Rainer Brüderles Statement zur Abschaffung des Solidaritätszuschlages -verharmlosend Soli genannt - finde ich gut.
Der Soli wurde 1991 beschlossen, um die Kosten der deutschen Einheit und, was gerne vergessen wird, des 2. Golfkrieges (Scheckbuchdiplomatie) zu finanzieren.
Jetzt, wo so vieles im Osten glänzt und bei uns blättert, gehört er abgeschafft (oder vielleicht mal ein West-Soli? ;)) Der Soli fließt komplett an den Bund und ist nicht zweckgebunden, obwohl er eigentlich eine Sondersteuer ist.
Merkel will den Soli in Zukunft für Infrastrukturmaßnahmen nutzen. Aber dann sollte die Steuer auch so benannt werden oder die anderen Steuerarten entsprechend angehoben werden. Das wäre ehrlich!
Doch ich befürchte der Staat gibt nichts mehr her, das er einmal in den Händen hatte.
Wäre mal eine kleine Sensation: Eine einmal eingeführte Steuer wird wieder abgeschafft. Ist - glaube ich - bisher noch nicht vorgekommen. Mein liebstes Beispiel ist die Sektsteuer: Die wurde mal zur Finanzierung der kaiserlichen Marine eingeführt - und wird bis heute fällig...
Es wird immer irgendetwas oder irgenjemand geben der unser Solidarität benötigt.
Also , wird auch diese Steuer immer zu rechtfertigen sien ,und bestand behalten.
Zitat von: Deichlamm in Mittwoch, 24. Juli 2013 - 07:55:14
Wäre mal eine kleine Sensation: Eine einmal eingeführte Steuer wird wieder abgeschafft. Ist - glaube ich - bisher noch nicht vorgekommen. Mein liebstes Beispiel ist die Sektsteuer: Die wurde mal zur Finanzierung der kaiserlichen Marine eingeführt - und wird bis heute fällig...
Noch älter ist nur die Hundesteuer..... ;D
Warum der Soli mit dem Aufbau Ost nichts zu tun hat (http://www.t-online.de/wirtschaft/id_64643220/solidaritaetszuschlag-hat-mit-aufbau-ost-nichts-zu-tun.html)
Daraus:
(https://www.itzehoe-live.net/proxy.php?request=http%3A%2F%2Fbilder.t-online.de%2Fb%2F64%2F64%2F75%2F58%2Fid_64647558%2Ftid_da%2Fzwischen-den-einnahmen-aus-dem-solidaritaetszuschlag-und-den-leistungen-des-solidarpakts-ii-geht-die-schere-immer-weiter-auseinander-.jpg&hash=5d417a20b00c9c456713c4f9753ad63af0edaee1)
ZitatNoch älter ist nur die Hundesteuer..... ;D
Immerhin gibt es bisher kaum Bestrebungen, Katzen Halsbänder mit Steuermarken umzuhängen. Politiker sind feige!
;D
Stefan
Zitat von: ToRü in Mittwoch, 24. Juli 2013 - 16:42:19
Warum der Soli mit dem Aufbau Ost nichts zu tun hat (http://www.t-online.de/wirtschaft/id_64643220/solidaritaetszuschlag-hat-mit-aufbau-ost-nichts-zu-tun.html)
Schön, ToRü, ist auch die dortige Bildstrecke "Unnötige Subventionen: Staatsgeld für E-Porsche und Pferdemist".
Wieso schafft die Bundesregierung bzw. das Wirtschaftsminiterium nicht diese Subventionen für Großkonzerne, deren Manager Millionen verdienen, ab ?
Ja, die Subventionitis ist eine Krankheit, die schwer zu besiegen ist...