Kommunalpolitik in Itzehoe

[Blubb]

In Itzehoe gibt es nun bald einen neuen Bürgermeister und dieser Strang soll dazu dienen die "kleineren" Themen der Itzehoer Politik ein bisschen zu bündeln und sie nicht auf zu viele Einzelthreads zu verteilen. Aber auch hier gilt: Für große und wichtige Themen können natürlich eigene Threads eröffnet werden.

[Koch Th]

Mir tut der neue  ein wenig leit. Es gibt soviel aufzuholen/zu erledigen.Wo soll er anfangen??
Und ich wette bei jedem 2ten Vorhaben,heißt es " Kein Geld "
Es ist 5 vor 12.Nicht lamentieren,ranklotzen. den /die Bürger mit einbeziehen.Und kurze Wege gehen,den Amtsschimmel einmotten.

Spuckt(Igit)in die Hände.

[breughel]

Mir tut der neue  ein wenig leit. Es gibt soviel aufzuholen/zu erledigen.Wo soll er anfangen??
Und ich wette bei jedem 2ten Vorhaben,heißt es " Kein Geld "
Es ist 5 vor 12.Nicht lamentieren,ranklotzen. den /die Bürger mit einbeziehen.Und kurze Wege gehen,den Amtsschimmel einmotten.

Spuckt(Igit)in die Hände.

Das ist doch schon mal ein Arbeitsprogramm

[Rizzi]

Mir tut der neue  ein wenig leit. Es gibt soviel aufzuholen/zu erledigen.Wo soll er anfangen??
Und ich wette bei jedem 2ten Vorhaben,heißt es " Kein Geld "
Es ist 5 vor 12.Nicht lamentieren,ranklotzen. den /die Bürger mit einbeziehen.Und kurze Wege gehen,den Amtsschimmel einmotten.

Spuckt(Igit)in die Hände.

Dieses geschriebene ist genau so wenig aussagekräftig wie ein Parteiprogramm der Linken. Null Komma Nix.

[ToRü | ToРуз]

Mir tut der neue  ein wenig leit. Es gibt soviel aufzuholen/zu erledigen.Wo soll er anfangen??
Und ich wette bei jedem 2ten Vorhaben,heißt es " Kein Geld "
Es ist 5 vor 12.Nicht lamentieren,ranklotzen. den /die Bürger mit einbeziehen.Und kurze Wege gehen,den Amtsschimmel einmotten.

Spuckt(Igit)in die Hände.

Na ja, es wird wie immer werden: Der BM ist und bleibt der Verwaltungschef und führt das aus, was die Selbstverwaltung ihm aufträgt.

Wenn die Selbstverwaltung nicht loslegt, kann der BM auch kaum loslegen.

Aber mal etwas zur Info: Ich lade hier mal den Haushaltsentwurf 2010 hoch - dann könnt Ihr sehen, wo das Geld bleibt und was die Selbstverwaltung so alles machen will und was sie unterlässt. Das ist dann die richtige Basis für kommunalpolitische Diskussionen.

[Rizzi]

Interessant dürfte bei dem hier veröffentlichten Haushaltsentwurf die Seite 33 des Vorberichtes zum Haushaltsplan 2010 sein. (bzw die Berechnungen auf den Seiten davor)

In 2010 muss die Stadt Itzehoe 5,5 Mio Euro Gelder dafür bereit stellen, dass Auswärtige aus Umlandgemeinden theater, Stadtbibliothek, Schulen, etc. hier in Itzehoe benutzen.

5,5 Mio Euro, die dem Itzehoer fehlen; zur Subvention der Einwohner der Umlandgemeinden.

Und so eine Summe in ähnlicher Höhe Jahr für Jahr.

Ergo: Solange Bundesregierung und Landesregierung sich weigern, eine Föderalismusreform durchzuführen und statt dessen Steuererleicherungen zu Ungunsten der Kommunen durchsetzen, wird Itzehoe mehr und mehr ausbluten.

Und da können dann weder Bürgermeister noch Ratsherren was dafür ....   

[ToRü | ToРуз]

Interessant dürfte bei dem hier veröffentlichten Haushaltsentwurf die Seite 33 des Vorberichtes zum Haushaltsplan 2010 sein. (bzw die Berechnungen auf den Seiten davor)

In 2010 muss die Stadt Itzehoe 5,5 Mio Euro Gelder dafür bereit stellen, dass Auswärtige aus Umlandgemeinden theater, Stadtbibliothek, Schulen, etc. hier in Itzehoe benutzen.

5,5 Mio Euro, die dem Itzehoer fehlen; zur Subvention der Einwohner der Umlandgemeinden.

Und so eine Summe in ähnlicher Höhe Jahr für Jahr.

Ergo: Solange Bundesregierung und Landesregierung sich weigern, eine Föderalismusreform durchzuführen und statt dessen Steuererleicherungen zu Ungunsten der Kommunen durchsetzen, wird Itzehoe mehr und mehr ausbluten.

Und da können dann weder Bürgermeister noch Ratsherren was dafür ....  

Tja, dafür bekommt Itzehoe aber eine Schlüsselzuweisung des Landes, die dazu dient, den Mittelzentrumsstandort Itzehoe zu stärken. Also nix mit reiner Subventionierung des Umlandes. Und Schulen sind da nicht drin, denn dafür müssen die Umlandgemeinden auch extra bezahlen. So einfach ist das alles nicht!

Alledings ist Richtig, das Itzehoe hier etwas draufzahlt - oberflächlich betrachtet.

Denn die Umlandbürger gehen natürlich auch in Itzehoe einkaufen und lassen Geld in der Stadt, das wiederum über die Gewerbesteuer, in die Stadtkasse fließt.

[Albrecht]

Solange Bundesregierung ... Steuererleicherungen zu Ungunsten der Kommunen durchsetzen, wird Itzehoe mehr und mehr ausbluten.

Dem stimme ich zu - allerdings mit der Formulierung "werden die Kommunen mehr und mehr ausbluten."

Zu deinen "Opfern" an die Umlandgemeinden stimme ich weitgehenden den Bemerkungen von groundstar zu!

[Rizzi]

Interessant dürfte bei dem hier veröffentlichten Haushaltsentwurf die Seite 33 des Vorberichtes zum Haushaltsplan 2010 sein. (bzw die Berechnungen auf den Seiten davor)

In 2010 muss die Stadt Itzehoe 5,5 Mio Euro Gelder dafür bereit stellen, dass Auswärtige aus Umlandgemeinden theater, Stadtbibliothek, Schulen, etc. hier in Itzehoe benutzen.

5,5 Mio Euro, die dem Itzehoer fehlen; zur Subvention der Einwohner der Umlandgemeinden.

Und so eine Summe in ähnlicher Höhe Jahr für Jahr.

Ergo: Solange Bundesregierung und Landesregierung sich weigern, eine Föderalismusreform durchzuführen und statt dessen Steuererleicherungen zu Ungunsten der Kommunen durchsetzen, wird Itzehoe mehr und mehr ausbluten.

Und da können dann weder Bürgermeister noch Ratsherren was dafür ....  

Tja, dafür bekommt Itzehoe aber eine Schlüsselzuweisung des Landes, die dazu dient, den Mittelzentrumsstandort Itzehoe zu stärken. Also nix mit reiner Subventionierung des Umlandes. Und Schulen sind da nicht drin, denn dafür müssen die Umlandgemeinden auch extra bezahlen. So einfach ist das alles nicht!

Alledings ist Richtig, das Itzehoe hier etwas draufzahlt - oberflächlich betrachtet.

Denn die Umlandbürger gehen natürlich auch in Itzehoe einkaufen und lassen Geld in der Stadt, das wiederum über die Gewerbesteuer, in die Stadtkasse fließt.

Ts ts ts, Groundstar .... normal recherchierst du doch gründlicher  ;-)  

Bei den von mir genannten 5,5 Mio ist die Schlüsselzuweisung des Landes schon abgezogen !!!

Und du weißt doch, wer die großen Gewerbesteuerzahler in Itzehoe sind ... Da ist es egal, ob Edith M. oder Hans B. aus Huje oder Münsterdorf ihre Brötchen bei Bäcker Carstens in Kremperheide oder in Itzehoe kaufen. Die Großen Gewerbesteuerzahler erwirtschaften ihren Ertrag deutschland- oder europaweit.

Und abschließend bezahlen die Umlandgemeinden natürlich nicht extra dafür, dass die AVS eine Mensa bekommt oder die KKS einen Erweiterungsbau. Die Investitionskosten bleiben fast gesamt bei Itzehoe.

Du siehst, ich sollte doch ziemlich gut davor sein mit meiner Argumentation   ;-)

[breughel]

Zu diesem Thema gab es einen interessanten Bericht im Hamburger Abendblatt.
Am Beispiel Elmshorn - hoch verschuldet und Raa-Besenbek - beachtliche Rücklagen wurde aufgezeigt, wie Umlandgemeinden die Leistungen der Stadt nutzen aber nicht angemessen honorieren.
Auch Itzehoe hat eine große Anzahl an Einwohner verloren, die nun in Ölixdorf, Oldendorf usw. wohnen und natürlich hier Leistungen nutzen und zusätzlich noch enormen Autoverkehr in die Stadt und auch wieder hinaus erzeugen.
Das Thema - Zersiedelung und Ausbluten der Städte - kann an Itzehoe gut aufgeziegt werden.
Ein immer weiter zerstörtes Naturgebiet um die Stadt und eine zerstörte Stadt selbst - und die Folgen tragen vor allem die Städte.

[Paul Schrader]

Ich bin ja auch nach wie vor dafür, dass Nicht-Itzehoer im Theater einen höheren Eintrittspreis und in der Stadtbücherei mehr für das Ausleihen der Literatur zahlen, als ein Itzehoer.

[breughel]

Ich bin ja auch nach wie vor dafür, dass Nicht-Itzehoer im Theater einen höheren Eintrittspreis und in der Stadtbücherei mehr für das Ausleihen der Literatur zahlen, als ein Itzehoer.

eine realitätsbezogene Umlage auf die Randgemeinden wäre schon sinnvoll.

[ToRü | ToРуз]

Ich bin ja auch nach wie vor dafür, dass Nicht-Itzehoer im Theater einen höheren Eintrittspreis und in der Stadtbücherei mehr für das Ausleihen der Literatur zahlen, als ein Itzehoer.

Da der Kreis auch mit den Geldern der Umlandgemeinden die Bücherei in Itzehoe mitfinanziert, wäre das nicht in Ordnung.
Und ohne den Baukostenzuschuss des Kreises gäbe es heute kein theater itzehoe.

[Rizzi]

... gäbe es heute kein theater itzehoe.

Was nicht alle schlecht finden würden ... 

[Paul Schrader]

Wie großzügig vom Kreis. Die Stadt Itzehoe hat sich - genau wie der Kreis - am Bau des Theaters beteiligt. Warum beteiligt er sich denn nicht an den laufenden Kosten?