Schlammschlacht in der SPD

[breughel]

Da hier im Forum sehr gerne die FDP angewatscht wird und wegen der Ausgewogenheit der Berichte hier weise ich auf eine laufende Schlammschlacht in der SPD Itzehoe hin (sicher nur eine von vielen in vielen Parteien aber die nun mal öffentlich).
Der Fraktionsvorsitzende Rainer Lutz wurde intern abgewählt und nun wird via NR geklagt über Mobbing und Intrigen.
An der Seite des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden seine Ehefrau, Frau Dr. Lutz, die auch schon in der Vergangenheit mal in Kellinghusen für Debatten gesorgt hatte als sie ein großes Altenpflegeheim dort initiieren wollte.
Immerhin, so ist mal wieder Schwung im Rathaus.

[Katja]

  Schwung? Ich denke eher, daß etwas nach draußen 'durchgesickert' ist, was nicht hätte an die Öffentlichkeit kommen sollen.
Wenn du geschwiegen hättest, Desdemona - nun ist es eine Schlammschlacht.

Da werden Begriffe wie 'Mobbing' angeführt, und als Erklärung dafür gibt es nur eine subjektive Vermutung, daß es an mangelnder Unterstützung des und Kritik am Bürgermeister(s) gelegen hätte.
Eine Abwahl erfordert doch wohl die Mehrheit einer Gruppe - und wenn das bei der SPD nicht anders ist, sollte sich das Ehepaar Lutz vielleicht lieber ein Beispiel daran nehmen, wenn alle anderen 'nichts zu einem schwebenden Verfahren' sagen möchten.

Was nun daraus wird, ist mir persönlich völlig wurscht - was mich ALLERDINGS ein bißchen ärgert, ist die (okay, meine Interpretation!) unterschwellige 'Drohung', daß man ja noch im Rat sei...

[Kuno]

Immerhin, so ist mal wieder Schwung im Rathaus.

Schwung in sofern, daß aus der nächsten Ratsversammlung am 10. Nov. eine konstituierende Sitzung wird, weil alle Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Das bringt ordentlich Arbeit für die Verwaltung.

(UND, die SPD ist nicht das Rathaus!)

[breughel]

Immerhin, so ist mal wieder Schwung im Rathaus.

Schwung in sofern, daß aus der nächsten Ratsversammlung am 10. Nov. eine konstituierende Sitzung wird, weil alle Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Das bringt ordentlich Arbeit für die Verwaltung.

(UND, die SPD ist nicht das Rathaus!)

so ist es, viele Neuwahlen - vielleicht mit Überraschungen und ich schrieb - Schwung im Rathaus, was wohl zutrifft.

[Kuno]

Jou, dat stimmt.

[ToRü | ToРуз]

Na, dem Rathaus soll ja auch nicht langweilig werden... 

...
(UND, die SPD ist nicht das Rathaus!)

Das mag SD und BM AK u.U. anders sehen... 

[Kuno]

Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.

[breughel]

Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.

Das ist ja wie in alten Zeiten - SPD und USPD.
Wenn sich noch das IBF - Prosetusisten und Geradenochsetusisten spaltet, dann wird es richtig bunt.

[Capitano]

Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.

Das ist ja wie in alten Zeiten - SPD und USPD.
Wenn sich noch das IBF - Prosetusisten und Geradenochsetusisten spaltet, dann wird es richtig bunt.

Dann aber K-SPD und L-SPD, L heißt aber nicht linksdrehend. Wen wollen diese Parteisplitter denn noch repräsentieren außer sich selbst? Die SPD ist damit auf kommunaler Ebene eigentlich unwählbar geworden.

[breughel]

Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.

Das ist ja wie in alten Zeiten - SPD und USPD.
Wenn sich noch das IBF - Prosetusisten und Geradenochsetusisten spaltet, dann wird es richtig bunt.

Dann aber K-SPD und L-SPD, L heißt aber nicht linksdrehend. Wen wollen diese Parteisplitter denn noch repräsentieren außer sich selbst? Die SPD ist damit auf kommunaler Ebene eigentlich unwählbar geworden.

es gibt ja noch diverse Gruppen im Angebot..................

[Sanni]

Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.

Geht das so einfach?
Müssen nicht politische Vereinigungen, genau wie Vereine, gewissene "Gründungs"-Regularien einhalten?

[ae8090]

Es war schon ergreifend gestern. Ich war als Zuschauer live und in Farbe dabei.

Da stellt sich der grade als SPD-Fraktionsvorsitzende abgewählte Lutz zu Beginn der Sitzung hin, behauptet er und seine Getreuen wären die echte SPD und er würde jetzt Sönke Doll, Dieter Krämer und einige andere aus der Fraktion ausschließen.

Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. (Kästner)

[Rizzi]

Gestern war nun die Ratsversammlung. Es ging bis kurz vor 23:00 Uhr.
Jetzt gibt es erstmal 8 Fraktionen.
Die SPD ist nun aufgespalten in "SPD-Fraktion" unter Krämer
und "Sozialdemokraten Itzehoe" unter Lutz.

Geht das so einfach?
Müssen nicht politische Vereinigungen, genau wie Vereine, gewissene "Gründungs"-Regularien einhalten?

Er hat ja keinen neuen Verein, keine neue Partei gegründet.
Alle sind immer noch Mitglieder der SPD.

Hier gehts nur um die Fraktion in der Ratsversammlung.
Gesetzlich geregelt in § 32a der Gemeindeordnung. U.a.:

Abs. 5: Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei.
Abs. 4: Fraktionslose Gemeindevertreter können sich durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu einer Fraktion zusammenschließen.

Heißt:
Es genügt ein Brief an Bürgervorsteher Köhnke und es bedarf mind. 2 Personen und schon ist man eine eigene Fraktion.

[ae8090]

und wie wertet es die SPD als Partei, wenn einzelne ihrer Mitglieder aus einer SPD-Fraktion austreten?

[Kuno]

und wie wertet es die SPD als Partei, wenn einzelne ihrer Mitglieder aus einer SPD-Fraktion austreten?

Da bin ich aber mal sehr gespannt......