt.

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 12:16:33

Zitat von: Rizzi in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:53:57

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:50:13
Die FDP hat einen Antrag gestellt, alle Neubauvorhaben unter einen Finanzierungsvorbehalt bzw. Veränderungssperre zu stellen, ja.

Veränderungssperre nach §§ 14 - 18 BauGB als Plansicherungsinstrument??

Verwechselst du da nicht was bzw. hast nem Kind einen neuen Namen gegeben, der schon vergeben war?

Nein, ich schreibe hier ja erstmal nur so nebenbei. Unser Antrag war für einen Sperrvermerk mit Finanzierungsvorbehalt.

... ja, aber auch das heißt dann nicht Veränderungssperre ... 

Zitat von: Rizzi in Freitag, 21. Mai 2010 - 12:28:16

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 12:16:33

Zitat von: Rizzi in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:53:57

Zitat von: groundstar in Freitag, 21. Mai 2010 - 11:50:13
Die FDP hat einen Antrag gestellt, alle Neubauvorhaben unter einen Finanzierungsvorbehalt bzw. Veränderungssperre zu stellen, ja.

Veränderungssperre nach §§ 14 - 18 BauGB als Plansicherungsinstrument??

Verwechselst du da nicht was bzw. hast nem Kind einen neuen Namen gegeben, der schon vergeben war?

Nein, ich schreibe hier ja erstmal nur so nebenbei. Unser Antrag war für einen Sperrvermerk mit Finanzierungsvorbehalt.

... ja, aber auch das heißt dann nicht Veränderungssperre ... 

Richtig. Hab's ja verbessert 

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 17:49:18

Zitat von: Albrecht in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 16:43:17

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 14:21:27Und: Auch andere parteien hatten diesen Punkt in ihren Wahlprogrammen.

Welche

SPD / Grüne / Linke

Der SPD-Antrag der bayerischen SPD ist im Anhang.

Das ist keine Antwort auf meine Frage! Selbst dir sollte der Unterschied zwischen einem Wahlprogramm und einem Antrag einer Landtagsfraktion geläufig sein!

Außerdem hatte ich dir schön häufiger den Tipp gegeben, auf das Datum eines "Beweises" zu schauen!

Zitat von: Albrecht in Freitag, 21. Mai 2010 - 17:13:33

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 17:49:18

Zitat von: Albrecht in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 16:43:17

Zitat von: groundstar in Donnerstag, 20. Mai 2010 - 14:21:27Und: Auch andere parteien hatten diesen Punkt in ihren Wahlprogrammen.

Welche

SPD / Grüne / Linke

Der SPD-Antrag der bayerischen SPD ist im Anhang.

Das ist keine Antwort auf meine Frage! Selbst dir sollte der Unterschied zwischen einem Wahlprogramm und einem Antrag einer Landtagsfraktion geläufig sein!

Außerdem hatte ich dir schön häufiger den Tipp gegeben, auf das Datum eines "Beweises" zu schauen!

Ich such das am Dienstag nochmal raus. Dennoch hat die SPD-Landtagsfraktion in Bayern das schonmal in einem Antrag gefordert.