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Wie will die denn eine Sitzung überstehen?http://www.bild.de/politik/inland/marina-weisband/weisband-kollaps-23774874.bild.html
Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der Politik
Zitat von: groundstar am Mittwoch, 27. Juni 2012 - 11:34:19Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der PolitikMöönsch, da ist ja jemand bei der "Welt" erst jetzt dazu gekommen den "Tagesspiegel" von Ende März zu lesen. ( http://www.tagesspiegel.de/politik/tagesspiegel-gespraech-piraten-vize-schloemer-kein-freund-vollkommener-transparenz/6458106.html )Gibt´s einen besonderen Anlass? Läuft eine neue Kampagne der Springer-Presse?
Zitat von: eilandhegel am Mittwoch, 27. Juni 2012 - 11:42:36Zitat von: groundstar am Mittwoch, 27. Juni 2012 - 11:34:19Herzlichen Glückwunsch zu dieser Erkenntnis:Piraten-Chef Schlömer warnt vor zuviel Transparenz in der PolitikMöönsch, da ist ja jemand bei der "Welt" erst jetzt dazu gekommen den "Tagesspiegel" von Ende März zu lesen. ( http://www.tagesspiegel.de/politik/tagesspiegel-gespraech-piraten-vize-schloemer-kein-freund-vollkommener-transparenz/6458106.html )Gibt´s einen besonderen Anlass? Läuft eine neue Kampagne der Springer-Presse?Lesen?Zitat: "...sagte Schlömer der "Stuttgarter Zeitung" vom Mittwoch..."„Vertraulichkeit muss in der Politik geschützt werden“Jetzt könnte man aber auch sagen: Hat der seit März nix Neues mehr zu sagen?
Nehmen wir zum Beispiel das Thema Transparenz. Am Anfang ätzten die Berliner gegen die „Hinterzimmerpolitik“ anderer Parteien. Gerade hat die Fraktion eine viertägige Klausur hinter verschlossenen Türen hinter sich, an deren Ende der komplette Fraktionsvorstand in einer Hauruckaktion neu gewählt wurde. Ist das transparent?Ich habe den Transparenzanspruch der Piraten schon vor Monaten anders definiert. Es gibt für den Politikbetrieb auch eine Präventivkraft des Nichtwissens. Es gibt einen Bereich, unter dem vertrauliche Gespräche geschützt werden müssen. Das ist nötig, um den Parlamentsbetrieb zu schützen. Würden wir vollkommene Transparenz herstellen, würden unsere politischen und Moral- und Rechtssysteme zusammenbrechen. Mir wäre wichtig, dass Piraten anschließend nachvollziehbar schildern können, was erreicht wurde.
Just: Vorbildlich ist Dänemark – dort dürfen die Strände kostenlos genutzt werden. In den Niederlanden und Frankreich ist die Lage ähnlich. Und in Italien gibt es zwar immer mehr Strandklubs, die für ihre Liegestühle Gebühren verlangen. Aber auch dort müssen die vordersten Meter am Wasser frei zugänglich sein.
Der Punkt ist doch nicht, ob die Gemeinde mit ihren Strandgebühren / der Kurtaxe €50.000,- oder €3.400.000,- erwirtschaftet.Es geht darum, dass in Niedersachsen die Strände mit Stacheldraht abgeriegelt sind und überall Eintritt kosten obwohl man zugleich für Touristen attraktiv sein möchte.Das Ziel ist auch nicht, dass nur die Einheimischen kostenfreien Zutritt haben. (Das die Anwohner bis vor kurzem noch dafür zahlen mussten, ihren eigenen Strand zu betreten, halte ich gelinde gesagt für einen mittelprächtigen Skandal)Das Ziel ist vielmehr weg mit der Kurtaxe:ZitatJust: Vorbildlich ist Dänemark – dort dürfen die Strände kostenlos genutzt werden. In den Niederlanden und Frankreich ist die Lage ähnlich. Und in Italien gibt es zwar immer mehr Strandklubs, die für ihre Liegestühle Gebühren verlangen. Aber auch dort müssen die vordersten Meter am Wasser frei zugänglich sein.
Wie verträgt es sich, wenn eine politische Partei einen politischen Geschäftsführer hat, der ca. 60 Stunden die Woche ehrenamtlich arbeitet und keine Zeit hat, einer auskömmlichen Berufstätigkeit nachzugehen und sich über ALG 2 vom Steuerzahler finanzieren lässt?
Finanzen scheint da ein Dauerthema: Ein niedriger Beitrag in Verbindung mit einer sehr hohen Anzahl an Nichtzahlern - das wird schwierig, oder?Politik kostet eben Geld...