Mal was Neues von Alsen

[Rizzi]

Übrigens: Der Abstand Spielhalle - geplantes HdJ beträgt Luftlinie nicht 1000m...

Sondern ??  984 Meter ??

Komm doch mal mit Fakten anstatt mit solchen Aussagen alles im Dunkeln zu lassen ...

[ToRü | ToРуз]

So, die FDP in Itzehoe hat Ernst gemacht und für den Bauausschuss am 29.11. den Stopp sämtlicher Planungen für das neue HdJ gefordert.
Hier der Antrag der FDP (Seite 11): http://www.itzehoe.de/attachment/6a9f29555e952f7a4a8e0f630acd9dd5/ca52f38a227e3e6817a59a098c235dc8/Vorlagen_BA_291111.pdf

Der Stopp soll so lange aufrecht erhalten werden, bis evtl. ein neues Spielhallengesetz mal verabschiedet werden könnte. Oder eben auch nicht.
Dies könnte zu Verzögerungen wohl bis zu einem Jahr führen. Wenn die Planungen wie von der FDP gefordert eingestellt werden, wären ca. 1 Million Euro verbraten. Ohne Ergebnis.

Was die FDP jedoch völlig verkennt:
Die von der FDP zitierte Passage des Gesetzesentwurf lautet "Ein Mindestabstand von 300 Metern Luftlinie soll zu bestehenden Einrichtungen zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen nicht unterschritten werden".
Es handelt sich somit um eine sog. Soll-Vorschrift. Es handelt sich nicht um eine Muss-Vorschrift. Das heißt, dass die Genehmigungsbehörde nach Ausüben von pflichtgemäßem Ermessen durchaus entscheiden kann, dass der Mindestabstand von 300 m nicht eingehalten zu werden bracht.

Ergebnis:
Ne absolute Luftnummer, dieser Antrag der FDP.

Prinzipiell erlaubt eine "soll"-Regelung in Gesetzen wesentlich weniger Ermessensspielraum als eine "kann" Regelung.

Aber sie erlaubt es !!!
...

Das werden wir dann in der entgültigen Fassung sehen. Und ein "soll" heißt in Gesetzen eben doch meist "muss".

Auf der Grunerstraße gebaut, wäre das HdJ 2012 eröffnet worden. Auf Alsen jedoch wird das so oder so nicht vor 2014-15 der Fall sein.

[Rizzi]

... Auf Alsen jedoch wird das so oder so nicht vor 2014-15 der Fall sein.

Prima FDP, das ist ein tolles Argument, den Bau einfach noch ein Jahr zu schieben ... !

[ToRü | ToРуз]

Übrigens: Der Abstand Spielhalle - geplantes HdJ beträgt Luftlinie nicht 1000m...

Sondern ??  984 Meter ??

Komm doch mal mit Fakten anstatt mit solchen Aussagen alles im Dunkeln zu lassen ...

Du hast doch nachgemessen. Fakt ist: Vom geplanten HdJ bis zum Theater Itzehoe sind es ca. 980m.

[ToRü | ToРуз]

... Auf Alsen jedoch wird das so oder so nicht vor 2014-15 der Fall sein.

Prima FDP, das ist ein tolles Argument, den Bau einfach noch ein Jahr zu schieben ... !

Kein Argument, eine Feststellung. Hätten SPD und CDU das Projekt wie ursprünglich geplant, und bereits gut 225TEUR für ausgegeben, gebaut hätten die Jugendlichen im kommenden Jahr ein schönes HdJ gehabt.
So warten sie noch länger. Und Gesetze kann man wohl kaum ignorieren. Oder soll nochmal 'ne Mio ausgegeben werden um dann festzustellen, dass man an dem Ort gar nicht bauen darf? Das ist Unsinn. Die FDP will nix verzögern, sie will Klarheit damit in Itzehoe nicht noch mehr Steuergeld das Klo hinuntergespült wird! Das nennt man "Vorsicht"

[Rizzi]

Du hast doch nachgemessen. Fakt ist: Vom geplanten HdJ bis zum Theater Itzehoe sind es ca. 980m.

Du hast Recht ! Ich hatte ja geschrieben, ich hab google maps benutzt. Dort wurden falsche Werte angezeigt.

Der Abstand neues HdJ - Spielhalle beträgt ca. 390 Meter !

[Rizzi]

Ist der FDP eigentlich bewusst, was für ein finanzieller Schaden durch einen 1jährigen Baustopp bei bestehenden Verträgen entsteht ?
Es sei ansonsten nur mal ein Blick auf die Elbphilharmonie geworfen.

Fakten:
Das Gesetz fordert einen Mindestabstand von 300 Metern.
Abstand neues HdJ - Spielhalle ca. 390 Meter.
Auf die Opposition wurde noch nie eingegangen, es sei denn, die CDU / FDP benötigt ganz dringend einen Kuhhandel für Zustimmungen in anderen Bereichen.

[ToRü | ToРуз]

Ist der FDP eigentlich bewusst, was für ein finanzieller Schaden durch einen 1jährigen Baustopp bei bestehenden Verträgen entsteht ?
Es sei ansonsten nur mal ein Blick auf die Elbphilharmonie geworfen.

Fakten:
Das Gesetz fordert einen Mindestabstand von 300 Metern.
Abstand neues HdJ - Spielhalle ca. 390 Meter.
Auf die Opposition wurde noch nie eingegangen, es sei denn, die CDU / FDP benötigt ganz dringend einen Kuhhandel für Zustimmungen in anderen Bereichen.

Wo steht etwas von 1-jährigem Baustopp?
Ist die Bauleistung überhaupt schon in der europaweiten Ausschreibung? Soweit ich weiß: Nein! Also auch keine bestehenden Verträge.

Der Antrag lautet:

1. Prüfung der Abstände
2. WENN weniger als 300m, dann Planung zurückstellen, bis gesetzliche Klarheit besteht. Und das wird im März 2012 sein.

Wenn 1 OK, dann 2. obsolet
Wenn 1 nicht OK, dann Punkt 2.

Warum also die Aufregung?

[Rizzi]

Wo steht etwas von 1-jährigem Baustopp? Der Antrag lautet:

1. Prüfung der Abstände
2. WENN weniger als 300m, dann Planung zurückstellen, bis gesetzliche Klarheit besteht. Und das wird im März 2012 sein.

Der Antrag ist nicht klar befristet. Es heißt nicht, "bis März 2012" sonden "bis gesetzlich Klarheit besteht".
Vertagt sich der Landtag und es kommt erst (mal gesponnen) im Juni 2014 zu einem neuen Gesetzt, würde der FDP Antrag zu einem Baustopp bis 2014 führen.

...
1. Prüfung der Abstände
...
Warum also die Aufregung?

Weil das (überflüssige) Anträge sind, die die Verwaltung in ihrer täglichen Arbeit behindern. Sowas lähmt einen laufenden Prozess, bis alles ins Stocken gerät.
Ähnlich wie die Anträge von H-E L ist die FDP in dieser Leg.-Periode ja schon bekannt dafür. Da kam vom Fraktionsvorsitz ja schon ähnlich Abstruses, welches auch in schöner Regelmäßigkeit vor Einstieg in die Tagesordnung zurückgenommen wurde.

Ich hab fast das Gefühl, nachdem die FDP ja grundsätzlich gegen diesen Standort war, wird nun mit allen noch so merkwürdigen Anträgen versucht, den Standort in Verruf zu bringen, nur um am Ende doch noch Recht haben zu können.
Was jedoch nur schwerlich gelingen mag.

Also, hört doch mit eurem Kleinkrieg gegen den HdJ Standort auf !!! Die Kinder und Jugendlichen werden es euch danken.

[ToRü | ToРуз]

Von Baustopp kann keine Rede sein - es wird noch lange nicht gebaut. es ist noch nicht mal ausgeschrieben!

Und im Antrag steht ganz klar " Die Verabschiedung des Gesetzes ist Ende des 1. Quartals 2012 vorgesehen"
Das steht so übrigens auch im Protokoll der betreffenden Landtagssitzung und der Termin soll aus Sicht der Regierung und der Opposition gehalten werden.
Und ist angesichts der bevorstehenden Landtagswahl nachvollziehbar. Immer eine gute Voraussetzung, wenn alle es wollen. 

Die FDP war und ist gegen den Standort, weil er unpassend ist und die Kosten für das HdJ deutlich nach oben treibt. Zudem hatte man in 2-jähriger Vorplanung sich bereits auf einen Standort und Kostenrahmen geeinigt. es hätte 2012 losgehen können. Allein diese Vorplanung kostete 225TEUR, die jetzt verschwendet sind!

Es geht nicht ums verzögern, sondern um Rechtssicherheit, um der Stadtkasse ggf. nicht weitere, schuldenfinanzierte Lasten aufzubürden.

Es ist nun mal Aufgabe der Verwaltung, solche Dinge zu klären.

[Rizzi]

Baustopp ... Planungsstopp ... Nenn es, wie du willst. Läuft aufs selbe drauf raus: Verzögerungen !!!

[ToRü | ToРуз]

Baustopp ... Planungsstopp ... Nenn es, wie du willst. Läuft aufs selbe drauf raus: Verzögerungen !!!

Du sinnierst jedoch über einen kostenintensiven Baustopp a la Elbphilharmonie und 1 Jahr Verzögerung.
Dem ist nicht so. Wenn bereits jetzt die juristischen Gegebenheiten geklärt werden, gibt es doch später keine unliebsame Überraschung, die dann zu kostenintensiven Problemen führen kann. Oder kurz und gut: Lieber jetzt ordentlich prüfen und handeln als später bezahlen ( so wie wir es in Itzehoe ja oft genug erlebt haben).

[EyeofDragon]

Als ob ich es nicht geahnt hätte das sowas passieren könnte, aber ich wurde hier ja mit hämischen Beiträgen zugeschüttet.

Nur mal ne Frage, welche Jugendlichen aus der Innenstadt sollen das gut erreichen und nutzen können, also vor allem in den kalten und dunklen Jahreszeiten? Welches wird die Zufahrtsstraße sein? Kommt man da direkt an der Spielhalle vorbei? Dann wird die Verlockung sicher doch größer sein, als unsere Alsenverschwender, die das HDJ dort genehmigt haben zugeben wollen.

Wäre es, wie es von den Jugendlichen gewünscht war, in der Grunerstraße gebaut worden, hätten die Jugendlichen bereits im nächsten Monat eine Weihnachtsdisko in den neuen Räumlichkeiten veranstalten können.

[Rizzi]

Als ob ich es nicht geahnt hätte das sowas passieren könnte, aber ich wurde hier ja mit hämischen Beiträgen zugeschüttet.

Was ist denn passiert, außer dass ein sinnloser FDP Antrag im Raum steht ?
Nichts ist passiert, also komm runter!

Nur mal ne Frage, welche Jugendlichen aus der Innenstadt sollen das gut erreichen und nutzen können, also vor allem in den kalten und dunklen Jahreszeiten?

Mir ists völlig egal, ob Grunerstraße oder Alsen.
Aber um sachlich auf deine Frage zu antworten: Im Gegensatz zur Grunerstraße ist Alsen auch für die Wellenkamper Kinder erreichbar. Wellenkamp ist übrigens der größte Itzehoer Stadtteil mit der höchsten Anzahl an Kindern und Jugendlichen, auch im Verhältnis gesehen.
Es soll lt. Planungen übrigens ein Linienbus am HdJ vorbegeführt werden.

Kommt man da direkt an der Spielhalle vorbei?

Nein. Im übrigen glaube ich, ist die Gefahr größer, als 16j. im Club Alkohol zu bekommen als Zutritt in diese Spielhalle zu erlangen.

[Michael Hein]

...
Wäre es, wie es von den Jugendlichen gewünscht war, in der Grunerstraße gebaut worden, hätten die Jugendlichen bereits im nächsten Monat eine Weihnachtsdisko in den neuen Räumlichkeiten veranstalten können.

Im nächsten Monat des nächsten Jahres ... vieleicht.