Politische Wahlen 2009

[Johomo]

[PM]

Deswegen ja .... (http://www.magazini.de/?p=810 ... mit Zugabe in Deutsch)

[EyeofDragon]

Das Ergebnis ist eine Kastrophe.

Aber schon in den ersten Wochen werden die Wahlversprechen gebrochen, wofür man entweder CDU odef FDP gewählt hat. Es ist kein Geld da für Steuersenkungen, denn wenn eine Partei um jeden Preis Steuern senken würden, wäre es die SPD gewesen. Dann wird die FDP mit ihrer Gesundheitsreform scheitern, denn die CDU wird sich nicht die ganze Arbeit kaputt machen lassen, von den letzten 4 Jahren.

Die Leute haben die CDU und FDP gewählt, weil Merkel so toll gelächelt hat in den Jahren, politische Kompetenz habe ich nie gesehen. Die Drecksarbeit in der Regierung haben die SPD Minister gemacht, wie Steinbrück, Schmidt, Scholz und das wurde nicht gewürdigt.

Nur die SPD hat den Fehler gemacht, das sie unnötig viele Nebenkriegsschauplätze aufgemacht hat. Das fing bei der Mehrwertsteuererhöhung an, direkt nach der Wahl, die CDU wollte Steuern erhöhen das wusste man, aber die SPD hatte unzählige Kampagnen gegen die sogenannte Merkel-Steuer am Laufen gehabt. Wenn man sich auf 1% Erhöhung geeinigt hätte, wäre das noch halbwegs logisch gewesen, aber da kam aus 2% von der CDU und 0% von der SPD gleich 3% Mehrwertsteuererhöhung raus, das war das erste dicke Minus.

Dann kam das unfassbare Ypsilanti Theater, wo Müntefering, der eigentlich mal dafür bekannt war, Dinge realitisch zu sehen, Ypsilanti noch gestärkt hat, das sie mit allen Mitteln an die Macht gehen solle. Sowas bleibt bei der Bevölkerung lange im Hinterkopf. Dann  die Deinstwagenaffäre im Sommer. Für mich eher kein Problem, da es legitim war, den Wagen zu benutzen. Aber wenn man klug ist, verziichtet man auf  seinen Anspruch und nimmt andere Verkehrsmittel, wie einen Leihwagen. Aber auch das bleibt bei der Bevölkerung eher hängen, als gute Taten.

Für mich ist das ein Zeichen, das sich immer noch viel zu wenige über die PArteien und das Wahlprogramm informieren und hier der Kanzlerbonus die wahl entschieden hat und zusätzlich die unzähligen Eigentore der SPD. Ob das nun gut ist für unser Land ist zu bezweifeln. Die SPD braaucht einen Restart aber das es in der momentanen Wirtschaftskrise der Fall ist, ist nicht gut für das soziale Gewicht in unserem Land. Den Linken gebe ich nicht die Schuld am schwachen Abschneiden der SPD.

[swetlana]

Na ja, mit einigen Dingen hast du ja Recht. Ich spreche allerdings der SPD in ihrem momentan Zustand wirklich auch einiges an politischer Kompetenz ab. Die Niederlage ist nicht nur die Folge von den von dir aufgeführten "Nebenschauplätzen". Schließlich wollte die SPD vor 4 Jahren unbedingt diese große Koalition. Hauptsache, an der Macht bleiben, obwohl jeder weiß, wie man sich dann verbiegen muss. Der Weg war aber auch schon bei Schröder vorgezeichnet. Es stand zwar "Sozialdemokratie" drauf, längst war aber keine mehr drin. Viele Menschen, die den Linken ihre Stimme gegeben haben, fühlen sich von der SPD zu Recht verraten und verkauft. Personelle und inhaltliche Weiterentwicklung: Fehlanzeige. Jetzt muss und wird sich bei der Partei hoffentlich was bewegen. In der Opposition können die sich verschiedenen Flügel wieder streiten und daran wachsen.

Laß doch die CDU mal mit der FDP. Sollen sie mal machen. Ich tippe, es wird nicht gerade was für Harmoniesüchtige.

Ich hätte mir auch ein "linkes" Bündnis gewünscht mit kräftigem Gewicht der Grünen. Denn ich mache mir vor allem darüber Sorgen, wie es mit der Energiepolitik und der Sozialpolitik weitergehen wird.

swetlana

[Capitano]

"Nach der Wahl ist vor der Wahl" (Sepp Adeschröder)

[Blubb]

Ich stelle mich an groundstars Seite und bin sehr sehr zufrieden mit dem gestrigen Ergebnis: Die SPD zurück in Opposition geschleudert, die Große Koalition beendet und eine komfortable Mehrheit für Schwarz-Gelb, auch ohne Überhangmandate.
Jetzt muss man einfach den Koalitionsvertrag abwarten, wie viele der Ideen beider Parteien zusammenpassen und wo man einen Kompromiss finden muss, denn vernünftige Kompromisse zeichnen immer eine gute Realpolitik aus.

Übrigens glaube ich nicht, dass Westerwelle Außenminister wird, sondern Wirtschafts- oder Finanzminister. Dort ist er besser aufgehoben, als ein fachlich exzellenter - aber vom gesamten Auftreten sehr dröger - Hermann Otto Solms. Außenminister könnte dann Karl Theodor zu Guttenberg werden, dessen eigentliche Fachrichtung ja auch die Außenpolitkim ist.

Jedenfalls sollte einige ob des Wahlergebnisses mal wieder normal werden. Da kann auch niemand etwas dafür, dass die SPD fast einen Drittel ihrer Wähler verliert, höchstens die SPD selber. Und als wenn das ab heute jetzt auf einmal ein anderes Land wäre.

P.S.: Einerseits sich über das Englisch eines Nicht-Muttersprachlers lustig machen, aber andererseits sich aber beschweren, wenn er Fragen nicht auf Englisch beantworten möchte, ist...nun ja...etwas lächerlich.

[ae8090]

Ich stelle mich an groundstars Seite und bin sehr sehr zufrieden mit dem gestrigen Ergebnis: Die SPD zurück in Opposition geschleudert, die Große Koalition beendet und eine komfortable Mehrheit für Schwarz-Gelb, auch ohne Überhangmandate.
Jetzt muss man einfach den Koalitionsvertrag abwarten, wie viele der Ideen beider Parteien zusammenpassen und wo man einen Kompromiss finden muss, denn vernünftige Kompromisse zeichnen immer eine gute Realpolitik aus.

Übrigens glaube ich nicht, dass Westerwelle Außenminister wird, sondern Wirtschafts- oder Finanzminister. Dort ist er besser aufgehoben, als ein fachlich exzellenter - aber vom gesamten Auftreten sehr dröger - Hermann Otto Solms. Außenminister könnte dann Karl Theodor zu Guttenberg werden, dessen eigentliche Fachrichtung ja auch die Außenpolitkim ist.

Jedenfalls sollte einige ob des Wahlergebnisses mal wieder normal werden. Da kann auch niemand etwas dafür, dass die SPD fast einen Drittel ihrer Wähler verliert, höchstens die SPD selber. Und als wenn das ab heute jetzt auf einmal ein anderes Land wäre.

P.S.: Einerseits sich über das Englisch eines Nicht-Muttersprachlers lustig machen, aber andererseits sich aber beschweren, wenn er Fragen nicht auf Englisch beantworten möchte, ist...nun ja...etwas lächerlich.

Dem möchte ich in Bezug auf die politischen Inhalte im Wesentlichen zustimmen; bei den Personalspekulationen bin ich mir nicht so sicher, stimme aber insofern zu, als das ich die von Dir vorgeschlagene Besetzung für glücklicher halte als jene, die meistens in den Medien zu lesen ist (Westerwelle als Außenminister). Auch wenn es schade wäre um Herrn Solms, den ich fachlich außerordentlich hoch einschätze.

Hätte Merkel den Mut und die Freiheiten des amerikanischen politischen Systems, könnte ich mnir vorstellen, dass ein Peer Steinbrück im Amte bleiben dürfte. Aber was in USA möglich ist, ist es hier noch lange nicht. Andere Länder, andere Sitten.

Und eine Nachbemerkung noch: Ich wundere mich doch schon einigermaßen, wie einige hier die noch gar nicht begonnene Arbeit der noch zu bildenden Koalition, die nach gutem alten Brauch nach Amtsantritt auch ersteimal 100 Tage Schonfrist hat, vorab schon zu beurteilen imstande sind.

[SAPP]

         Ich bin mit dem Wahlausgang ebenfalls sehr zufrieden,

         ( Welcher Reporter würde Obama eine Frage auf deutsch stellen ?)  

        

[Blubb]

Hätte Merkel den Mut und die Freiheiten des amerikanischen politischen Systems, könnte ich mnir vorstellen, dass ein Peer Steinbrück im Amte bleiben dürfte. Aber was in USA möglich ist, ist es hier noch lange nicht. Andere Länder, andere Sitten.

Peer Steinbrück hat jetzt die Aussicht auf einen sehr einflussreichen internationalen Posten, wie den des Präsidenten des IWF oder den deutschen EU-Kommisar. Aus deutscher Sicht sind fähige Leute in solchen Positionen sicherlich nicht die schlechteste Lösung.

[Capitano]

Genau, sehen wir mal positiv in die Zukunft: Ich fühl mich gleich wieder jünger, wenn ich daran denke, wieder gegen Atomkraftwerke zu demonstrieren.

Positiv ist, dass die Nazis keine Rolle mehr spielen.

[Blubb]

Und schön ist auch, dass einige Reiche schon heute reicher geworden sind!
http://www.magazini.de/?p=1139

Schlage vor, Du fährst nach Krümmel und absolvierst Deinen Freudentanz vorm AKW.

Übrigens sollte man zu diesem tendenziösen Artikel auch wissen, dass die Gelder, die aus der verlängerten Laufzeiten bestimmter AKWs kommen werden, in die Erforschung regenerativer Energien und Energieeffizienzmaßnahmen zu stecken. (Hier)

[SAPP]

           Was sagte "Moische Piesch" den ich sonst eher ungern zitiere,

           : Die SPD ist an einem Punkt angekommen, wo sie niemand mehr braucht

           (sinngemäss zitiert)

[Blubb]

Die FAZ mal mit einem möglichen Schattenkabinett. Das ist dem recht ähnlich, was ich neulich schon vom Spiegel gepostet habe. Es würde mich ungemein freuen, wenn Norbert Röttgen an den Kabinettstisch wechseln würde. Ihm könnte man sowohl die - hier vorgeschlagene - Position des Chefs des Kanzleramtes oder auch das Innenministerium geben.

[Blubb]

Übrigens sollte man zu diesem tendenziösen Artikel auch wissen, dass die Gelder, die aus der verlängerten Laufzeiten bestimmter AKWs kommen werden, in die Erforschung regenerativer Energien und Energieeffizienzmaßnahmen zu stecken. (Hier)

Das habe ich übrigens ungenau formuliert. Die Gewinne, die die Konzerne aus dem Atomstrom generieren, sollen in nicht geringem Maße abgeschöpft werden, um dieses abgeschöpfte Geld in die besagten Dinge zu investieren.

[Kuno]

Also ich freue mich schon auf die gewaltigen Steuerentlastungen,
die uns von schwarz und gelb versprochen wurden.