ITZEHOE-LIVE
STADT - LAND - STÖR => LANDFUNK => Thema gestartet von: Brilonius am Mittwoch, 27. November 2013 - 15:09:12
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Ein typischer Koalitionsvertrag. Nimm du dieses Stückchen Kuchen, ich nehme jenes, mal mit Sahne, mal ohne. Dagegen ist nichts zu sagen, ein Kompromiss eben. Wacklige Sachen stehen unter Finanzierungsvorbehalt, da kann man erst einmal alles versprechen.
Gespannt bin ich, ob die SPD-Mitglieder dem Vertrag zustimmen. Kaum einer wird die 185 Seiten lesen. Entscheidend werden die Kommentare in der Presse, im TV und die Meinungen in den baldigen Talkshows sein. Die werden das Abstimmungsverhalten prägen.
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Diese Wahlversprechen fehlen im Koalitionsvertrag:
http://www.huffingtonpost.de/2013/11/27/diese-wahlversprechen-fehlen-im-koalitionsvertrag_n_4350234.html?ref=topbar
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Gespannt bin ich, ob die SPD-Mitglieder dem Vertrag zustimmen.
In der "heute show" wurde kürzlich erklärt, wie man den Koalitionsvertrag noch verhindern kann:
1. In die SPD eintreten
2. Bei Mitgliederbefragung mit "Nein" stimmen
3. Aus der SPD austreten
Studenten zahlen übrigens nur 2,50€ pro Jahr! ;)
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Gespannt bin ich, ob die SPD-Mitglieder dem Vertrag zustimmen.
In der "heute show" wurde kürzlich erklärt, wie man den Koalitionsvertrag noch verhindern kann:
1. In die SPD eintreten
2. Bei Mitgliederbefragung mit "Nein" stimmen
3. Aus der SPD austreten
Studenten zahlen übrigens nur 2,50€ pro Jahr! ;)
Nö, lange vorbei: "Es dürfen die Mitglieder am Votum teilnehmen, die bis zum 13. November vom jeweiligen Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung registriert wurden."
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Vorratsdatenspeicherung, eine witgehend wirkungslose Mietpreisbremse, eventuell eine PKW-Maut, Absenkung des Rentenalters unter bestimmten Bedingungen, das Leistungsschutzrecht wird nur überprüft, die Herdprämie bleibt wohl, wenn ich das richtig verstanden habe und es wird, ganz wichtig (!), einen Gedenktag für die Heimatvertriebenen geben. Volksentscheide auf Bundesebene hat man hingegen dann doch lieber gestrichen. Man setzt die Prioritäten vollkommen richtig. Staatsferne kann man dem Koalitionsvertrag nun wirklich nicht attestieren.
Wie das alles finanziert werden soll, bleibt ein Geheimnis. Ebenso wie Zuschnitt der Ministerien und die einzelne Postenverteilung, weil das angeblich nicht entscheidend sein soll. In der "Berliner Morgenpost" war aber zu lesen, dass Ursula von der Leyen Ministerin für "Internet und Digitales" werden soll. Toll!
Meine sowieso schon geringen Erwartungen an dieses Bündnis wurden nochmal unterboten.
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Wie das alles finanziert werden soll, bleibt ein Geheimnis. Ebenso wie Zuschnitt der Ministerien und die einzelne Postenverteilung, weil das angeblich nicht entscheidend sein soll. In der "Berliner Morgenpost" war aber zu lesen, dass Ursula von der Leyen Ministerin für "Internet und Digitales" werden soll. Toll!
Na mit "Zensursula" haben sie ja genau die Richtige für den Job :peitsch
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Es ist und Bleibt ein Witz ; Die "unterlegende" Partei Dicktiert dem "Gewinner" die Politk
Diese Leute sind gewählt worden als Vertreter der Gesellschaft ,nich als Machthungrige ::::::::
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Es ist und Bleibt ein Witz ; Die "unterlegende" Partei Dicktiert dem "Gewinner" die Politk
Diese Leute sind gewählt worden als Vertreter der Gesellschaft ,nich als Machthungrige ::::::::
Dank des Großimperators Horst! Seehofer ging es gerade noch mal glimpflich ab für die Siegerpartei CSU
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Wunderbar! Das neue Kabinett steht fest - meine persönliche Überraschung ist Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin. Mal ganz abgesehen davon, daß ich das Minister-Hopping zwischen den einzelnen Sparten generell ungewöhnlich finde (die Befähigung oder nur die Affinität zu einer Sparte ist völlig unerheblich - kann ich also auch mit einer Anstellung als Herzchirurg rechnen??), übertrifft die Ernennung der ehemaligen Familienministerin zur Chefin des Ministeriums für Verteidigung doch meine kühnsten Vorstellungen.
Was mich jedoch freut: die letzten Minister der Verteidigung waren nicht sehr lange im Amt, was nicht unbedingt etwas mit ihren Fähigkeiten im Ressort zu tun hatte.
Einziger Nichtwechsler bleibt wohl Schäuble - na ja, wir haben uns ja an ihn gewöhnt.
Ob die Verschlossene Auster Herrn Friedrich dafür prädestiniert, ab sofort Minister für Umwelt zu sein? Ich will nicht meckern: JEDER ist besser als Frau Aigner!!
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Endlich haben wir mal einen richtigen Verteidigungsminsiter - der Taliban wird kreischen!
Ansonsten - eh wurscht.
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Nichts dabei, was überraschend wäre.
Steinmeier war schonmal Aussenminister,kennt also das Geschäft.
de Maizére war auch schonmal Innenminister,kennt er also auch.
Mal abgesehen von von ein paar "Ausreißern" ist das Kabinett sicher und gut besetzt, so gut es halt geht.
Das Frau von der Leyen das Amt für Verteidigung inne hat, finde ich persönlich Gut!
Da für Soldaten mit Familie in den letzten Jahren immer höhere Belastungen aufgekommen sind, hoffe ich das sie jetzt Gehör finden.
Einige Spezialisten müssen 4-5 mal im Jahr ins Ausland, weil es halt sonst niemanden gibt. Dann zwar immer für "nur" 8 Wochen, trotzdem kommt man dann nie richtig Zuhause oder im Einsatz an.Gemeint sind vorallem Feuerwehrleute, Fluggeräte Mechaniker,Piloten,Fernmeldespezialisten etc.
Hinzu kommt das die Auslandsvorbereitung in den Kampftruppen länger dauert als der Einsatz selber.
Diese werden nicht am Standort selber durchgeführt, sondern auf großen Übungsplätzen wie Bergen/Munster,Letzlinger Heide(GüZ) oder Hammelburg.
Hoffe das dorthingehend, dem etwas mehr Beachtung geschenkt wird.
Übrigens, dem Talib(Singular) interessiert es einen Dreck ob unser "nicht kämpfender" Minister für Vtgd. Männlein oder Weiblein ist.
Den Kameraden in der Truppe wird es auch egal sein, ob der höchste Vorgesetzte eine Frau ist.
Die einzigen die vielleicht etwas Probleme haben werden, sind die beratenden Soldaten im Ministeramt.
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Die Bundeswehr ist nach wie vor eine Männergesellschaft und Frau von der Leyen hat zwar Durchsetzungsvermögen und durch ihre Karriere auch Erfahrung in Politik - aber nach dem dauernden Hin und Her wäre wohl ein gestandener Mann mit Erfahrung auf dem gebiet hilfreicher - man zieht sihc aus Afghanistan zurück und wird Mühe ahben, dort wieder heil raus zu kommen, es gibt im bereich der Rüstung massenhaft Probleme mit der Technik (Transporter, Marine etc). dei Budneswehr soll Piraten verschrecken, darf aber nicht wirklich schießen usw.
Da würde man sich schon einen Mann wie Schmidt wünschen - ist aber zu alt.
Die Diagnosen über die Einsatzkräfte in Afghanistan sind auch verheerend - viele gehen ja angeblich schon traumatisiert da hin...
Das Kriegshandwerk hat halt besondere Geschäftsbedingungen.
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Wenn eine Frau Bm'inVg kann, dann die Allzweckuschi!
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Ach jeh, wo will man anfangen - wo soll man aufhören >:D
Arbeit & Soziales in den Händen von jemandem, der in der Abizeitung sagte ich möchte
Hausfrau oder Bundeskanzlerin werden.
Na ja, daß mit der Qualifikation hatten wir ja schon . . .
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Ach jeh, wo will man anfangen - wo soll man aufhören >:D
Arbeit & Soziales in den Händen von jemandem, der in der Abizeitung sagte ich möchte
Hausfrau oder Bundeskanzlerin werden.
Na ja, daß mit der Qualifikation hatten wir ja schon . . .
GroKo steht ja nicht nur für Große Koalition. GroKo bekomme ich, wenn ich die Nahles reden höre. Die hat noch nie was vernünftiges gearbeitet. Aber 20 Semester Politik & Philosophie sowie Germanistik studiert. Aber sie wird den Job farblos erledigen. Finanziellen Spielraum bekommt sie nicht, kann also eh nicht "gestalten". Verkommt dann eher zum Versorgungsposten...
Das WIR zahlt eben auch Frau Nahles.
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Ach jeh, wo will man anfangen - wo soll man aufhören >:D
Arbeit & Soziales in den Händen von jemandem, der in der Abizeitung sagte ich möchte
Hausfrau oder Bundeskanzlerin werden.
Na ja, daß mit der Qualifikation hatten wir ja schon . . .
GroKo steht ja nicht nur für Große Koalition. GroKo bekomme ich, wenn ich die Nahles reden höre. Die hat noch nie was vernünftiges gearbeitet. Aber 20 Semester Politik & Philosophie sowie Germanistik studiert. Aber sie wird den Job farblos erledigen. Finanziellen Spielraum bekommt sie nicht, kann also eh nicht "gestalten". Verkommt dann eher zum Versorgungsposten...
Das WIR zahlt eben auch Frau Nahles.
Dafür singt sie aber gerne
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Stimmt. Aber nicht schön...
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Stimmt. Aber nicht schön...
das kann man von Politikern kaum verlangen - aber sie hat schon Anspruch auf den Peinlichkeitspreis.
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Stimmt. Aber nicht schön...
das kann man von Politikern kaum verlangen - aber sie hat schon Anspruch auf den Peinlichkeitspreis.
Das trifft absolut zu - diese Person ist einfach nur peinlich!
@ToRü: Ich krieg da (http://smilies-smilies.de/smilies/kranke_smilies/kretze.gif)
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Stimmt. Aber nicht schön...
das kann man von Politikern kaum verlangen - aber sie hat schon Anspruch auf den Peinlichkeitspreis.
Das trifft absolut zu - diese Person ist einfach nur peinlich!
@ToRü: Ich krieg da (http://smilies-smilies.de/smilies/kranke_smilies/kretze.gif)
Schrieb schon an anderer Stelle:
Clearasil hat 'nen Großauftrag von der SPD erhalten. Denn so viele GenossInnen sagten vor der Wahl, dass sie Pickel beim Gedanken an die GroKo bekommen - nun, das müsste bei einigen schon schmerzhafte Forunkel werden.... ;D
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Und die GRÜNEN in Hessen fressen seit Tagen zentnerweise Kreide und Antimimetika.
So ist Politik!
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Schrieb schon an anderer Stelle:
Clearasil hat 'nen Großauftrag von der SPD erhalten. Denn so viele GenossInnen sagten vor der Wahl, dass sie Pickel beim Gedanken an die GroKo bekommen - nun, das müsste bei einigen schon schmerzhafte Forunkel werden.... ;D
"Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elke Ferner sagte mit Blick auf eine große Koalition: «Von uns kriegt eigentlich jeder Pickel im Gesicht, wenn er daran denkt.»...
Q: Augsburge Allgemeine