Stuttgart 21

[ToRü | ToРуз]

Eigentlich kann das mit der Schlichtung ja nix werden.

Wo wäre denn der Kompromiss?

Ein bisschen unter die Erde, oder ein unterirdischer Kopfbahnhof. Alternativ ein überirdischer Durchgangsbahnhof?

[ae8090]

Eigentlich kann das mit der Schlichtung ja nix werden.

Wo wäre denn der Kompromiss?

Ein bisschen unter die Erde, oder ein unterirdischer Kopfbahnhof. Alternativ ein überirdischer Durchgangsbahnhof?

 Naja, das Gesamtpaket umfasst ja nicht nur eine Haltestelle, sondern auch viele km neue Gleise, diverse Tunnels, eine verbesserte Einbettung in eine der europäischen Haultachsen etc

Insgesamt sehe ich das schon mehr Spielraum als die polemische Zuspizung auf Sandkastenbuddelei erscheien lässt. Wichtig ist zuallererst aber eine Abrüstung. Verbal und physisch.

Der Polizeieinsatz muss aufgearbeitet werden. Er ist, wenn ich es ohne weitere Recherche lediglich aus der Erinnerung heraus einmal vorsichtig bewerten darf, lediglich mit den legendären Einsetzen rund um Brockdorf zu vergleichen. Und das war schlicht Krieg.

Der Stuttgarter Einsatz wird entsprechend aufgearbeitet werden müssen (wie der damalige Brockdorfeinsatz auch!). Und wenn die CDU und in Sonderheit die FDP im Lande BaWü ihr politisches Überleben sichern wollen, dann müssen sie das forcieren. Und zwar subbito!

Ferner muss Geißler sich mit dem vorläufigen Baustopp entweder durchsetzen oder demissionieren. Am Verhandlungstisch zu sitzen und zeitgleich vor der Tür Fakten zu schaffen, ist arglistig, hinterhältig, verlogen und entlarvend.

[ToRü | ToРуз]

Eigentlich kann das mit der Schlichtung ja nix werden.

Wo wäre denn der Kompromiss?

Ein bisschen unter die Erde, oder ein unterirdischer Kopfbahnhof. Alternativ ein überirdischer Durchgangsbahnhof?

 Naja, das Gesamtpaket umfasst ja nicht nur eine Haltestelle, sondern auch viele km neue Gleise, diverse Tunnels, eine verbesserte Einbettung in eine der europäischen Haultachsen etc

Insgesamt sehe ich das schon mehr Spielraum als die polemische Zuspizung auf Sandkastenbuddelei erscheien lässt. Wichtig ist zuallererst aber eine Abrüstung. Verbal und physisch.

Der Polizeieinsatz muss aufgearbeitet werden. Er ist, wenn ich es ohne weitere Recherche lediglich aus der Erinnerung heraus einmal vorsichtig bewerten darf, lediglich mit den legendären Einsetzen rund um Brockdorf zu vergleichen. Und das war schlicht Krieg.

Der Stuttgarter Einsatz wird entsprechend aufgearbeitet werden müssen (wie der damalige Brockdorfeinsatz auch!). Und wenn die CDU und in Sonderheit die FDP im Lande BaWü ihr politisches Überleben sichern wollen, dann müssen sie das forcieren. Und zwar subbito!

Ferner muss Geißler sich mit dem vorläufigen Baustopp entweder durchsetzen oder demissionieren. Am Verhandlungstisch zu sitzen und zeitgleich vor der Tür Fakten zu schaffen, ist arglistig, hinterhältig, verlogen und entlarvend.

Ein Weg könnte sein, die Planung zusammen mit den Gegnern nochmal aufzurollen - den meisten geht es ja um die vermeindlich schlechte Bürgerbeteiligung.

Aber da muss man vorsichtig sein: Wie würden künftige Großprojekte gehandhabt, wo bleibt der Vertrauensschutz der Investoren? Die haben an dieser Stelle erstmal wenig bis nix falsch gemacht.

Bürgerbeiteiligung ist Wichtig und Richtig. Die gab es ja auch bei S21. Gäbe es die dann auch bei anderen, in der gesellschaft strittigen Themen. Ich nenne da gerne mal wieder Sozialthemen wie ALG II.
Da müsste man dann doch konsequent sein.

[Michael Hein]

73 Prozent der befragten Bundesbürger/innen finden den Polizeieinsatz gegen Stuttgart 21-Gegner/innen nicht angemessen. Rund Zwei Drittel der Befragten fordern einen Baustopp und Volksentscheid. 87 Prozent sehen einen Stimmenverlust für die schwarz-gelbe Landesregierung aufgrund von Stuttgart 21.
Sehen Sie sich das Ergebnis genauer an!

Quelle: campact

Ferner muss Geißler sich mit dem vorläufigen Baustopp entweder durchsetzen oder demissionieren. Am Verhandlungstisch zu sitzen und zeitgleich vor der Tür Fakten zu schaffen, ist arglistig, hinterhältig, verlogen und entlarvend.

Quelle: ae8090

 

[breughel]

Interessant, was ich gestern bei NTV zu diesem Thema erfahren durfte:
Da wird extra eine Agentur beauftragt solche Aktionen wie die bei Facebook zu starten und dort Stimmung zu machen, da wird extra eine PR_Kraft für das Projekt eingestellt udn sehr viel geld für die PR-Arbeit gezahlt.
Und dann soll es negativ sein, wenn auch die Gegenbewegung sich professionell helfen läßt?
Inzwischen sorgt der Juchtenkäfer für einen Stop der Rodungsarbeiten im Schlosspark.
Und Groundstar sollte hier mal farbe bekennen und kalr sagen, was er zu dem Projekt und dem staatliche Vorgehen meint, statt hier herumzueiern und sich immer wieder neue "Argumente" zu konstruieren - Facebook und schweigende Mehrheit hatten wir nun genug.

[ToRü | ToРуз]

Ein Baustopp würde mich wundern.

Quelle FOCUS Online:

Zitat:

"Die Planung von S21

Als sich die Planer 1995 für das ehrgeizigen Projekt Stuttgart 21 entschieden, waren sie nicht allein. Die Bahn musste all die bürokratischen Hürden nehmen, die das öffentliche Baurecht für derartige Mammutprojekte vorsieht: Machbarkeitsstudie anfertigen, Pläne entwickeln, Anträge einreichen, veröffentlichen, Bürgersprechstunden einberufen, Pläne ändern, erneut auslegen ...

Für jeden Streckenabschnitt gibt es einen Planfeststellungsbeschluss, insgesamt 14 Pläne, die öffentlich diskutiert worden seien, so das Verkehrsministerium. Für die planungsintensive Zeit von 2003 bis 2008 zählte es 16 Erörterungstermine mit 2000 Teilnehmern und 13 000 bearbeitete Bürgerbeschwerden.

Einige Beschlüsse sind seit Jahren rechtskräftig: Der Abriss des Bahnhofs, die Baumfällarbeiten im Schlossgarten – all das sei seit 2006 beschlossen und rechtlich nicht mehr angreifbar, sagt ein Sprecher des Projekts. Andere Verfahren, wie etwa die Anbindung an den Flughafen, laufen noch. Hier werden die konkreten Pläne demnächst veröffentlicht, Bürger können in Erörterungsterminen ihre Kritik vorbringen. Ob sie Erfolg haben, wird sich zeigen. Klagen gegen das Projekt hatten bislang keinen Erfolg."

Der Bauherr könnte seinerseits auf Vertragserfüllung klagen und per Einstweiliger Verfügung den Weiterbau durchsetzen.

Dazu auch interessant:

Gutachter halten Volksentscheid für unzulässig

Zitat daraus:

"Die beiden Verfassungsrechtler Paul Kirchhof und Klaus-Peter Dolde legten am Dienstag im Auftrag der CDU/FDP-Landesregierung ein Gutachten vor. Demnach kann das Wahlvolk im Südwesten weder über die geplante neue Schnellbahntrasse nach Ulm noch über die Verlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs unter die Erde abstimmen. Denn für den Bau von Bahnstrecken sei der Bund und nicht das Land zuständig. Auch ein Ausstieg aus der Finanzierung des Milliardenvorhabens sei nicht möglich, weil das Parlament über den Haushalt entscheide. Zudem sei die Frist abgelaufen."

Es mag ja gute Gründe gegen S21 geben - die werden aber deutlich zu spät vorgetragen!

Den unsensiblen Polizeieinsatz entschuldigt das nicht - das sollte klar sein.

[ToRü | ToРуз]

Hier mal die Videos der Polizei und ein ARD-Audiobeitrag.

Und hier der Wasserwerfereinsatz

[Hein Blöd]

Anscheinend mal wieder ein Polizei-Einsatz mit False-Flag-Aktion.

[Rhaco]

Anscheinend mal wieder ein Polizei-Einsatz mit False-Flag-Aktion.

Was ist denn das bitte für ein Schwachsinn?
Die Polizei hat bei derartigen Demonstrationen immer den BeSi (Beweis-, Sicherungs- und Dokumentationstrupp)
dabei, der schöne Videos dreht. 


Soll jetzt keinesfalls heißen, daß ich den aus den Fugen geratenen Einsatz  befürworte. Grad im Hinblick auf die Vorgehens-
weise des Wasserwerfers, welcher in meinen Augen so  nicht in Ordnung war.

[breughel]

Ich denke auch, dass hier die Phantasie etwas ausgeufert ist - aber:
Natürlich erinnere ich mich an diverse Vorfälle auf der Sternschanze: Polizei vermöbelt massiv eigenen Zivilfahnder und ein sehr aktiver provokatuer und Pflastersteinwerfer war Polizist - wie sich dann herausstellte und auch öffentlich belegt ist.
Ich kenne solche Provokatuere leider noch aus meinen Demozeiten (heute provoziere ich selbstverständlich nur noch hier), die ich stets friedlich durchführte, wo aber massiv Agenten des Staats für Escalation sorgten (Frankfurt, Brokdorf, Hamburg, Bremen).
Und das "Celler Loch" sowie der "Hamburger Kessel" sind wohl noch vielen bekannt.

[Hein Blöd]

So viele Beispiele polizeilicher Provokation hatte ich gar nicht parat.
Und warum sollte nun ausgerechnet in diesem Fall die Phantasie ausgeufert sein?
Lies auch hier

[ToRü | ToРуз]

Agent Provocateur?

Na ja, das passt ja natürlich in das Weltbild der Organisatoren von S21 und der Jugendoffensive.
Da könnte man ja auch das Gerücht streuen, die Organisatoren von K21 hätten gezielt Provokateure eingesetzt.
Solche Polizeieinsätze taugen ja immer gut um Verbundenheit herzustellen...

Aber letztendlich gibt es bei solchen Menchenmassen immer auch immer Spinner, die alle anderen in Gefahr bringen, das kann kaum ein Organisator ausschließen.
Wartet mal ab, bis sich der "Schwarze Block" linksradikaler Demonstranten auf nach Stuttgart macht. Die zieht das ja geradezu an..

Jugendoffensive? Wer ist das denn, mag sich nun mancher fragen: Jugendoffensive eine Aktionsgruppe, die hauptsächlich von "solid" getragen wird. "solid" ist die Jugendorgnisation der Partei "Die Linke". Die springen nun wohl auf den Zug auf.
Wurden dann instrumentalisiert und aber Opfer eines der Hauptorganisators der Demos, Matthias von Hermann.

Wie gesagt, man muss ja immer mal hiner die Kulissen blicken. Cui bono.

Der überharte Polizeieinsatz ist unstrittig, dennoch muss man Details schon zur Kenntnis nehmen:

Dazu gehört, dass die jugendlichen Demonstranten eigentlich gar nicht im Schlossgarten sein sollten. Die "Jugendoffensive gegen S21" hatte eine Genehmigung für eine Demo. Allerdings an einem anderen Ort, ein paar hundert Meter vom eigentlichen geschehen entfernt.

Irgendwann kam dann eine SMS an die Jugendlichen, man möge schnell in den Schlosspark kommen, das Fällen erster Bäume würde bald losgehen. Herr von Hermann rühmt sich ja der Tatsache, dass er binnen Minuten größere Demogruppen in der Stadt lenken. Das tat er dann mit der SMS an 2000 Schüler der Demo der Jugendoffensive, die er in den Schlosspark lotste.

Die Organisatorin der Schülerdemeo, Helen Schneider von der Jugendoffensive, erhielt offenbar auch die SMS der "Parkschützer" um 10:24 Uhr, mann soll sofort in den Park kommen. Daraufhin hat sich der Schülerdemozug zügig aufgelöst und ist in besagten Schlosspark gegangen. Den Veranstaltern der Jugendoffensive blieb gerade noch Zeit, die Demo für beendet zu erklären.
Hätten sie das nicht getan, wären sie für vieles Haftbar gemacht werden können...

Die Aktion des Herrn von Hermann ist wirklich unverantwortlich und hat letzendlich weiter Öl ins feuer gegossen. da scheint er auch gut drin zu sein, hat er auch in der Vergangenheit schon bewiesen...

Nochmal: Die Reaktion der Polizei war sicherlich zu heftig - aber da geben sich beide Seiten nicht viel.

Friedliche Demos sind OK - das instrumentalisieren von Kindern /Jugendlichen und Gewalt nicht!

[breughel]

Nun sind schon wieder Zehntausende demonstrieren gegangen - friedlich.
Wie schlimm sich doch die Manipulation der Veranstalter auf gebildete Menschen auswirkt.........

[Hein Blöd]

Wie gesagt, man muss ja immer mal hiner die Kulissen blicken. Cui bono.

Na, denn mal los: Klick

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Nun sind schon wieder Zehntausende demonstrieren gegangen - friedlich.
Wie schlimm sich doch die Manipulation der Veranstalter auf gebildete Menschen auswirkt.........

Tja breughel, auch gebildete Menschen lassen sich Manipulieren;