Hier tut sich was

Begonnen von Alex, Samstag, 12. Mai 2007 - 21:11:43

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breughel

Rechtssicher sind oft sehr merkwürdige Entscheidungen:

Ein Beispiel aus der Beekstraße - da hängt seit einer Ewigkeit ein großes Werbeschild eines Jeansladens, der vor ca. 10 Jahren schloss. Es hängt dort, hässlich und riesig, um den Anspruch auf ein Schild aufrecht zu erhalten.
Die Straße ist mittlerweile sehr hässlich geworden, voll mit Schildern und gerümpel - alles rechtlich ok.
Ich sehe dann in der Feldschmiede auf einem Haus "einen Laufstall" - unglaublich hässlich aber wohl rechtlich korrekt, auf einem anderen Haus in der Breiten Straße steht ein Zweibelturm - recht merkwürdig und völlig außerhalb der sonstigen Ruinenlandschaft.
Als die muslimische Gemeinde eine Kuppel (recht flach) auf ihrer Moschee wünschte, wurde ihr unter denm christlichen Bürgermeister beschieden, dies passe nicht in die Bebauung dort - ein Parkhaus, recht eigenwillige Gewerbebauten schon.
Natürlich wird man immer mal wieder Formalien bemühen, um irgendwelchen Leuten an den Karren zu fahren - dazu gibt es Juristen, die immer wieder sehr abenteuerliche Konstruktionen schaffen, um rechtlich zu siegen.
Streit ist also unvermeidbar.
Es gab nun einen Bauamtsleiter, der sehr dominat war und man hatte den Eindruck, er genieße auch seine Macht um der Macht willen. das fördert nicht gerade das Ansehen eines Amtes.
Vermutlich hätten Bank und Architekt etwas gründlicher recherchieren sollen aber hier zeigt sich wirklich, wie realitätsfern dann die "amtliche Grundlage" ist.
Der Friseur, der ja tatsächlich ein Handwerk ausübte, kann nur froh sein, toleriert worden zu sein.
Die Stadt ist voll von Investitionsruinen (ehemalige Supermärkte), die der Öffentlichkeit nun zur Last fallen - da ist aber völlig gesetzeskonform und wird fleißig fortgesetzt.
Da stimmt einfach etwas nicht in der Praxis - und eine kluge Verwaltung wird in dem babylonischen Rechtssystem auch Paragrafen finden, die hilfreich sind, realitätsgerechter zu handeln.
Dazu gehört Mut und Phantasie - daran mangelte es sehr lange im Rathaus.
Hier gab es ja diese Basis und die hätte man diskret einfach nutzen können statt sich so aus dem Fenster zu hängen.

breughel

Mir fiel gerade noch ein schönes Beispiel ein:
Als 1976 die Bürgerinitiative geegen das KKW Brokdorf auf dem Land eines Bauern ein großes Schild aufstellte, auf dem Protest verkündet wurde, erhielt die Bürgerinitiative einen Bußgeldbescheid wegen Landschaftsverschandelung und es wurde Zwangsgeld bei Nichtbeseitigung des Schildes angekündigt. Man stellte das Schild dann auf einen Bauernwagen und damit war es dann ok.
Wer also im öffentlichen Raum agiert, sollte stets möglichst mit allen Wassern gewaschene Juristen an seiner Seite haben.

Paul Schrader

Zitat von: Rizzi in Donnerstag, 22. April 2010 - 10:15:46
Die Politik sollte sich mal alle ihre Vorgaben (B-Pläne) anschauen und entscheiden, was noch zeitgemäß ist und viele Regelungen lockern und es den Investoren und Häuslebauern z. B. selbst überlassen, ob das Dach nun 45° oder nur 40° Neigung hat oder der Klinker rot-braun oder gelb wird.

Was spricht eigentlich dagegen? Oder: Warum wird im Fall der (zweifelsohne an dem Standort benötigten) Volks- und Raiffeisenbank nicht der B-Plan entsprechend geändert? Weil das in Itzehoe mindestens zwei Jahre dauern würde?

Rizzi

Zitat von: Paul Schrader in Donnerstag, 22. April 2010 - 11:06:16
Zitat von: Rizzi in Donnerstag, 22. April 2010 - 10:15:46
Die Politik sollte sich mal alle ihre Vorgaben (B-Pläne) anschauen und entscheiden, was noch zeitgemäß ist und viele Regelungen lockern und es den Investoren und Häuslebauern z. B. selbst überlassen, ob das Dach nun 45° oder nur 40° Neigung hat oder der Klinker rot-braun oder gelb wird.

Was spricht eigentlich dagegen? Oder: Warum wird im Fall der (zweifelsohne an dem Standort benötigten) Volks- und Raiffeisenbank nicht der B-Plan entsprechend geändert? Weil das in Itzehoe mindestens zwei Jahre dauern würde?

Das hat doch rein gar nichts mit Itzehoe zu tun sondern dauert überall lange und ist Sache / Wille der Politiker.

Aufstellen eines B-Plans
1. Aufstellungsbeschluss und ggf. verfahrensleitende Beschlüsse durch die Ratsversammlung
2. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
3. Unterrichtung der Landesplanungsbehörde
4. Frühzeitige Behördenbeteiligung (vor allem Scoping)
5. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (auch Beteiligung Kinder oder Jugendlicher)
6. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
7. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung
8. Behördenbeteiligung
9. Auslegung des Entwurfes
10. Beschlussmäßige Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen
11. Im Falle der Änderung der Planentwürfe: Durchführung einer erneuten öffentlichen Auslegung (zurück zu 6.)
12. Feststellungsbeschluss, Beschluss über die Begründung, ggf. Beschluss über die Umwelterklärung
13. Ausfertigung der Satzung (B-Plan ist eine Satzung)
14. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses und Dauerauslegung des B-Plans mit der Umwelterklärung
15. Überwachung der Umweltauswirkungen (Monotoring)

ps. ich hab die Regeln nicht gemacht  ;)

wutz

Ab Juli 2010 neu im HC:

Mehr Infos
Klickst Du HIER.


wutz

@Gänseblümchen
Ich kann dir leider nicht per PN antworten:
Mitteilung konnte wegen des max. Limit nicht an 'Gänseblümchen' gesendet werden.

Deswegen hier:
Hallo, Du bist neu hier, sonst würde ich sagen "Kannst Du nicht lesen?"
Klicke mal auf das Wort HIER und Du weißt es.

Gruß wutz

Globex-Media

Restaurant Delphina im HC Neben Budni

hat Von heute auf Morgen Geschlossen


wutz

Na ja, umgekehrt klappt das ja nicht.  ;D

NF

Zitat von: Globex-Media in Dienstag, 27. April 2010 - 01:22:50
Restaurant Delphina im HC Neben Budni

...wenn das mal nicht Raum für Spekulationen eröffnet ;D

Endlich bahnt sich mal eine "sensationelle" Eröffnung (auf die IZ schon ewig wartet) an :angel:
EINFACH MAL MACHEN.
KÖNNTE JA GUT WERDEN.

ae8090

Zitat von: NF in Dienstag, 27. April 2010 - 09:10:53
Zitat von: Globex-Media in Dienstag, 27. April 2010 - 01:22:50
Restaurant Delphina im HC Neben Budni

...wenn das mal nicht Raum für Spekulationen eröffnet ;D

Endlich bahnt sich mal eine "sensationelle" Eröffnung (auf die IZ schon ewig wartet) an :angel:


Block House?

DerDerbste

Eine Sensation ist wohl das A&O eines jeden Centers...  :lach

breughel


Paul Schrader

Sensationell! C&^^oops^^^^ Das wäre ja ^^^^^^^^^^ meine "Zurück"-Taste ist kaputt!

ae8090

Zitat von: Paul Schrader in Dienstag, 27. April 2010 - 11:41:38
Sensationell! C&^^oops^^^^ Das wäre ja ^^^^^^^^^^ meine "Zurück"-Taste ist kaputt!

C&C Großmarkt????  ;D

Johomo

Zitat von: DD in Dienstag, 27. April 2010 - 09:53:56
Eine Sensation ist wohl das A&O eines jeden Centers...  :lach

Sag bloß, diese Lebensmittelkette gibt es immer noch? Dann kommt bestimmt auch bald VIVO wieder.  ;D