ITZEHOE-LIVE
STADT - LAND - STÖR => NEUES AUS ALLER WELT => Thema gestartet von: Brilonius am Donnerstag, 07. November 2013 - 18:50:31
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Unser System ist krank. Wir feiern Widerstandskämpfer und mutige DDR-Bürger, die sich unerschrocken gegen staatliche Willkür auflehnten, und lassen Snowden im Schnee Moskaus stehen. Besonders wandelfähig zeigt sich ein Herr Oppermann, der jüngst Asyl für den Gutmenschen Snowden forderte, dann aber CDU-konform für die heiße Kartoffel nicht einmal einen Regenschirm aufspannte.
Für Snowden wahrscheinlich besser so. Die amerikanischen Marionettenspieler zögen schon an den richtigen deutschen Fäden und Snowden wäre ruchzuck in den USA.
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Ein Auslieferunsersuchen liegt ja schon länger vor, so war zu lesen. Also müsste da keiner mehr Strippen ziehen.
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Ähm ...
ersuchen (Verb)
er·su·chen, Präteritum: er·such·te, Partizip II: er·sucht
Bedeutungen:
[1] gehoben: höflich um etwas bitten
Ich kann auch regelmäßig um eine Gehaltserhöhung bitten - ob der Bitte nachgekommen wird, steht doch auf einem anderen Blatt!
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Unser System ist krank. Wir feiern Widerstandskämpfer und mutige DDR-Bürger, die sich unerschrocken gegen staatliche Willkür auflehnten, und lassen Snowden im Schnee Moskaus stehen. Besonders wandelfähig zeigt sich ein Herr Oppermann, der jüngst Asyl für den Gutmenschen Snowden forderte, dann aber CDU-konform für die heiße Kartoffel nicht einmal einen Regenschirm aufspannte.
Für Snowden wahrscheinlich besser so. Die amerikanischen Marionettenspieler zögen schon an den richtigen deutschen Fäden und Snowden wäre ruchzuck in den USA.
1:1 mein Gedankengang hierzu daumenhoch
Aber Überschriften und Schlagzeilen berühren uns in immer kürzer werdenden Abständen...erinnert sich noch jemand an das Elend von Lampedusa...eh wurscht - ist ja das von Fremden!
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Ähm ...
ersuchen (Verb)
er·su·chen, Präteritum: er·such·te, Partizip II: er·sucht
Bedeutungen:
[1] gehoben: höflich um etwas bitten
Ich kann auch regelmäßig um eine Gehaltserhöhung bitten - ob der Bitte nachgekommen wird, steht doch auf einem anderen Blatt!
Da reicht Deine Quelle nicht, Paul.
"Im deutsch-amerikanischen Auslieferungsverkehr auf der Grundlage des Auslieferungsvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. Juni 1978 in der Fassung des Zusatzvertrages vom 21. Oktober 1986 (US-AuslV) findet auf deutscher Seite eine Tatverdachtsprüfung grundsätzlich nicht statt."
Q: http://www.auslieferungsverfahren.de/laenderliste/auslieferungsverfahren-usa.htm
Und das entsprechende Abkommen zwischen EU und USA:
http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/judicial_cooperation_in_criminal_matters/jl0053_de.htm
Auslieferungsfähige Straftaten
Ausgeliefert wird,wegen Straftaten, die nach dem Recht des ersuchenden und des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe im Höchstmaß von mindestens einem Jahr oder einer strengeren Strafe bedroht sind;wegen des Versuchs oder der Beteiligung an einer solchen Straftat.
Bewilligt ein ersuchtes Land die Auslieferung für eine auslieferungsfähige Straftat, so gilt die Auslieferung auch für jede andere in dem Ersuchen genannte Straftat, die mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder weniger bedroht ist, wenn alle anderen Auslieferungsbedingungen erfüllt sind.
Auslieferungsersuchen
Das ersuchende Land übermittelt sein Auslieferungsersuchen und die dazugehörigen Unterlagen auf dem diplomatischen Weg. Diese Unterlagen gelten ohne weitere Beglaubigung, wenn sie den Stempel oder das Siegel des Justizministeriums oder des für auswärtige Angelegenheiten zuständigen Ministeriums des ersuchenden Staates tragen.Ersuchen um vorläufige Verhaftung können über das Justizministerium anstatt auf diplomatischem Weg übermittelt werden. Für die Übermittlung eines solchen Ersuchens können auch die Kanäle der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (Interpol) benutzt werden. Wird die Person, um deren Auslieferung ersucht wird, vom ersuchten Staat in vorläufiger Haft gehalten, so kann der ersuchende Staat sein Ersuchen direkt bei der Botschaft des ersuchten Staates auf seinem Hoheitsgebiet vorlegen.
Hält der ersuchte Staat die Unterlagen, die zur Begründung des Auslieferungsersuchens vorgelegt wurden, für nicht ausreichend, kann er den ersuchenden Staat bitten, ergänzende Angaben vorzulegen. Solche ergänzenden Angaben können unmittelbar zwischen den Justizministerien der betreffenden Staaten ausgetauscht werden.
Auslieferungsverfahren
Der ersuchte Staat kann eine Person, gegen die im ersuchten Staat ein Verfahren anhängig ist oder die dort eine Strafe verbüßt, zum Zwecke der Strafverfolgung vorübergehend überstellen.Wenn mehrere Staaten die Auslieferung derselben Person wegen derselben Straftat oder wegen verschiedener Straftaten beantragen, entscheidet die ausführende Behörde des ersuchten Staates, welchem Staat die Person gegebenenfalls überstellt wird. Übermitteln die Vereinigten Staaten ein Auslieferungsersuchen für eine Person, für die auch ein Übergabeersuchen nach dem Europäischem Haftbefehl beantragt wurde, so entscheidet die zuständige Behörde des ersuchten EU-Mitgliedstaats, welchem Staat die Person gegebenenfalls übergeben wird.
Der ersuchte Staat kann vereinfachte Auslieferungsverfahren nutzen, das heißt, eine Person ohne weitere Verfahren auf schnellstmöglichem Weg überstellen, falls die betreffende Person zustimmt.Die EU-Mitgliedstaaten und die Vereinigten Staaten von Amerika können gestatten, dass eine Person, die von einem Drittstaat an die Vereinigten Staaten oder von den Vereinigten Staaten an einen Drittstaat überstellt wird bzw. von einem Drittstaat an einen EU-Mitgliedstaat oder von einem Mitgliedstaat an einen Drittstaat überstellt wird, durch ihr Hoheitsgebiet befördert wird. Durchlieferungsersuchen werden auf diplomatischem Weg oder unmittelbar zwischen dem Justizministerium der Vereinigten Staaten und dem Justizministerium des betreffenden EU-Mitgliedstaats gestellt.
Für eine Überstellung auf dem Luftweg ist keine Genehmigung erforderlich, sofern keine Zwischenlandung im Hoheitsgebiet des Durchlieferungsstaates vorgesehen ist. Im Falle einer außerplanmäßigen Landung kann der betreffende Staat ein Durchlieferungsersuchen stellen.
Ist eine Straftat nach den Gesetzen des ersuchenden Staates mit der Todesstrafe bedroht, nach den Gesetzen des ersuchten Staates jedoch nicht, so kann der ersuchte Staat die Auslieferung unter der Bedingung gewähren, dass:die Todesstrafe nicht verhängt wird;die Todesstrafe, falls sie verhängt wird, nicht vollstreckt wird.
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Tja, Paulchen, da hat es Dir der 'COPY&PASTE'-Baron aber mal wieder richtig gegeben...natürlich wieder mit anschließender Korrektur ;D - und nu kommst Du!
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Tja, Paulchen, da hat es Dir der 'COPY&PASTE'-Baron aber mal wieder richtig gegeben...natürlich wieder mit anschließender Korrektur ;D - und nu kommst Du!
Mal was zur Sache?
Ich vergaß...
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Unser System ist krank. Wir feiern Widerstandskämpfer und mutige DDR-Bürger, die sich unerschrocken gegen staatliche Willkür auflehnten, und lassen Snowden im Schnee Moskaus stehen. Besonders wandelfähig zeigt sich ein Herr Oppermann, der jüngst Asyl für den Gutmenschen Snowden forderte, dann aber CDU-konform für die heiße Kartoffel nicht einmal einen Regenschirm aufspannte.
Für Snowden wahrscheinlich besser so. Die amerikanischen Marionettenspieler zögen schon an den richtigen deutschen Fäden und Snowden wäre ruchzuck in den USA.
1:1 mein Gedankengang hierzu daumenhoch
Aber Überschriften und Schlagzeilen berühren uns in immer kürzer werdenden Abständen...erinnert sich noch jemand an das Elend von Lampedusa...eh wurscht - ist ja das von Fremden!
Stimmt schon, nur darf man dabei auch nicht vergessen in was für einem Zeitalter wir leben.
Wir werden ja regelrecht mit neuen Schlagzeilen,Eilmeldungen und Sensationsberichten "zugebombt".
Das erweckt immer das Gefühl "wo sollen wir zuerst anpacken?".
In dieser vernetzten Welt, bekommen wir Sachen mit, die wir vor 15 Jahren, niemals oder nur schwer mitbekommen hätten.
Zum Thema: Wenn DEU einem Edward Snowden Asyl gewähren würde, wäre dies ein ganz klares Statement gegen die USA.
Auch von wenn viele der Meinung sind, die USA hätten einen Denkzettel verdient, sollte man auch bedenken das irgendwann wieder die Zeit kommt wo wir etwas haben wollen.Man denke an vorverurteilte deutsche Terroristen in Guantanamo.
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Wenn ich in meiner Firma Unterlagen entwende und diese an eine Behörde (z.B. Finanzamt) schicke, dann werde ich wahrscheinlich gefeuert aber gleichzeitig wohl auch angezeigt wegen Diebstahl und Vertrauensbruch.
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Wenn ich in meiner Firma Unterlagen entwende und diese an eine Behörde (z.B. Finanzamt) schicke, dann werde ich wahrscheinlich gefeuert aber gleichzeitig wohl auch angezeigt wegen Diebstahl und Vertrauensbruch.
Es sei denn, deine Firma tut etwas illegales, wie zum Beispiel Gammelfleisch zu Kinderwurst verarbeiten, Waffen nach Eritrea schmuggeln oder die Welt ausspionieren... Dann bist du ein Held.
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Wenn ich in meiner Firma Unterlagen entwende und diese an eine Behörde (z.B. Finanzamt) schicke, dann werde ich wahrscheinlich gefeuert aber gleichzeitig wohl auch angezeigt wegen Diebstahl und Vertrauensbruch.
Es sei denn, deine Firma tut etwas illegales, wie zum Beispiel Gammelfleisch zu Kinderwurst verarbeiten, Waffen nach Eritrea schmuggeln oder die Welt ausspionieren... Dann bist du ein Held.
Aber die Anzeige bekomme ich trotzdem, werde wahrscheinlich freigesprochen, aber kann doch nie wieder irgendwo anfangen zu arbeiten. Na gut, es sei denn, ich bekomme von irgendjemand noch ein Heldenhonorar. 8)
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Wir sollten uns als Gesellschaft fragen, wie wir zum "whistleblowing" stehen. Wenn wir es für wünschenswert halten, dass illegale Schweinereien von Insidern aufgedeckt werde, sollten wir so was (wie ironischerweise die USA) gesetzlich straffrei regeln.
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Da reicht Deine Quelle nicht, Paul.
Abkommen hin oder her - die NSA hat sich ja auch nicht an in Deutschland geltendes Recht gehalten.
An dieser Stelle zitiere ich mal Hans-Christian Ströbele:
Asyl für Snowden - Juristisch ist es möglich. Man muss es aber wollen!
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Da reicht Deine Quelle nicht, Paul.
Abkommen hin oder her - die NSA hat sich ja auch nicht an in Deutschland geltendes Recht gehalten.
An dieser Stelle zitiere ich mal Hans-Christian Ströbele:
Asyl für Snowden - Juristisch ist es möglich. Man muss es aber wollen!
Ich meine auch gelesen zu haben, dass Snowden nicht mehr ausgeliefert werden kann, wenn er erstmal Asyl zugesprochen bekommen hat.
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Wer weiss schon, wieviel Wahres in dem steckt, was der Snowden pfeifft?
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Wer weiss schon, wieviel Wahres in dem steckt, was der Snowden pfeifft?
...das ist nur den bösen Buben bekannt - und die sind ja offensichtlich ziemlich nervös ;)
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...mal im Ernst...ALLES kann der doch gar wissen, oder ?...Und wie will er -was er weiß- belegen/beweisen ?....
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hat doch niemand behauptet, dass er ALLES wüsste, oder?
Die Unterlagen, die er hat, sind aber anscheinend überwiegend so aussagekräftig, dass sie für sich sprechen.
Vielfach scheint es sich dabei ja um Präsentationen zu handeln, die veranschaulichen sollten, wozu die Dienste in der Lage sind. Fragt sich nur, für wen diese Präsentationen ursprünglich gemacht wurden? Geldgeber? Neue Mitarbeiter? Kooperierende Firmen und Dienste?
Und die meisten Informationen wurden indirekt durch andere bestätigt, indem z.B. die Geheimdienste verlauten lassen, das sei zwar richtig aber natürlich alles legitim und außerdem ja auch gar nicht gegen US-Bürger gerichtet. Oder Google empört sich, weil aus den Unterlagen ersichtlich ist, dass die Dienste Kenntnis von internen technische Strukturen bei Google hatten, die eigentlich zu Googles Geschäftsgeheimnissen gehören.
Insofern muss Snowden nichts beweisen, denn das tun andere für ihn.
Ich kaufe ihm seinen behaupteten Patriotismus übrigens ab und glaube nicht, dass es ihm darum geht, irgendwen durch den Kakao zu ziehen. Der will sein Land vor größerem Schaden bewahren und den Souverän entscheiden lassen, was richtig ist.
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...das kann schon alles so sein, mir fehlt da der genauere Durchblick, ich weiß auch nicht was er an "Unterlagen" hat. Seine Motivation für sein Tun lasse ich auch mal dahingestellt, Fakt ist, dass sein Leben eine totale Wendung genommen hat und er wohl nie mehr in seine Heimat zurück kann und leben wie ein normaler Mensch....
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Ich kaufe ihm seinen behaupteten Patriotismus übrigens ab und glaube nicht, dass es ihm darum geht, irgendwen durch den Kakao zu ziehen. Der will sein Land vor größerem Schaden bewahren und den Souverän entscheiden lassen, was richtig ist.
Das schätze ich exakt genau so ein. Andernfalls hätte er - wie schon manch ein 'Steuersünder-CD-Verkäufer' - mit seinem Material ja versuchen können, durch entsprechenden 'Verkauf' seinen Reibach zu machen.
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...das kann schon alles so sein, mir fehlt da der genauere Durchblick, ich weiß auch nicht was er an "Unterlagen" hat.
Ich glaube, im Moment würden einige Herrschaften besser schlafen, wenn sie wüssten, welche "Unterlagen" er wohl noch so kopiert hat und vor allem: welche nicht.
Um einen Eindruck von den Unterlagen zu bekommen, reicht es, bei den entsprechenden Meldungen mal hinterher zu klicken. Auf zahlreichen Seiten gibt es inzwischen Chronologien (http://www.golem.de/news/nsa-chronologie-der-enthuellungen-von-edward-snowden-1307-100411.html) der Enthüllungen, und in den meisten Artikeln (http://www.golem.de/news/yahoo-und-google-nsa-greift-daten-direkt-aus-clouds-ab-1310-102457.html) wird dankenswerterweise auf die jeweiligen Original-Artikel (http://www.washingtonpost.com/world/national-security/nsa-infiltrates-links-to-yahoo-google-data-centers-worldwide-snowden-documents-say/2013/10/30/e51d661e-4166-11e3-8b74-d89d714ca4dd_story.html) beim Guardian, der Washington Post und so weiter verlinkt, die dann auch Einblick in die Unterlagen (http://apps.washingtonpost.com/g/page/world/how-the-nsas-muscular-program-collects-too-much-data-from-yahoo-and-google/543/) gewähren. Hurra, das Internet macht's möglich...
Dabei kann man nebenbei auch sehen, dass die Journalisten durchaus einzelne Stellen geschwärzt haben. Und das, obwohl sie doch angeblich so verantwortungslos sind, dass man in England laut darüber nachdenkt (http://www.golem.de/news/snowden-archiv-britischer-premier-droht-medien-wegen-nsa-enthuellungen-1310-102407.html), ob man ihnen das noch lange erlauben will. Denn bestimmt schmeißen mit jeder neuen Enthüllung weitere Terroristen ihre Handys weg und sind dann nicht mehr so leicht zu überwachen...
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Profiterroristen nutzen in heißen Phasen kein Handy, sonst Wegwerfhandys.
Terrorismus ist noch ein sehr persönliches "Geschäft".
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Profiterroristen nutzen in heißen Phasen kein Handy, sonst Wegwerfhandys.
Terrorismus ist noch ein sehr persönliches "Geschäft".
Mag sein, ich kann da mit keinerlei Erfahrung aufwarten.
Allerdings glaube ich sowieso nicht, dass es bei diesen Abhör-Aktionen in erster Linie um Terrorismus-Bekämpfung geht.
In der Summe zeigen Snowdens Enthüllungen doch eher, dass es wohl hauptsächlich um die geostrategische Oberhand-Sicherung der USA geht und nebenbei um die Anbindung der Putzerfische (dem Rest der "Five Eyes").
Warum sonst sollten neben einer Handvoll Extremisten auch Institutionen wie die UNO, die EU, die OPEC und zahlreiche, auch "verbündete" Regierungen abgeschnorchelt werden?
Und da die Geheimdienste offensichtlich auch den Regierungen und Kontroll-Instanzen keine umfassende Auskunft geben, was sie so tun, finde ich die Frage von Ed Snowden schon legitim, wer da eigentlich wen kontrolliert und ob man das als Bürger eines Landes, mithin dessen Souverän, eigentlich so haben will.
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Im Prinzip hofft man, dass man die Nadel im Heuhaufen besser findet, wenn man den Haufen immer wieder absaugt und filtert.
Meine Anmerkung vorhin will sagen, dass man immer noch der Annahme unterliegt, bzw uns verkauft, all dies könne Terrorismus verhindern. Das darf man anzweifeln, wenn man sich mit der Thematik mal länger befasst hat.
Wenn die Dienste niemand einschleusen können, haben die kaum eins Chance. Wie gesagt, Informationen werden fast ausschliesslich persönlich überbracht. Für Geldtransfers gibt es alte Strukturen, die keine Bank und Computer benötigen. Daher wird man geplante Anschläge nur verhindern können, wenn man Informanten hat.
Und deshalb ist das, was uns da Regierungen und Dienste bieten, eher in die Schublade "Brot und Spiele" abzulegen.
Ganz vereinfacht ausgedrückt.
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Geheimdienste sammeln Daten weil sie Geheimdienste sind. Sie müssen ihre Existenz legitimieren und ihre Arbeitsplätze erhalten also bauen sie stets eine massive Bedrohung auf, die sie dann bekämpfen.
Nachdem amn früher in den USA weltweit den Kommunismus als Idealfeind bekämpfte und überall Kommunisten sah (Marilyn Monroe, Brecht, Einstein use.) hat ma heute ideal die Muslime, die Kommunisten, die scheinbar Normalen usw. im Visir.
Für den Pranoiker gibt es nur und überall Bedrohung.
Dass er selbst verfolgt ist ihm nicht bewußt oder wird rationalisiert.
Man kann diese Institutionen als organisierte Paranoia mit staatlicher Lizenz bezeichnen.
Typisch fiel denen auch nichts auf vor dem gigantischen Septemberattentat in den USA.
Wir müssen also mit Paranoia hier wie da leben und werden entsprechend als Sicherheitsrisiko eingetsuft.
Ich hatte jahrelang das Vergnügen, darf aber heute nciht Einsicht in die Akten des VS nehmen - das dürfen nur Opfer der DDR-Paranoiker denn hier war ja alles demokratisch.
So ist das eben.
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Nachdem amn früher in den USA weltweit den Kommunismus als Idealfeind bekämpfte und überall Kommunisten sah (Marilyn Monroe, Brecht, Einstein use.) hat ma heute ideal die Muslime, die Kommunisten, die scheinbar Normalen usw. im Visir.
Und vergiss die Killerspieler nicht. Die sind sowas von gefährlich und drehen alle irgendwann durch! ::)
Nachdem ich letztens mit Freunden über das Thema im Teamspeak gewitzelt habe und Stichworte wie "Merkel", "Bombe" und "Allah" sagte, bin ich mir sicher, dass ich nicht abgehört werde.
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Wer weiß, vielleicht sind breughel, eilandhegel oder ich geheimdienstliche Agitatoren, die das Forum und die Stadt Itzehoe aufmischen sollen.... ;D
Oder soetwas wie die Bielefeldverschwörung (https://de.wikipedia.org/wiki/Bielefeldverschw%C3%B6rung) - das gibt's ja gar nicht....
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Wer weiß, vielleicht sind breughel, eilandhegel oder ich geheimdienstliche Agitatoren, die das Forum und die Stadt Itzehoe aufmischen sollen.... ;D
So'ne Art drei ??? oder Bonsai-Variante von 007? 8)
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Wer weiß, vielleicht sind breughel, eilandhegel oder ich geheimdienstliche Agitatoren, die das Forum und die Stadt Itzehoe aufmischen sollen.... ;D
So'ne Art drei ??? oder Bonsai-Variante von 007? 8)
Johnny English...