Da hier im Forum sehr gerne die FDP angewatscht wird und wegen der Ausgewogenheit der Berichte hier weise ich auf eine laufende Schlammschlacht in der SPD Itzehoe hin (sicher nur eine von vielen in vielen Parteien aber die nun mal öffentlich).
Der Fraktionsvorsitzende Rainer Lutz wurde intern abgewählt und nun wird via NR geklagt über Mobbing und Intrigen.
An der Seite des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden seine Ehefrau, Frau Dr. Lutz, die auch schon in der Vergangenheit mal in Kellinghusen für Debatten gesorgt hatte als sie ein großes Altenpflegeheim dort initiieren wollte.
Immerhin, so ist mal wieder Schwung im Rathaus.
:D Schwung? Ich denke eher, daß etwas nach draußen 'durchgesickert' ist, was nicht hätte an die Öffentlichkeit kommen sollen.
Wenn du geschwiegen hättest, Desdemona ;D - nun ist es eine Schlammschlacht.
Da werden Begriffe wie 'Mobbing' angeführt, und als Erklärung dafür gibt es nur eine subjektive Vermutung, daß es an mangelnder Unterstützung des und Kritik am Bürgermeister(s) gelegen hätte.
Eine Abwahl erfordert doch wohl die Mehrheit einer Gruppe - und wenn das bei der SPD nicht anders ist, sollte sich das Ehepaar Lutz vielleicht lieber ein Beispiel daran nehmen, wenn alle anderen 'nichts zu einem schwebenden Verfahren' sagen möchten.
Was nun daraus wird, ist mir persönlich völlig wurscht - was mich ALLERDINGS ein bißchen ärgert, ist die (okay, meine Interpretation!) unterschwellige 'Drohung', daß man ja noch im Rat sei...
Zitat von: breughel in Montag, 31. Oktober 2011 - 11:32:45
Immerhin, so ist mal wieder Schwung im Rathaus.
Schwung in sofern, daß aus der nächsten Ratsversammlung am 10. Nov. eine konstituierende Sitzung wird, weil alle Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Das bringt ordentlich Arbeit für die Verwaltung.
(UND, die SPD ist nicht das Rathaus!)
Zitat von: Kuno in Montag, 31. Oktober 2011 - 14:09:38
Zitat von: breughel in Montag, 31. Oktober 2011 - 11:32:45
Immerhin, so ist mal wieder Schwung im Rathaus.
Schwung in sofern, daß aus der nächsten Ratsversammlung am 10. Nov. eine konstituierende Sitzung wird, weil alle Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Das bringt ordentlich Arbeit für die Verwaltung.
(UND, die SPD ist nicht das Rathaus!)
so ist es, viele Neuwahlen - vielleicht mit Überraschungen und ich schrieb - Schwung
im Rathaus, was wohl zutrifft.
Jou, dat stimmt.
Na, dem Rathaus soll ja auch nicht langweilig werden... ;D
Zitat von: Kuno in Montag, 31. Oktober 2011 - 14:09:38
...
(UND, die SPD ist nicht das Rathaus!)
Das mag SD und BM AK u.U. anders sehen... >:D
Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.
Zitat von: Kuno in Freitag, 11. November 2011 - 09:25:12
Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.
Das ist ja wie in alten Zeiten - SPD und USPD.
Wenn sich noch das IBF - Prosetusisten und Geradenochsetusisten spaltet, dann wird es richtig bunt.
Zitat von: breughel in Freitag, 11. November 2011 - 09:27:05
Zitat von: Kuno in Freitag, 11. November 2011 - 09:25:12
Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.
Das ist ja wie in alten Zeiten - SPD und USPD.
Wenn sich noch das IBF - Prosetusisten und Geradenochsetusisten spaltet, dann wird es richtig bunt.
Dann aber K-SPD und L-SPD, L heißt aber nicht linksdrehend. Wen wollen diese Parteisplitter denn noch repräsentieren außer sich selbst? Die SPD ist damit auf kommunaler Ebene eigentlich unwählbar geworden.
Zitat von: Capitano in Freitag, 11. November 2011 - 09:36:47
Zitat von: breughel in Freitag, 11. November 2011 - 09:27:05
Zitat von: Kuno in Freitag, 11. November 2011 - 09:25:12
Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.
Das ist ja wie in alten Zeiten - SPD und USPD.
Wenn sich noch das IBF - Prosetusisten und Geradenochsetusisten spaltet, dann wird es richtig bunt.
Dann aber K-SPD und L-SPD, L heißt aber nicht linksdrehend. Wen wollen diese Parteisplitter denn noch repräsentieren außer sich selbst? Die SPD ist damit auf kommunaler Ebene eigentlich unwählbar geworden.
es gibt ja noch diverse Gruppen im Angebot..................
Zitat von: Kuno in Freitag, 11. November 2011 - 09:25:12
Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.
:o Geht das so einfach?
Müssen nicht politische Vereinigungen, genau wie Vereine, gewissene "Gründungs"-Regularien einhalten?
Es war schon ergreifend gestern. Ich war als Zuschauer live und in Farbe dabei.
Da stellt sich der grade als SPD-Fraktionsvorsitzende abgewählte Lutz zu Beginn der Sitzung hin, behauptet er und seine Getreuen wären die echte SPD und er würde jetzt Sönke Doll, Dieter Krämer und einige andere aus der Fraktion ausschließen.
Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. (Kästner)
Zitat von: Sanni in Freitag, 11. November 2011 - 09:45:43
Zitat von: Kuno in Freitag, 11. November 2011 - 09:25:12
Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.
:o Geht das so einfach?
Müssen nicht politische Vereinigungen, genau wie Vereine, gewissene "Gründungs"-Regularien einhalten?
Er hat ja keinen neuen Verein, keine neue Partei gegründet.
Alle sind immer noch Mitglieder der SPD.
Hier gehts nur um die Fraktion in der Ratsversammlung.
Gesetzlich geregelt in § 32a der Gemeindeordnung. U.a.:
Abs. 5: Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei.
Abs. 4: Fraktionslose Gemeindevertreter können sich durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu einer Fraktion zusammenschließen.
Heißt:
Es genügt ein Brief an Bürgervorsteher Köhnke und es bedarf mind. 2 Personen und schon ist man eine eigene Fraktion.
und wie wertet es die SPD als Partei, wenn einzelne ihrer Mitglieder aus einer SPD-Fraktion austreten?
Zitat von: ae8090 in Freitag, 11. November 2011 - 10:02:16
und wie wertet es die SPD als Partei, wenn einzelne ihrer Mitglieder aus einer SPD-Fraktion austreten?
Da bin ich aber mal sehr gespannt......
Die echte SPD hat schon reagiert: klick (http://www.spd-itzehoe.de/fraktion/startseite.html)
Koeppen war doch als unabhängiger Kandidat angetreten. Wie kann es da "parteischädigendes Verhalten" sein, ihn nicht zu unterstützen?
Zitat von: eilandhegel in Freitag, 11. November 2011 - 10:40:27
Koeppen war doch als unabhängiger Kandidat angetreten. Wie kann es da "parteischädigendes Verhalten" sein, ihn nicht zu unterstützen?
Weil er eben SPD Mitglied ist und es sich ja schon seit längerem zeigt, dass das mit der "Unabhängigkeit" schnell vorbei war...
Und jetzt gibt es also die G(ute)SPD und die B(öse)SPD?
Zitat von: groundstar in Freitag, 11. November 2011 - 12:12:39
Zitat von: eilandhegel in Freitag, 11. November 2011 - 10:40:27
Koeppen war doch als unabhängiger Kandidat angetreten. Wie kann es da "parteischädigendes Verhalten" sein, ihn nicht zu unterstützen?
Weil er eben SPD Mitglied ist und es sich ja schon seit längerem zeigt, dass das mit der "Unabhängigkeit" schnell vorbei war...
Erzähl kein Quatsch.
Koeppen wurde gem. § 51 Abs. 1 Zf. 1 GKWG von der SPD-Fraktion vorgeschlagen und war damit der Kandidat der SPD zur Bürgermeisterwahl.
Siehe auch hier: http://www.itzehoe.de/Aktuelles/Archiv2010/Februar2010/Buergermeisterwahl2010/
Also nix mit "Unabhängigkeit" die nach der Wahl schnell vorbei war ...
Kein Quatsch.
Guckst Du mal bitte hier (http://www.sgk-hamburg.de/hamburg/pdf/Kommunalpolitisches_Lexikon.pdf)
Zitat:
"SPD-Fraktion Eimsbüttel...Fraktionsvorsitzender: Dr. Andreas Koeppen"
oder hier: (http://www.spd-net-sh.de/sgk/index.php?mod=content&menu=13&page_id=7780) "Dr. Andreas Köppen (SPD), löst Rüdiger Blaschke,
als neuer Bürgermeister der Stadt Itzehoe ab."
und schlußendlich hier: (http://www.shz.de/nachrichten/lokales/wilstersche-zeitung/artikeldetails/article/111/lange-treue-zur-spd-mitglieder-ausgezeichnet.html) "Für viele ist es schon mehr als ein halbes Leben in der SPD: 20 Mitglieder des Ortsverbands sollten für ihre langjährige Treue zur Partei ausgezeichnet werden. Vier waren zur Mitgliederversammlung gekommen: Dr. Andreas Koeppen (25 Jahre),..."
(https://www.itzehoe-live.net/proxy.php?request=http%3A%2F%2Fwww.shz.de%2Fuploads%2Fpics%2F23-40981226.jpg&hash=787e6259918588e29aee3ac716be8162d0fc3199)
"Ortsvorsitzender Sönke Doll (Mitte) mit den Geehrten (v. l.) Norbert Schumann, Mirko Schimanski, Peter Föll, Dr. Markus Kähler und Dr. Andreas Koeppen. Foto: Götz"
(https://www.itzehoe-live.net/proxy.php?request=http%3A%2F%2Fwww.spd-itzehoe.de%2Ftypo3temp%2Fpics%2F4e1d2f238e.jpg&hash=910279ca114f6c0be792cb61dd7962079a74b407)
Noch Fragen?
Zitat von: groundstar in Freitag, 11. November 2011 - 12:38:33
Kein Quatsch.
Guckst Du mal bitte hier (http://www.sgk-hamburg.de/hamburg/pdf/Kommunalpolitisches_Lexikon.pdf)
Zitat:
"SPD-Fraktion Eimsbüttel...Fraktionsvorsitzender: Dr. Andreas Koeppen"
oder hier: (http://www.spd-net-sh.de/sgk/index.php?mod=content&menu=13&page_id=7780) "Dr. Andreas Köppen (SPD), löst Rüdiger Blaschke,
als neuer Bürgermeister der Stadt Itzehoe ab."
und schlußendlich hier: (http://www.shz.de/nachrichten/lokales/wilstersche-zeitung/artikeldetails/article/111/lange-treue-zur-spd-mitglieder-ausgezeichnet.html) "Für viele ist es schon mehr als ein halbes Leben in der SPD: 20 Mitglieder des Ortsverbands sollten für ihre langjährige Treue zur Partei ausgezeichnet werden. Vier waren zur Mitgliederversammlung gekommen: Dr. Andreas Koeppen (25 Jahre),..."
Noch Fragen?
Ich glaub, du hast mich völlig falsch verstanden.
Es ist quatsch, dass du behauptest, Koeppen wäre als unabhängiger Kandidat angetreten.
Les dir meinen Beitrag mal richtig durch.
Oha.
Ich erinnere mich damals auf seiner Homepage gelesen zu haben er wolle überparteilich sein. Ich meine da stand sogar das er für die Wahl aus der SPD austreten wollte...
Leider gibt es die HP nicht mehr.
Zitat von: Rizzi in Freitag, 11. November 2011 - 12:43:14
Zitat von: groundstar in Freitag, 11. November 2011 - 12:38:33
Kein Quatsch.
Guckst Du mal bitte hier (http://www.sgk-hamburg.de/hamburg/pdf/Kommunalpolitisches_Lexikon.pdf)
Zitat:
"SPD-Fraktion Eimsbüttel...Fraktionsvorsitzender: Dr. Andreas Koeppen"
oder hier: (http://www.spd-net-sh.de/sgk/index.php?mod=content&menu=13&page_id=7780) "Dr. Andreas Köppen (SPD), löst Rüdiger Blaschke,
als neuer Bürgermeister der Stadt Itzehoe ab."
und schlußendlich hier: (http://www.shz.de/nachrichten/lokales/wilstersche-zeitung/artikeldetails/article/111/lange-treue-zur-spd-mitglieder-ausgezeichnet.html) "Für viele ist es schon mehr als ein halbes Leben in der SPD: 20 Mitglieder des Ortsverbands sollten für ihre langjährige Treue zur Partei ausgezeichnet werden. Vier waren zur Mitgliederversammlung gekommen: Dr. Andreas Koeppen (25 Jahre),..."
Noch Fragen?
Ich glaub, du hast mich völlig falsch verstanden.
Es ist quatsch, dass du behauptest, Koeppen wäre als unabhängiger Kandidat angetreten.
Les dir meinen Beitrag mal richtig durch.
Mißverständnis? Dann tut es mir leid.
Ich habe nicht behauptet, der BM wäre als unabhängiger Kandidat angetreten. hatte "Unabhängigkeit" ja extra in Gänsefüsschen gesetzt. Er hatte im Wahlkampf immer behauptet, er würde im Wahlfall trotz SPD-Genossenbuch sich als unabhängiger, parteiübergreifender BM sehen. Und mit dem Versprechen hat er sich wohl versprochen - das meinte ich in Erwiederung auf eilandhegels Beitrag...
Also, ob der Bgm nun überparteilich agiert oder nicht, mag ja durchaus Einschätzungssache sein. Aber das Eure persönliche Einschätzung zur Amtsführung des Bgm nicht wirklich was mit dem gestrigen Abend und dem Verhalten der Lutz-Truppe zu tun hat, wird vermutlich jeder geneigte Leser und ebenfalls jede geneigte Leserin einsehen.
Ich bin ja immer noch ein wenig fassungslos, was alles so möglich ist :-X
Mal ganz davon abgesehen, daß solche Animositäten für mein Empfinden absolut gar nichts in der
Öffentlichkeit zu suchen haben.
Aber wenn eine Fraktion, welcher Couleur auch immer, sich nicht mehr verständigen kann und keine
gemeinsame Basis findet - dann müssen Konsequenzen gezogen werden.
Wenn dann, anscheinend mehrheitlich, eine neue Fraktion gebildet wird WARUM zieht sich dann bitteschön
der nicht mehr erwünschte Teil zurück ???
Ich kann keinerlei Verständis für solch ein Handeln finden - bei solchem "Affenzirkus" muss sich keiner mehr über die geringen Wahlbeteiligungen wundern!
Genau, das war eine SPD-interne Auseinandersetzung und hätte in der Fraktion geregelt werden müssen.
So hat man nicht nur allen Anwesenden gestern Abend über drei Stunden gestohlen, sich lächerlich gemacht und
der gesammten SPD geschadet.
Aber warscheinlich kann man nicht mehr miteinander reden.
Auf die Berichte in der Zeitung Morgen bin ich gespannt.
Zitat von: Sanni in Freitag, 11. November 2011 - 18:52:16
Aber wenn eine Fraktion, welcher Couleur auch immer, sich nicht mehr verständigen kann und keine
gemeinsame Basis findet - dann müssen Konsequenzen gezogen werden.
Wenn dann, anscheinend mehrheitlich, eine neue Fraktion gebildet wird WARUM zieht sich dann bitteschön
der nicht mehr erwünschte Teil zurück ???
Wenn ich das richtig verstanden habe, will man den Sitz im Rat nicht aufgeben - ich befürchte nur, daß es DORT dann pauschal immer 'dagegen' heißen wird, nur weil der böse Rest 'dafür' ist.
;) Und wieder mal hast Du mir die Worte aus dem Mund genommen!
Mich interessiert auf jeden Fall, was die SPD dazu sagt
bzw. welche Konsequenzen dort gezogen werden.
Ich sach nur = Parteiausschlussverfahren!
Zitat von: Kuno in Freitag, 11. November 2011 - 19:18:34
Genau, das war eine SPD-interne Auseinandersetzung und hätte in der Fraktion geregelt werden müssen.
So hat man nicht nur allen Anwesenden gestern Abend über drei Stunden gestohlen, sich lächerlich gemacht und
der gesammten SPD geschadet.
Wieviel "Öffentlichkeit" hat da denn bis zum bitteren Ende ausgehalten?Zitat von: Kuno in Freitag, 11. November 2011 - 19:18:34
Genau, das war eine SPD-interne Auseinandersetzung und hätte in der Fraktion geregelt werden müssen.
...
Aber warscheinlich kann man nicht mehr miteinander reden.
Da hast Du sicherlich recht, ABER dann redet man auch nicht
übereinander!
Wer solch persönliche Befindlichkeiten in die Politik trägt ist in meinen Augen absolut
ungeeignet so ein Amt zu bekleiden!!! :fluchen :meinemeinung
Es war eine Menge Öffentlichkeit anwesend.
Z.B.: Frau Keune,
Frau Herdejürgen
2 Bürgerinnen aus der Dorfstrasse
Michael Legband,
Herr Nöhren,
mehrere Bürger aus Wellenkamp,
Ludolf Westphal,
Herr Seyfert,
ca. 25 Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
ein Mitglied des Jugendparlamentes,
der Personalrat der Stadtverwaltung,
und noch einige Personen die ich nicht kannte.
;D
Zitat von: Sanni in Freitag, 11. November 2011 - 19:47:00
Mich interessiert auf jeden Fall, was die SPD dazu sagt
bzw. welche Konsequenzen dort gezogen werden.
Ich sach nur = Parteiausschlussverfahren!
Gegen wen?
Wer da Opfer und wer Täter ist, erscheint unklar.
Sich da ein Urteil zu erlauben erscheint mir schwierig. Wie so oft wird da jeder seinen Teil zu beigetragen haben.
Zitat von: groundstar in Samstag, 12. November 2011 - 00:03:44
Zitat von: Sanni in Freitag, 11. November 2011 - 19:47:00
Mich interessiert auf jeden Fall, was die SPD dazu sagt
bzw. welche Konsequenzen dort gezogen werden.
Ich sach nur = Parteiausschlussverfahren!
Gegen wen?
Wer da Opfer und wer Täter ist, erscheint unklar.
Sich da ein Urteil zu erlauben erscheint mir schwierig. Wie so oft wird da jeder seinen Teil zu beigetragen haben.
Sicherlich, aber wenn ich es richtig verstanden habe, hatte sich doch eine "neue" Fraktion (ich hoffe mal mehrheitlich) aufgestellt.
Wenn der abgewählte "Teil" das nun, warum auch immer, nicht akzeptieren will ist das
a: parteiintern zu klären
b: für mein Verständnis parteischädigendes Verhalten.
Wenn sich damit nicht der übergeordnete Landesverband beschäftigt . . . ja dann weiß ich auch nicht :-X
Hier ein Link
http://www.shz.de/nachrichten/lokales/wilstersche-zeitung/artikeldetails/article//sozialdemokraten-gegen-die-spd-1.html
Zitat von: Sanni in Samstag, 12. November 2011 - 08:54:22
Zitat von: groundstar in Samstag, 12. November 2011 - 00:03:44
Zitat von: Sanni in Freitag, 11. November 2011 - 19:47:00
Mich interessiert auf jeden Fall, was die SPD dazu sagt
bzw. welche Konsequenzen dort gezogen werden.
Ich sach nur = Parteiausschlussverfahren!
Gegen wen?
Wer da Opfer und wer Täter ist, erscheint unklar.
Sich da ein Urteil zu erlauben erscheint mir schwierig. Wie so oft wird da jeder seinen Teil zu beigetragen haben.
Sicherlich, aber wenn ich es richtig verstanden habe, hatte sich doch eine "neue" Fraktion (ich hoffe mal mehrheitlich) aufgestellt.
Wenn der abgewählte "Teil" das nun, warum auch immer, nicht akzeptieren will ist das
a: parteiintern zu klären
b: für mein Verständnis parteischädigendes Verhalten.
Wenn sich damit nicht der übergeordnete Landesverband beschäftigt . . . ja dann weiß ich auch nicht :-X
Wie passend, das sich mit Joachim Scheidler der Vorsitzende der dann zuständigen Landesschiedskommision schon entschieden hat, indem er mit den Lutzens eine neue Fraktion bildet.
Muss der sich dann eigentlich für befangen erklären?
Oh weia,
Zitat"Die Partei in Kiel sollte sich, wenn sie vernünftig ist, mal um die Brandstifter kümmern und nicht um die Opfer."
Was glaubt denn Herr Lutz? Aus Kiel kommt die Ansage: "Die Herren Krämer und Doll werden aus der Partei ausgeschlossen, Herr Dr. Koeppen geht gleich mit, denn die einzig wahren Sozialdemokraten sind die Eheleute Lutz, sowie die Herren Scheidler und Leve!" ???
Himmel, was für ein Schmierentheater!!
Schmierentheater, Schlammschlacht - so werden in der SPD doch des öfteren die Kämpfe des linken und rechten Parteiflügels ausgefochten.
Hatten wir doch gerade in HH-Eimsbüttel. Annen gegen Ilkhanipour.
So klar wie sich Stegner heute in der NR gegen die Lutz-Fraktion ausgesprochen hat, würde ich schätzen Lutz&co. sind eher konservativ...
Wer war noch Fraktionsvorsitzender der Eimsbüttler SPD? :-X
Zitat von: eilandhegel in Samstag, 12. November 2011 - 13:25:01
...
Wer war noch Fraktionsvorsitzender der Eimsbüttler SPD? :-X
...gewesen. Aber das scheint da Methode zu haben, in Eimsbüttel.
Hier war die Spaltung doch eher das Final einer längeren Vorgeschichte, die teilweise ja auch in der NR nachzulesen war.