Lokalpolitiker noch glaubwürdig?

[Yogibaer]

Folgender Artikel war heute der SHZ zu entnehmen:

------------------------------------------------------------
Neuzugang – CDU hat Mehrheit wieder
Holger Rosenwanger wechselt vom IBF zur CDU.
Itzehoe

– Erneut haben sich die politischen Gewichte in der Ratsversammlung verschoben. Holger Rosenwanger verabschiedete sich vom IBF und ist nun CDU-Mitglied. Damit hat das IBF nur noch drei Sitze, die CDU nun 16 – und damit die absolute Mehrheit zurück, die verloren ging, als das Ehepaar Jauß die Fraktion der Unabhängigen gründete.

Diese Entwicklung habe ihn zu dem Schritt bewogen, über den er schon länger nachgedacht habe, sagt Rosenwanger. „Wir haben diese Legislaturperiode noch viel auf dem Zettel, das sollte mit Mehrheit entschieden werden.“ Als er vor einigen Jahren aus der SPD ausgetreten sei, habe er die CDU noch zu wenig gekannt und deshalb mit anderen das IBF gegründet, so der 51-Jährige. Seit 2003 habe das Bürgerforum oft mit den Christdemokraten gestimmt, er habe sowohl politische als auch menschliche Übereinstimmung festgestellt: „Mir hat die Politik von denen in den letzten vier Jahren gut gefallen.“ Als „finanzpolitischer Mensch“ finde er bei der CDU Gleichgesinnte: „Man hat mich dort mit offenen Armen empfangen.“ Sein neuer Fraktionschef freut sich, dass die absolute Mehrheit wieder hergestellt ist: „Ich persönlich finde es gut, dass dem Wählerwillen jetzt Rechnung getragen wird“, sagt Ralph Busch. Es sei noch Einiges zu Ende zu bringen.

Und das IBF? Was man sich vorgenommen habe – vor allem eine Regelung zur Sportförderung – sei umgesetzt, sagt Rosenwanger. Er gehe nicht im Streit, doch in der großen CDU-Fraktion könne er sich mehr einbringen als beim IBF, wo in der vierköpfigen Fraktion oft unterschiedliche Auffassungen herrschten. Zudem lasse sich gegen die CDU-Mehrheit keine andere Meinung durchsetzen – in der Fraktion selbst schon eher.

Rosenwanger möchte, dass alles weiterläuft wie bisher, insbesondere will er seinen Sitz im Hauptausschuss behalten. Daraus wird wohl nichts. IBF-Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Gründel erwartet, dass sein früherer Kollege den Sitz niederlegt. „Sollte er es nicht machen, werden wir in der Ratsversammlung eine Neuwahl beantragen.“ Und zwar nach Verhältniswahl – „dann haben wir den Sitz.“ Gründel will auch die Reaktion der CDU abwarten und ansonsten den Abgang des Ex-Sozialdemokraten und nun Ex-IBFlers nicht werten: „Ich bin der Meinung, dass sich die Angelegenheit von selbst erklärt.“

lars peter ehrich

-----------------------------------------------
(Quelle SHZ 06.06.2007)


Holger Rosenwanger vor Jahren noch für die SPD in der Ratsversammlung, wechselt vom IBF (Itzehoer Bürgerforum) zur CDU.
Da ich erstmal (fast) allen Leuten glaube(positiv denken    ), was sie erzählen, kann ich gut nachvollziehen, warum er diesen Schritt vollzogen hat.
Indes kommen mir doch Zweifel über seine wahren Beweggründe auf, weil ich 2 Wechsel der Parteizugehörigkeiten in relativ kurzer Zeit schlichtweg für merkwürdig und inkonsequent halte.
Auch halte ich es für Betrug am Wähler, da diese ihn ja für den IBF in die Versammlung gewählt haben.

[Peter D.]

Lokalpolitiker noch glaubwürdig?

@Yogibaer:
Meinst Du jetzt mit dieser Frage einen bzw. einige bestimmte/n Kommunalpolitiker oder gleich alle?
Letzteres hielte ich für eine plakative Verallgemeinerung  ... man munkelt,  es soll noch etliche Exemplare dieser Gattung mit Rückgrat geben

[Yogibaer]

Ich meine damit nicht alle.
Wollte halt nur den Namen nicht gleich in den Betreff schreiben.

[Helmut]

Ich kann den vorliegenden Einzelfall nicht beurteilen. Dazu gibt der Artikel nicht genügend her. Aber ein ggf auch zweifacher Wechsel der politischen Gruppierung muss nicht zwingend zur Unglaubwürdigkeit einer Person führen.

[Slartibartfass]

ich finde es immer bedenklich, wenn über Listen gewählte Politiker das Lager wechseln...

[Desinfector]

muss nicht zwingend zur Unglaubwürdigkeit einer Person führen.

Nicht der einzelnen Person, aber doch zur Unglaubwürdigkeit des (politischen)
Systems insgesamt.

Ich wähle "heute" jemanden stellvertretend für eine Partei und äätsch
"morgen" ist der in der genau anderen???

Ich muss sagen, dass ich mittlerweile nur noch deswegen wählen gehe,
damit wenigstens meine Stimme nicht nicht irgendwelche Müll-Parteien (Neonazis etc)
begünstigt.
Auch der aktuelle Fall eines Herrn v. Bismarck (OK betrifft nicht uns direkt)
fürt nicht gerade zu einer zu einer Änderung in Sachen Politikverdrossenheit.

De mooktscha doch wattse wullt.

[Yogibaer]

Ärgerlich sind diese "Lügner" für diejenigen, die versuchen ernsthaft und im Sinne der Wählerschaft versuchen Politik zu betreiben.

[Peter D.]

Ärgerlich sind diese "Lügner" für diejenigen, die versuchen ernsthaft und im Sinne der Wählerschaft versuchen Politik zu betreiben.

Da stimme ich dir vollkommen zu!
Ansonsten:
Helmut hat Recht: Nichts gegen einen Gesinnungswandel - aber dann sollte auch folgerichtig das jeweilige Mandat an die Partei zurück gegeben werden, auf deren 'Ticket' es erlangt wurde.
Was meint Ihr?

[Helmut]

Ärgerlich sind diese "Lügner" für diejenigen, die versuchen ernsthaft und im Sinne der Wählerschaft versuchen Politik zu betreiben.

Da stimme ich dir vollkommen zu!
Ansonsten:
Helmut hat Recht: Nichts gegen einen Gesinnungswandel - aber dann sollte auch folgerichtig das jeweilige Mandat an die Partei zurück gegeben werden, auf deren 'Ticket' es erlangt wurde.
Was meint Ihr?

Nicht eine Partei vergibt Mandate, sondern der Wähler. Und Mandatsträger sind in ihren Entscheidungen alleine ihrem Gewissen unterworfen und an keinerlei Weisungen gebunden. Willst Du jetzt doch ins GG eine Art Weisungsbefugnis der Parteien gegen ehemalige Mitglieder aufnehmen?

Vielleicht wirst Du jetzt den sog. "Fraktionszwang" als Einwand vorbringen. Stimmt. Durchaus fragwürdig. Und stimmt zugleich auch wieder nicht. Dennjedem Abgeordneten steht es ja frei, das nur solange mitzumachen, wie es sein Gewissen erlaubt und ansonsten aus der Fraktionsdisziplin auszuschweren

Die grundgesetzlich garantierte Freiheit eines Abgeordneten (einer auch) ist ein hohes Gut, welches zu Beginn der Bundesrepublik auch erst durchgesetzt werden musste. In den Anfangsjahren war es nicht unüblich, dass unliebsame Abgeordnete der KPD und der SRP (beide später aufgrund ihrer Verfassungsfeindlichkeit verboten) ihren Rücktritt von ihrer Partei diktiert bekamen.

Wollen wir wirklich dahin zurück?

[Jeitz]

Sicher ist eines, der Weg immer zu wechseln zu der Partei oder Wählervereinigung, die gerade die eigene politsche Einschätzung am weitesten mitträgt, führt doch bei uns Wähler dazu, das die Politikverdrossenheit nur noch zu nimmt.

Meines Erachtens wäre es ein Zeichen, des persönlichen Stil und Ehre gewesen, sich parteilos in den Stadtrat zu melden, so wie das Ehepaar Jauß, das hat Charme und Stil. Die beiden lassen sich nicht von der Fraktion bevormunden.

Wo will denn Herr Rosenwanger demnächst hin, wenn ihm die CDU nicht mehr paßt?

Ich bin da der Ansicht, lieber dann ungebunden.

P.S. Ich heirate auch nicht, um einen Ring an der rechten Hand tragen zu können.

[ToRü | ToРуз]

Ich glaube, die UWI sucht noch Mitstreiter. Hansemil Lorenz ist ja nicht ganz soweit von der CDU entfernt. Aber der weg von SPD über IBF zur CDU spricht schon sehr für Mandatshascherei.

Ich sag nur: Der Mann ist Unglaubwürdig, also abwählen!

[Paul Schrader]

Tritt Hansemil nicht für die "Grauen Panther" an? Oder noch besser für die "Ewig Gestrigen"?

[ToRü | ToРуз]

Tritt Hansemil nicht für die "Grauen Panther" an? Oder noch besser für die "Ewig Gestrigen"?

Ne, mit der UWI: Unbelehrbare Wiederlinge Itzehoes

oder Unglaublich Weinerliche Intregranten.

 

[NF]

Ne, mit der UWI: Unbelehrbare Wiederlinge Itzehoes

oder Unglaublich Weinerliche Intregranten.

 

Dann lest doch mal den aktuellen "Steinburger Anzeiger"...
Da fallen einem noch ganz andere Attribute ein-die man aber besser nicht veröffentlicht !
 
Bin mir absolut sicher - das ich (trotz mehrfacher Gelöbnisse früher) den nie wieder lese - auch wenn die Abgewöhnung noch viel schwieriger als die des Rauchens sein wird.

[DerDerbste]

Dann lest doch mal den aktuellen "Steinburger Anzeiger"...
Da fallen einem noch ganz andere Attribute ein-die man aber besser nicht veröffentlicht !
 
Bin mir absolut sicher - das ich (trotz mehrfacher Gelöbnisse früher) den nie wieder lese - auch wenn die Abgewöhnung noch viel schwieriger als die des Rauchens sein wird.

Also ich lese dieses "Haben wir doch früher schon gesagt"- und "Ihr macht alles falsch"-Blatt gerne.
Ein TITANIC Jahresabo kostet über 40,- €, nur in IZ  bekommt man sowas für lau.