ITZEHOE-LIVE

STADT - LAND - STÖR => ITZEHOER BERICHTE => Thema gestartet von: Sanni in Dienstag, 21. Mai 2013 - 11:28:23

Titel: Wahlwerbung
Beitrag von: Sanni in Dienstag, 21. Mai 2013 - 11:28:23
Die ganzen Plakate sind ja schon eine Zumutung für sich - teilweise hängen an einem Laternenmast 4 Plakate unterschiedlichster "Rats-Anwärter".

Im Wellenkamp sah ich am vergangenen Freitag ein Plakat der SPD mit der Aufforderung:
"Rote Karte für den Imbiss"

Der Sinn erschloss sich mir nicht sofort  ::)

Nun fand ich am Wochenende eine Wahlbroschüre dieser Partei in meinem Briefkasten -
übrigens scheint für die SPD "KEINE Werbung & keine Tageszeitungen!" nicht zu gelten.
Ok, ein weiterer Punkt diese Partei NICHT zu wählen.

Der Inhalt dieser Broschüre lieferte dann den entgültigen Entschluß diese Partei in dieser Stadt ist unwählbar!

Habt ihr die Werbung auch bekommen?
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Paul Schrader in Dienstag, 21. Mai 2013 - 12:09:35
Zitat von: Sanni in Dienstag, 21. Mai 2013 - 11:28:23
Die ganzen Plakate sind ja schon eine Zumutung für sich - teilweise hängen an einem Laternenmast 4 Plakate unterschiedlichster "Rats-Anwärter".

Ich habe neulich an einem Laternenpfeiler lauter Plakate gesehen: Oben Wahlwerbung, unten ein Hinweis auf ein demnächst gastierendes Kaspertheater - fand ich irgendwie passend! ;D

Zitat von: Sanni in Dienstag, 21. Mai 2013 - 11:28:23Nun fand ich am Wochenende eine Wahlbroschüre dieser Partei in meinem Briefkasten -
übrigens scheint für die SPD "KEINE Werbung & keine Tageszeitungen!" nicht zu gelten.
Ok, ein weiterer Punkt diese Partei NICHT zu wählen.


So ein Schild hängt bei mir auch am Briefkasten und ich habe so einen Wahlwerbespam verteilenden Menschen auf frischer Tat ertappt. Seine Begründung: Es handele sich nicht um Werbung, es sei schließlich eine Wählerinformation!
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Slartibartfass in Dienstag, 21. Mai 2013 - 12:32:53
ZitatEs handele sich nicht um Werbung, es sei schließlich eine Wählerinformation!
Ist wohl leider auch so. :(

Ebenfalls "genial": Wahlplakate, die weit auf den Radweg ragen oder Wahlplakate, die die Sicht auf Ampeln behindern.
Quer durch alle Parteien.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Sanni in Dienstag, 21. Mai 2013 - 12:42:44
Zitat von: Paul Schrader in Dienstag, 21. Mai 2013 - 12:09:35
So ein Schild hängt bei mir auch am Briefkasten und ich habe so einen Wahlwerbespam verteilenden Menschen auf frischer Tat ertappt. Seine Begründung: Es handele sich nicht um Werbung, es sei schließlich eine Wählerinformation!

Aaaaaha  - na, das muss einer Dummen ja auch gesagt werden  :lach

Ich werde mich dann mal erkundigen, ob das wirklich so ist  ;)
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Dienstag, 21. Mai 2013 - 13:12:33
Einige Parteien erledigen das Verteilen der Flyer eben selbst. Da kann es schon zu übereifrigen Unachtsamkeiten kommen.

Wir nutzten die Deutsche Post. Die PostverteilerInnen achten darauf, dass die rund 8.300 Werbeverweigerer (so heißt das bei der Post;  ca. 13% aller Haushalte im Kreis Steinburg) keine Flyer bekommen. Das ist schon im Angebot ersichtlich.

Ich könnte gerne auf Plakate verzichten.
Allerdings ist es so: Plakatiert man nicht, dann heißt es: Die haben es nicht nötig. Andererseits beschweren sich viele (zurecht) über die Plakateflut. Würde mir eine Übereinkunft mit den anderen Parteien wünschen, dass man entweder die Anzahl der Plakate oder sie auf bestimmte Orte begrenzt. Das klappt woanders auch gut. Beispielsweise große Plakatwände, auf denen alle Parteien jeweils ein Plakat hängen können.

Würde auch die Kasse schonen, denn Plakate sind schon recht teuer...
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Paul Schrader in Dienstag, 21. Mai 2013 - 16:14:02
Och, so eine Plakatflut kann man auch mit einer entsprechenden Verordnung regeln - nur will die Poltik sich damit selbst beschneiden? :-\
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Dienstag, 21. Mai 2013 - 16:16:06
Siehe HoLo, da wurde die 2 Jahre vor der Wahl entschärft...
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Dienstag, 21. Mai 2013 - 16:56:36
Also, um das mal aufzuklären:
Auch Wahlwerbung ist Werbung. Wer trotz Schildes Wahlwerbung einwirft, der verstößt gegen das Selbstbestimmungsrecht des Betroffenen.
(BGH Urteil vom 20.12.1988; Aktenzeichen VI ZR 182/88).

Das kann einen "Abwehranspruch" auslösen; siehe BGB §§ 903, 862, 823 Abs. 1 und § 1004

Ggf. kann man dann die entsprechende Partei abmahnen.

Dazu auch die abgelehnte Verfassungsbeschwerde einer Partei zum Thema:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20020801_2bvr213501.html

Und ein aufklärender Artikel findet sich hier:

http://www.sueddeutsche.de/geld/briefkasten-tabuzone-fuer-politik-und-werbung-1.565190
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Sanni in Dienstag, 21. Mai 2013 - 17:28:58
Zitat von: ToRü in Dienstag, 21. Mai 2013 - 16:56:36
Also, um das mal aufzuklären:
Auch Wahlwerbung ist Werbung. Wer trotz Schildes Wahlwerbung einwirft, der verstößt gegen das Selbstbestimmungsrecht des Betroffenen.
(BGH Urteil vom 20.12.1988; Aktenzeichen VI ZR 182/88).

Das kann einen "Abwehranspruch" auslösen; siehe BGB §§ 903, 862, 823 Abs. 1 und § 1004

Ggf. kann man dann die entsprechende Partei abmahnen.

Dazu auch die abgelehnte Verfassungsbeschwerde einer Partei zum Thema:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20020801_2bvr213501.html

Und ein aufklärender Artikel findet sich hier:

http://www.sueddeutsche.de/geld/briefkasten-tabuzone-fuer-politik-und-werbung-1.565190

;D Danke, da muss ich ja gar nicht mehr selber recherchieren.
Dann werde ich mich mal beim Bundesverband der SPD beschweren!

Die können mir doch bestimmt auch darüber Auskunft geben, ob die namentliche Anprangerung von politischen "Mitbewerbern" und deren
Diffamierung allgemeiner Stil der Partei ist.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Dienstag, 21. Mai 2013 - 17:59:52
Beschwer Dich erstmal beim Landesverband, da ist die Wahrscheinlichkeit einer Reaktion deutlich höher.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Moni84 in Dienstag, 21. Mai 2013 - 21:14:35
Zitat von: ToRü in Dienstag, 21. Mai 2013 - 16:16:06
Siehe HoLo, da wurde die 2 Jahre vor der Wahl entschärft...

Komplett zugepflastert ist der Ort mit Wahlplakaten einer Partei. In Kellinghusen steht/hängt auch an jeder senkrechten Möglichkeit ein Plakat. Und wenn's keine Möglichkeit gibt, wird ein Pfahl in den Boden gerammt  :tocktock:. 
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: breughel in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 08:05:52
Zitat von: Moni84 in Dienstag, 21. Mai 2013 - 21:14:35
Zitat von: ToRü in Dienstag, 21. Mai 2013 - 16:16:06
Siehe HoLo, da wurde die 2 Jahre vor der Wahl entschärft...

Komplett zugepflastert ist der Ort mit Wahlplakaten einer Partei. In Kellinghusen steht/hängt auch an jeder senkrechten Möglichkeit ein Plakat. Und wenn's keine Möglichkeit gibt, wird ein Pfahl in den Boden gerammt  :tocktock:.
Motto: Freie Wähler - die tun was..
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 09:25:47
Die Freien Wähler sind da ja noch zurückhaltend; die Bürgerliste Steinburg und die BfH sind die Pflastermeister in HoLo.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Paul Schrader in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 11:05:28
Zitat von: ToRü in Dienstag, 21. Mai 2013 - 16:56:36
Also, um das mal aufzuklären:
Auch Wahlwerbung ist Werbung. Wer trotz Schildes Wahlwerbung einwirft, der verstößt gegen das Selbstbestimmungsrecht des Betroffenen.
(BGH Urteil vom 20.12.1988; Aktenzeichen VI ZR 182/88).

Soeben habe ich den zweiten Wahlwerbespammer an meinem Briefkasten erwischt. Auch hier die Meinung, es handele sich um eine Wahlinformation, nicht um Werbung! Die entsprechenden Parteien machen sich bei mir immer beliebter!
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 11:52:11
Das ist meist schlicht und ergreifend Unwissenheit.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: NF in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 11:58:31
Zitat von: ToRü in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 11:52:11
Das ist meist schlicht und ergreifend Unwissenheit.

...die irgendwann mal nicht vor gerechter und angemessener strafe schützen sollte.
Ist es denn soooo schwer die Leute entsprechend zu schulen - auch im Eigeninteresse...die Reaktionen auf ungebetene Wahlwerbung sind doch eindeutig genug!
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 12:47:21
Schützt auch nicht vor Strafe, sollte auch keine Entschuldigung sein - nur eine Erklärung.

Und die beste Schulung schützt nicht vor Fehlleistungen einzelner...
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: wutz in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 17:42:35
Zitat von: NF in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 11:58:31
Zitat von: ToRü in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 11:52:11
Das ist meist schlicht und ergreifend Unwissenheit.

...die irgendwann mal nicht vor gerechter und angemessener strafe schützen sollte.
Ist es denn soooo schwer die Leute entsprechend zu schulen - auch im Eigeninteresse...die Reaktionen auf ungebetene Wahlwerbung sind doch eindeutig genug!

Jo, das stimmt. In der Lindenstraße sind einige FDP Plakat so umgeklappt worden, daß sie keiner mehr erkennen/lesen kann. Das ist eindeutig.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 18:04:43
Aber jetzt sagt mal: Wie sollen Parteien im Kommunalwahlkampf denn sonst werben? Keine Flyer, keine Plakate...
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: wutz in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 18:11:59
Zitat von: ToRü in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 18:04:43
Aber jetzt sagt mal: Wie sollen Parteien im Kommunalwahlkampf denn sonst werben? Keine Flyer, keine Plakate...
Na ja, wie Du schon mal gesagt/geschrieben hast: Alle verzichten, mich stimmt mit so was keiner um!
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Slartibartfass in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 18:16:02
Ich finde nicht, dass Parteien "im Wahlkampf" werben sollten. Sie sollten permanent durch gute Leistungen (in der Politik) und evtl auch durch gute Angebote (Jugendarbeit, Seniorenarbeit etc) in Erscheinung treten.
Jahrelang nichts machen und dann kurz vor Ultimo gemeinsam und penetrant um Aufmerksamkeit und Stimmen betteln ist Mist.

Nichtssagende Plakate, die das Straßenbild verschandeln oder den Verkehr behindern, unerwünschter Werbedreck im Briefkasten, lautstarke (dämliche) Parolen kurz vor der Wahl etc wirken auf den Großteil der Bevölkerung abschreckend.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 18:39:51
Und da ist das Problem: Wie erfahren denn die Bürgerinnen und Bürger von den Leistungen? Die NR schreibt das nur bedingt; und gelesen wird sie relativ selten.

Daher kommt der Eindruck vom "Jahrelang nichts machen". Zumindest im Kreistag haben wir eine Menge gemacht. Auch in Itzehoe wurde in der Ratsversammlung einiges gemacht. Und das meine ich nun durchaus für alle Gruppierungen. Die einen mehr, die anderen weniger.
Und das ist in der NR nicht zu lesen.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Paul Schrader in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 20:57:20
Wieviele Wähler machen denn ihr Kreuz abhängig von Wahlplakaten, Spam oder geschenkten Kugelschreibern? Und selbst wenn ich mir die Forderungen auf den Plakaten anschaue: Alle sind austauschbar, so fordern zum Beispiel fast alle Parteien den Beitritt zum HVV und alle wollen eine attraktive Innenstadt.
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Hein Blöd in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 21:18:33
Zitat von: ToRü in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 18:39:51
Und da ist das Problem: Wie erfahren denn die Bürgerinnen und Bürger von den Leistungen? ...

Im digitalen Zeitalter, wo alle vom papierlosen Büro reden  ::), könnte man ja auch mal über einen komplett papierlosen Wahlkampf nachdenken, wenn man denn schon unbedingt so etwas wie einen Wahlkampf haben will. Wahl-Plakate gibt's ja auch schon online, so wie hier (http://gutgemachtfdp.tumblr.com/).
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Hägar in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 21:42:37
...also ich für meinen Teil möchte nicht mit Wahlk(r)ampf zugespamt werden !  >:(
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Hein Blöd in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 22:06:49
hast Du keinen Spamfilter?
Ich ärgere mich eher darüber, dass ich die realen Plakate nicht filtern kann...
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Hägar in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 22:16:37
...klar habe ich sowas...dennoch gelingt es fast täglich so ein bis drei durchzurutschen - die natürlich nicht geöffnet sondern dann geblockt werden....und das würde mit "Wahlspams" dann genauso passieren... ;D
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 23:12:50
Ihr hängt Euch jetzt an Plakaten und Flyern fest.
Und klar wählt niemand eine Partei wegen Merchandisingartikeln. Genommen werden sie dennoch gerne.

So ziemlich alle kommunale, politische Gruppierungen haben Homepages. Die Nutzerzahlen sind bei allen überschaubar. Veranstaltungsangebote werden kaum angenommen. Also muss ich schlussfolgern, dass sich die Menschen offenbar nicht dafür interessieren, was kommunalpolitisch so passiert. Ausser es sind skandalisierte Themen.

Wie gesagt, persönlich kann ich auf die Materialschlacht verzichten. Das wäre dann aber sicher einigen auch nicht recht.

Und zu Paul: Dann informiere Dich mal, wer im Kreistag das Thema HVV vorantreiben wollte und wer dagegen gestimmt an. Vergleiche dann mit den austauschbaren Plakaten. Dann weißt Du, wer es ernst meint und sich kümmert.


Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: Peter D. in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 23:37:28
Zitat von: Buntbart in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 21:18:33
...Wahl-Plakate gibt's ja auch schon online, so wie hier (http://gutgemachtfdp.tumblr.com/).

DerLlink gefällt mir - intelligent + witzig gemacht, eben 'gutgemacht'!
Titel: Re: Wahlwerbung
Beitrag von: ToRü | ToРуз in Donnerstag, 23. Mai 2013 - 08:28:13
Zitat von: Buntbart in Mittwoch, 22. Mai 2013 - 21:18:33
...
Im digitalen Zeitalter, wo alle vom papierlosen Büro reden  ::), könnte man ja auch mal über einen komplett papierlosen Wahlkampf nachdenken, wenn man denn schon unbedingt so etwas wie einen Wahlkampf haben will. Wahl-Plakate gibt's ja auch schon online, so wie hier (http://gutgemachtfdp.tumblr.com/).

Ja, witzig gemacht, anonym = feige, inhaltlich "sach isch mal nix"