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Also, alles sehr transparent....solange man es nicht selbst sein muss. Das bringt mich zu einer meiner Liebligslebensweisheiten: Moral und Toleranz sind immer die Moral und Toleranz der anderen.Also mal wieder nix neues.
Aber das durchaus faire Pairingabkommen wird boykottiert.Das dient ja in erster Linie dazu, die vom Bürger gewählten Machtverhältnisse im Landtag zu waren, wenn in der Mehrheitsfraktion jemand krankheitsbedingt ausfällt. Gerade bei knappen Mehrheiten nicht unwichtig.
Zitat von: groundstar am Donnerstag, 31. Mai 2012 - 17:21:02Aber das durchaus faire Pairingabkommen wird boykottiert.Das dient ja in erster Linie dazu, die vom Bürger gewählten Machtverhältnisse im Landtag zu waren, wenn in der Mehrheitsfraktion jemand krankheitsbedingt ausfällt. Gerade bei knappen Mehrheiten nicht unwichtig.und wenn Herr v. B. wegen einer Liebeskrise ausfällt, dann gilt es auch unbegrenzt?
Das lustige an diesem ach so fairen Pairing-Abkommen ist ja, dass es verfassungswidrig wäre, wenn es denn nicht so unverbindlich und jederzeit kündbar gestaltet wäre.Was es eigentlich überflüssig macht. Fair für die Bürger, die aus dem Wahlkreis stammen, dessen Abgeordneter nich abstimmen darf, ist es jedenfalls nicht.
Zitat von: eilandhegel am Donnerstag, 31. Mai 2012 - 19:16:49Das lustige an diesem ach so fairen Pairing-Abkommen ist ja, dass es verfassungswidrig wäre, wenn es denn nicht so unverbindlich und jederzeit kündbar gestaltet wäre.Was es eigentlich überflüssig macht. Fair für die Bürger, die aus dem Wahlkreis stammen, dessen Abgeordneter nich abstimmen darf, ist es jedenfalls nicht.Fairness ist eigentlich nie überflüssig.
Vom Grundsätzlichen abgesehen, hat Pairing aber auch einen durchaus praktischen Nutzen: Wenn die Opposition die Erkrankung eines Regierungs-Abgeordneten nutzt, um etwas durchzudrücken, wird das Ganze nach dessen Genesung natürlich zurückgedreht. Bis dann wieder jemand eine krankheitsbedingte Chance nutzt. Und wieder...So richtig produktiv ist das nicht. Als Mitarbeiter eines leider mal ziemlich schwer erkrankten Abgeordneten habe ich erlebt, dass Pairing solche Spielchen auf einer kollegialen Basis schlicht und einfach verhindert und die Entscheidungsfindung deutlich abkürzt.Endgültig ist natürlich gar kein Gesetz - und das ist auch gut so - aber Rechtslage nach Krankenstand trägt auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in die Politik bei.Stefan
Ziemlich dreist finde ich, Hans-Jörn Arp (über Zitate) ein Abstimmungsverhalten in einer fiktiven Debatte zu unterstellen. Und dann der SSW - ist es OK, wenn der im Kreis Pinneberg flächendeckend plakatiert, weil zum Kreisgebiet Helgoland gehört, wo Friesen leben, die die Partei der dänischen Minderheit ebenfalls vertreten will? Muss wohl irgendwann geklärt werden...Und braucht die dänische Minderheit eine politische Vertretung, wenn es inzwischen in jedem Supermarkt gesalzene Butter gibt - und ich die kaufe? Stefan
Und wir schauen in Sachen Piratenpartei einfach mal, wie sich das entwickelt. Das ewige, ja schon schulmeisterhafte, geleiere von den so vorbildlichen Piraten geht den Menschen bald auf die Nerven.