Die Piratenpartei. Echte Alternative oder kurzlebiger Trend?

[Koch Th]

Eine echte Alternative = weiß man/frau noch nicht .Das wird sich noch zeigen


Kurzlebig  Dafür wird hier schon ausgibig berichtet und diskutiert

[eilandhegel]

Wie will die denn eine Sitzung überstehen?
http://www.bild.de/politik/inland/marina-weisband/weisband-kollaps-23774874.bild.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/interview-weisband/komplettansicht

[ToRü | ToРуз]

Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:

Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der Politik

[eilandhegel]

Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:

Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der Politik

Möönsch, da ist ja jemand bei der "Welt" erst jetzt dazu gekommen den "Tagesspiegel" von Ende März zu lesen. ( http://www.tagesspiegel.de/politik/tagesspiegel-gespraech-piraten-vize-schloemer-kein-freund-vollkommener-transparenz/6458106.html )

Gibt´s einen besonderen Anlass? Läuft eine neue Kampagne der Springer-Presse?

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Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:

Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der Politik

Möönsch, da ist ja jemand bei der "Welt" erst jetzt dazu gekommen den "Tagesspiegel" von Ende März zu lesen. ( http://www.tagesspiegel.de/politik/tagesspiegel-gespraech-piraten-vize-schloemer-kein-freund-vollkommener-transparenz/6458106.html )

Gibt´s einen besonderen Anlass? Läuft eine neue Kampagne der Springer-Presse?

Lesen?

Zitat: "...sagte Schlömer der "Stuttgarter Zeitung" vom Mittwoch..."

„Vertraulichkeit muss in der Politik geschützt werden“

Jetzt könnte man aber auch sagen: Hat der seit März nix Neues mehr zu sagen?

[eilandhegel]

Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:

Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der Politik

Möönsch, da ist ja jemand bei der "Welt" erst jetzt dazu gekommen den "Tagesspiegel" von Ende März zu lesen. ( http://www.tagesspiegel.de/politik/tagesspiegel-gespraech-piraten-vize-schloemer-kein-freund-vollkommener-transparenz/6458106.html )

Gibt´s einen besonderen Anlass? Läuft eine neue Kampagne der Springer-Presse?

Lesen?

Zitat: "...sagte Schlömer der "Stuttgarter Zeitung" vom Mittwoch..."

„Vertraulichkeit muss in der Politik geschützt werden“

Jetzt könnte man aber auch sagen: Hat der seit März nix Neues mehr zu sagen?

Im Gegensatz zu der wieder sehr tendenziös formulierten Welt-Meldung liest sich der Text aus der Stuttgarter Zeitung viel nachvollziebarer.

Nehmen wir zum Beispiel das Thema Transparenz. Am Anfang ätzten die Berliner gegen die „Hinterzimmerpolitik“ anderer Parteien. Gerade hat die Fraktion eine viertägige Klausur hinter verschlossenen Türen hinter sich, an deren Ende der komplette Fraktionsvorstand in einer Hauruckaktion neu gewählt wurde. Ist das transparent?
Ich habe den Transparenzanspruch der Piraten schon vor Monaten anders definiert. Es gibt für den Politikbetrieb auch eine Präventivkraft des Nichtwissens. Es gibt einen Bereich, unter dem vertrauliche Gespräche geschützt werden müssen. Das ist nötig, um den Parlamentsbetrieb zu schützen. Würden wir vollkommene Transparenz herstellen, würden unsere politischen und Moral- und Rechtssysteme zusammenbrechen. Mir wäre wichtig, dass Piraten anschließend nachvollziehbar schildern können, was erreicht wurde.

Die Piratenpartei ist also offenbar eine Partei mit einem heterogenen Meinungsbild. Das ist nun wirklich nix Neues.

Das Transparenz irgendwo aufhören muss ist auch klar. Niemand will einen Livestream des BND-Kontroll-Ausschusses.

[eilandhegel]

Ein Interview der Zeit mit einem niedersächsischen Kreistagsabgeordneten der Piraten. Er macht sich stark für eine Gebührenfreiheit der Strände.

http://www.zeit.de/2012/26/Interview-Straende/komplettansicht

[ToRü | ToРуз]

Ob da gut nachgesehen wurde?

Der Strandpirat behauptet:

"Laut Betriebsergebnis der Wangerland Touristik GmbH wurden dort 2010 etwa vier Millionen Euro eingenommen. Der Unterhalt kostet die Gemeinde aber nach Angaben des Bürgermeisters nur 455.000 Euro jährlich – plus 125.000 Euro Pachtzahlungen an das Land. Die Kosten halten sich also, im Vergleich zu den Einnahmen, in Grenzen."

Der im Bundesanzeiger einsehbare Geschäftsabschluss zeigt jedoch:

Umsatzerlöse 2010: 8.045.000 EUR

"Die nach Betriebsbereichen untergliederten Umsatzerlöse des Geschäftsjahres verteilen sich prozentual ... wie folgt:

Dienstleistungsbereich          44,4%
Campingbereich            31,7%
Strandeintritt/Strandkörbe   7,9%   
Bäderbereich                   6,0%
Erlöse Mieten und Pachten   2,5%
Sportboothafen                   2,9%
Sonstige                           4,6%
                                 100,0%"

7,9% von 8.045.000 EUR = 635.555 EUR...

[ToRü | ToРуз]

Und dazu noch:

Alle wangerländischen Bürger und Bürgerinnen haben seit diesem Jahr freien Strandeintritt.

[eilandhegel]

Der Punkt ist doch nicht, ob die Gemeinde mit ihren Strandgebühren / der Kurtaxe €50.000,- oder €3.400.000,- erwirtschaftet.

Es geht darum, dass in Niedersachsen die Strände mit Stacheldraht abgeriegelt sind und überall Eintritt kosten obwohl man zugleich für Touristen attraktiv sein möchte.

Das Ziel ist auch nicht, dass nur die Einheimischen kostenfreien Zutritt haben. (Das die Anwohner bis vor kurzem noch dafür zahlen mussten, ihren eigenen Strand zu betreten, halte ich gelinde gesagt für einen mittelprächtigen Skandal)

Das Ziel ist vielmehr weg mit der Kurtaxe:

Just: Vorbildlich ist Dänemark – dort dürfen die Strände kostenlos genutzt werden. In den Niederlanden und Frankreich ist die Lage ähnlich. Und in Italien gibt es zwar immer mehr Strandklubs, die für ihre Liegestühle Gebühren verlangen. Aber auch dort müssen die vordersten Meter am Wasser frei zugänglich sein.

[ToRü | ToРуз]

Der Punkt ist doch nicht, ob die Gemeinde mit ihren Strandgebühren / der Kurtaxe €50.000,- oder €3.400.000,- erwirtschaftet.

Es geht darum, dass in Niedersachsen die Strände mit Stacheldraht abgeriegelt sind und überall Eintritt kosten obwohl man zugleich für Touristen attraktiv sein möchte.

Das Ziel ist auch nicht, dass nur die Einheimischen kostenfreien Zutritt haben. (Das die Anwohner bis vor kurzem noch dafür zahlen mussten, ihren eigenen Strand zu betreten, halte ich gelinde gesagt für einen mittelprächtigen Skandal)

Das Ziel ist vielmehr weg mit der Kurtaxe:

Just: Vorbildlich ist Dänemark – dort dürfen die Strände kostenlos genutzt werden. In den Niederlanden und Frankreich ist die Lage ähnlich. Und in Italien gibt es zwar immer mehr Strandklubs, die für ihre Liegestühle Gebühren verlangen. Aber auch dort müssen die vordersten Meter am Wasser frei zugänglich sein.

Das prinzipielle Anliegen ist schon klar. Dann aber sollte man nicht mit Zahlen ums sich werfen, die zumindest fragwürdig sind. Da wird ein Bild erzeugt, das einfach nicht stimmt. Und das geht nun auch nicht, oder? Das untergräbt dann die Glaubwürdigkeit und damit sein Anliegen.

[eilandhegel]

Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:

Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der Politik

Am 05. Juli ab 21.00 steht der Bundesvorsitzende Dir (und allen Anderen) im "Dicken Engel" zum Thema Transparenz Rede und Antwort.

http://wiki.piratenpartei.de/ErzEngel/Dicker_Engel

 

[ToRü | ToРуз]

Ok, dann mal hier weiter?

Wie verträgt es sich, wenn eine politische Partei einen politischen Geschäftsführer hat, der ca. 60 Stunden die Woche ehrenamtlich arbeitet und keine Zeit hat, einer auskömmlichen Berufstätigkeit nachzugehen und sich über ALG 2 vom Steuerzahler finanzieren lässt?

Finanzen scheint da ein Dauerthema: Ein niedriger Beitrag in Verbindung mit einer sehr hohen Anzahl an Nichtzahlern - das wird schwierig, oder?

Politik kostet eben Geld...

Dazu auch ein SZ-Artikel: Piraten in Geldsorgen.

[Hein Blöd]

Wie verträgt es sich, wenn eine politische Partei einen politischen Geschäftsführer hat, der ca. 60 Stunden die Woche ehrenamtlich arbeitet und keine Zeit hat, einer auskömmlichen Berufstätigkeit nachzugehen und sich über ALG 2 vom Steuerzahler finanzieren lässt?

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

Wer finanziert eigentlich sonst Politiker, wenn nicht der Steuerzahler?
Und wieviele "Hartz IV-Bezieher" mit Ehrenamt gibt es eigentlich in den anderen Parteien so?

Finanzen scheint da ein Dauerthema: Ein niedriger Beitrag in Verbindung mit einer sehr hohen Anzahl an Nichtzahlern - das wird schwierig, oder?
Politik kostet eben Geld...

Die Parteienfinanzierung ist ja auch bei den etablierten noch nie ein Thema gewesen, Ehrenwort! 

Aber was willst Du in Bezug auf die Piraten eigentlich damit sagen? Wer ALG2 bezieht, solle sich gefälligst politisch nicht engagieren?

[breughel]

Von Herrn Ponader war ein kluger Artikel in der FAZ in der vergangenen Woche - der Mann ist zwar Exot aber durchaus intelligent und seine Argumentation ist
auch nachvollziehbar.
Die Medien sowie interessierte politische Kreise haben da schnell eine Kampagne gestartet zur Diskreditierung.