Die fantastischen Sechzehn?

[Blubb]

Diese sechzehn Menschen werden uns in Zukunft regieren:

Kanzlerin - Angela Merkel
Kanzleramt - Ronald Pofalla
Auswärtiges Amt/Vizekanzler - Guido Westerwelle
Finanzen - Wolfgang Schäuble
Wirtschaft - Rainer Brüderle
Arbeit u. Soziales - Franz Josef Jung
Verteidigung - Karl-Theodor zu Guttenberg
Inneres - Thomas de Maiziere
Justiz - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Gesundheit - Philipp Rösler
Familie - Ursula von der Leyen
Bildung u. Forschung - Annette Schavan
Verkehr u. Bau - Peter Ramsauer
Umwelt - Norbert Röttgen
Landwirtschaft u. Verbraucher - Ilse Aigner
Entwicklungshilfe - Dirk Niebel

via

Morgen soll dann der Koalitionsvertrag vorgestellt werden.

[ae8090]

Habe mal die Parteien dazugesetz. Ist schon interessant:
Kanzlerin - Angela Merkel, CDU
Kanzleramt - Ronald Pofalla, CDU
Auswärtiges Amt/Vizekanzler - Guido Westerwelle, FDP
Finanzen - Wolfgang Schäuble, CDU
Wirtschaft - Rainer Brüderle, FDP
Arbeit u. Soziales - Franz Josef Jung, CDU
Verteidigung - Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Inneres - Thomas de Maiziere, CDU
Justiz - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP
Gesundheit - Philipp Rösler, FDP
Familie - Ursula von der Leyen, CDU
Bildung u. Forschung - Annette Schavan, CDU
Verkehr u. Bau - Peter Ramsauer, CSU
Umwelt - Norbert Röttgen , CDU
Landwirtschaft u. Verbraucher - Ilse Aigner, CSU
Entwicklungshilfe - Dirk Niebel, FDP

Mit fünf Mal FDP hätte ich nicht gerechnet und auch nicht mit drei Mal CSU. Jeweils einen weniger war meine Vermutung bislang.


Mal ein paar ganz persönliche kommentierende Anmerkungen:
Merkel, Pofalla, Westerwelle sind keine Überraschung. Auch wenn mich Westerwelle als Außenminister (noch) nicht beglückt. Mal sehen, was das noch wird. Manchmal soll es ja vorkommen, dass Menschen mit ihrem Amte wachsen.

Schäuble bei den Finanzen ist für mich hingegen schon ein bisschen ein Überraschung. Vermutlich hatte die FDP die Qual der Wahl, entweder Finanzen (dann vermutlich mit Hermann Otto Solms) oder eben Wirtschaft. Mir wäre Hermann Otto Solms bei den Finanzen lieber gewesen. Die FDP hat sich für die Wirtschaft entschieden.
Schäuble hat natürlich jede Menge politische Erfahrung und wird darum das Amt sicherlich auch ordentlich ausfüllen können. Naja, sagen wir mal: verwalten. Er ist ja auch so ein bisschen die Allzweckwaffe der Union. Und irgendwie seiner Zeit schon längst enthoben. Nicht mehr ganz hier aber auch noch nicht weg.
Prognose: Sofern der FDP bis dahin nicht ein personeller Überraschungscoup gelingt, bekommt er 2014 eine neue Adresse: Spreeweg 1, 10557 Berlin bzw. Adenauerallee 135, 53113 Bonn.

Brüderle hat als FDPler im Wirtschaftsressort natürlich ein Heimspiel. Aber ich habe mich bislang immer gefragt, warum Brüderle bei der FDP so eine gewichtige Rolle spielt. Vielleicht sind mir seine politischen Leistungen bislang ja verborgen geblieben, weil ich nicht richtig hingekuckt habe. Mag sein. Aber sicher bin ich mir dessen nicht.

Jung war schon als Verteidigungsminister eine komplette Fehlbesetzung. Ob das als Arbeits- und Sozialminister anders wird? Ich zweifle doch ganz gewaltig.
In diesem Ressort hätte ich mir Dirk Niebel gewünscht. Einer der wenigen Politiker, die den Arbeitslosigkeitsverwaltungskonzern von innen kennen und unter anderem deshalb durchaus ein fundiertes Urteil dazu haben.

Zu Guttenberg ist in der Verteidigung sicherlich gut aufgehoben. Diese Besetzung freut mich richtig. Ursprünglich war die Außen- und Verteidigungspolitik ja auch sein Thema. Er hat seine Sache als Wirtschaftsminister aus meiner Sicht hervorragend gemacht. Ich vermute, wir werden noch einige Male feststellen, wir Recht er doch hatte (Opel!!!). Er wird dem Verteidigungsministerium wieder deutlich mehr Kontur geben, als es unter dem farblosen… wie hieß er noch? … der Fall war.

De Maiziere – ich bin sehr neugierig auf seine Politik. Im besten Sinne neugierig.

Leutheusser-Schnarrenberger – oder war es doch Leutberger-.Schnarrenheuser? Sorry, aber der Name ist schon gewaltig. Ich bin sowieso nicht so ein Freund von diesen inflationär auftretenden Doppelnamen. Aber manche Kombinationen gehen gar nicht! Und das muss man auch mal sagen dürfen!
Politisch betrachtet hat sie mich in ihrer ersten Amtszeit als Bundesjustizministerin schon nicht wirklich überzeugt. Ob das jetzt besser wird? Ich habe meine Zweifel, lasse mich aber gerne eines besseren belehren. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibe ich dabei: Dreh’ Dich nicht um, Frau Lot!

Rösler hat bislang nur in Niedersachsen auf sich aufmerksam gemacht. Auch ohne tausend Frauen gehabt und / oder an Kanzleramtsgittern gerüttelt zu haben. Seine Kritiker werden ihn trotzdem eher als nassforsch wahrgenommen haben. Dass er mehr kann, dass er in der Gesundheitspolitik verkrustete Strukturen aufbrechen kann, dass er ein solidarisches Gesundheitssystem, welches sich jeder Bundesbürger leisten kann, bewahren kann und trotzdem Arbeit durch die Gesundheit nicht unnötig teuer werden muss, dass er das alles kann, diesen Beweis wird er antreten müssen. Sollte er das tatsächlich schaffen, dann steht diesem politisch nach meiner Einschätzung unglaublich klugen Kopf in der Zukunft so manches politische Amt offen.

Von der Leyen hat bislang sehr gute Arbeit als Familienministerin geleistet und da schließe ich ihren Kampf gegen den Missbrauch von Kindern und dessen Darstellung im Internet ausdrücklich mit ein. Wer sich gegen diesen Kampf und gegen die Unterstützung von Missbrauchsopfern stellt, mag das tun, ich unterstütze diesen Kampf und die Opfer ausdrücklich (vielleicht aus sehr persönlichen Erfahrungen heraus, das mag sein). Die Liste ihrer Erfolge ist lang: Sperrung von Kinderschänderseiten, Mehrgenerationenhäuser, Kinderbetreuung etc pp.
Sollte Schäuble 2014 aus Altersgründen abwinken, der FDP noch immer niemand einfallen und die Union mit der Wahl eines/r Grünen Bundespräsidenten doch noch zaudern, dann wäre sie 2014 mit Sicherheit im engeren Kandidaten/innenkreis.

Schavan hat im Bildungsressort leider die aus meiner Sicht schlimmste kriminelle Vereinigung der BRD vor der Nase: die KMK. Wie sie trotzdem in diesem Amte bislang "Standing" gezeigt hat, nötigt mir absolut Respekt ab. Wenn sie jetzt, wie ich gelesen habe, mehr für die Hauptschüler/innen tun möchte, wird sie sich noch stärker mit den Duodezfürstchen anlegen. Darauf freue ich mich schon.
Nieder mit der KMK, für bundeseinheitliche Bildungsstandards!

Ramsauer – Was hat er bislang getan, um diesem Amte neue Impulse zu geben? Reicht es, dass er vermutlich sowohl zu Fuß, als auch auf dem Fahrrad, als auch im Auto, als auch per Bahn, als auch im Flugzeug unterwegs ist? Ich habe da so meine Zweifel, lasse mich aber auch hier gerne eines besseren belehren.

Röttgen – Umwelt? Ist mir irgendwie entgangen

Aigner hat bislang keine so schlechte Figur gemacht. Und ich gestehe: Es hat mich positiv überrascht.
Aber die grundsätzliche Frage bleibt: Immer, wenn die Union regiert, scheint das Landwirtschaftsministerium ein Erbhof der CSU zu sein. Nun hat es sicherlich Vorteile, wenn die CSU dieses Ministerium besetzt:
-   Sie kann da nicht wirklich so viel verkehrt machen
-   man weiß, wo sie sich tummelt
-   sie fühlt sich gebauchpinselt
-   ihr bierseliges Wählerpotential ebenso
Aber kann mal bitte um alles in der Welt jemand der CSU erklären, dass es auch noch fünfzehn (in Worten: 15) andere Bundesländer gibt und ohne Ausnahme wird in allen anderen Bundesländern auch Landwirtschaft betrieben. Gut, in manchen ein bisschen weniger (Stadtstaaten), aber grundsätzlich ist Landwirtschaft kein Privileg von kleinwüchsigen bierselig-schwadronierenden Bergvölkern.

Niebel in der Entwicklungshilfe? Wie sind die denn da drauf gekommen? Als Arbeitsminister: Ja, sehr gerne. Deutlich mehr Fachkenntnis als der bisherige Amtsinhaber hat er allemal. Aber Entwicklungshilfe? Was treibt ihn da um??? ob er z.B "Brot für die Welt" kennt? Oder andere Hilfsorganisaton oder Projekte. Nun gut, ich halte ihn zumindest für fleißig, so dass er sich in so manches wird einarbeiten können. Trotzdem mein Vorschlag:
Er tauscht mit … wie hieß der noch mal?

[Blubb]

Gut, dann pflücke das dann auch mal ein bisschen auseinander, wenn ich darf...

Mit fünf Mal FDP hätte ich nicht gerechnet und auch nicht mit drei Mal CSU. Jeweils einen weniger war meine Vermutung bislang.

Das enstpricht schon in etwa dem Anteil am Wahlergebnis. Wenn man genau wäre, hätte man der CSU zugunsten der CDU noch einen Sitz streitig machen müssen. Das war aber wohl mit der CDU nicht zu machen.

Mal ein paar ganz persönliche kommentierende Anmerkungen:
Merkel, Pofalla, Westerwelle sind keine Überraschung. Auch wenn mich Westerwelle als Außenminister (noch) nicht beglückt. Mal sehen, was das noch wird. Manchmal soll es ja vorkommen, dass Menschen mit ihrem Amte wachsen.

Hier zwei Anmerkungen: Pofalla ist insofern eine Überraschung als Kanzleramtsminister, da er bisher immer als sicher Arbeitsminister galt. Der Kanzleramtsminister bleibt ja auch eher im Hintergrund, ist Organisator der Macht, bekleidet aber eine äußerst wichtige Position. Für den öffentlichen Faktor spielt er jetzt aber eine geringe Rolle.
Westerwelle ist als zukünftiger Außenminister noch schwer einzuschätzen. Guttenberg wäre hier ebenso eine Idealbesetzung gewesen. Zu ihm komme ich aber auch noch. Wie du aber richtig sagst: Es soll durchaus Menschen gegeben haben, die an ihrem Amt gewachsen sind. Ich lasse mich da gerne positiv überraschen.

Schäuble bei den Finanzen ist für mich hingegen schon ein bisschen ein Überraschung. Vermutlich hatte die FDP die Qual der Wahl, entweder Finanzen (dann vermutlich mit Hermann Otto Solms) oder eben Wirtschaft. Mir wäre Hermann Otto Solms bei den Finanzen lieber gewesen. Die FDP hat sich für die Wirtschaft entschieden.
Schäuble hat natürlich jede Menge politische Erfahrung und wird darum das Amt sicherlich auch ordentlich ausfüllen können. Naja, sagen wir mal: verwalten. Er ist ja auch so ein bisschen die Allzweckwaffe der Union. Und irgendwie seiner Zeit schon längst enthoben. Nicht mehr ganz hier aber auch noch nicht weg.
Prognose: Sofern der FDP bis dahin nicht ein personeller Überraschungscoup gelingt, bekommt er 2014 eine neue Adresse: Spreeweg 1, 10557 Berlin bzw. Adenauerallee 135, 53113 Bonn.

Das ist wahrscheinlich der Coup neben dem jungen Niedersachsen. Solms hat sich wohl, so ist zu hören, in den Koalitionsverhandlungen ein bisschen vergaloppiert. Das dann auch ganz aus dem neuen Kabinett heraus. Schäuble soll in den Kolaitionsverhandlungen zum Thema Finanzen durch sehr kluge und fachkundige Redebeiträge zum Thema Finanzen aufgefallen sein. Die nötige politische Erfahrung hat er wie kein Anderer in diesem Kabinett. Zudem kennt er sich, bedingt durch sein Studium, in der Materie aus, was auch die finanzverfassungsrechtlichen Fragen betrifft. Zudem ist die Besetzung ein deutliches Signal an einen Sparkurs.

Brüderle hat als FDPler im Wirtschaftsressort natürlich ein Heimspiel. Aber ich habe mich bislang immer gefragt, warum Brüderle bei der FDP so eine gewichtige Rolle spielt. Vielleicht sind mir seine politischen Leistungen bislang ja verborgen geblieben, weil ich nicht richtig hingekuckt habe. Mag sein. Aber sicher bin ich mir dessen nicht.

Wie erwartet geht das Wirtschaftsressort in dieser Konstellation an die FDP und wie erwartet wird Rainer Brüderle nun Wirtschaftsminister. Die nötige Erfahrung bringt er in dem Bereich mit, denn immerhin bekleidete er diese Position fast zehn Jahre lang in BaWü. In der Bundestagsfraktion hat er in diesem Bereich nun auch drei Legislaturperioden lang gearbeitet. In der ZEIT war neulich mal ein kurzer, aber recht interessanter Artikel über ihn. Dort ging es auch um seine guten Beziehungen zum Mittelstand. Ich erachte das für eine gute Wahl.

Jung war schon als Verteidigungsminister eine komplette Fehlbesetzung. Ob das als Arbeits- und Sozialminister anders wird? Ich zweifle doch ganz gewaltig.
In diesem Ressort hätte ich mir Dirk Niebel gewünscht. Einer der wenigen Politiker, die den Arbeitslosigkeitsverwaltungskonzern von innen kennen und unter anderem deshalb durchaus ein fundiertes Urteil dazu haben.

Es ist für mich genauso wenig verständlich, dass Jung wieder an den Kabinettstisch findet. Als Verteidigungsminister die Farblosigkeit in Person und jetzt soll er in dieser schwierigen Phase den Arbeitsminister geben. Diese Logik soll mir mal einer erklären. Vielleicht war das Verteidigungsministerium einfach nicht das Richtige für den Typ Jung. Olaf Scholz ist auch nicht gerade der Lautsprecher, aber hat dieses Amt zwei Jahre lang sehr effektiv bekleidet.
Es wäre wohl aber nicht zu machen gewesen, wenn man das Amt des Arbeitsministers mit einem Radikalreformer wie Niebel besetzt hätte, selbst wenn im Koalitionsvertrag Anderes stehen würde.

Zu Guttenberg ist in der Verteidigung sicherlich gut aufgehoben. Diese Besetzung freut mich richtig. Ursprünglich war die Außen- und Verteidigungspolitik ja auch sein Thema. Er hat seine Sache als Wirtschaftsminister aus meiner Sicht hervorragend gemacht. Ich vermute, wir werden noch einige Male feststellen, wir Recht er doch hatte (Opel!!!). Er wird dem Verteidigungsministerium wieder deutlich mehr Kontur geben, als es unter dem farblosen… wie hieß er noch? … der Fall war.

Wie du bin ich der Meinung, dass es sicher hierbei um eine Idealbesetzung handelt. Guttenberg eigentliches Fachgebiet ist die Außenpolitik, er war auf internationalem Parkett sehr sicher als es um die Opel-Rettung ging. SpiegelOnline schrieb ja schon von einem Neben-Außenminister. Guttenberg kann dieses Ministerium sicherlich auch in diesen Zeiten führen, wo die Bundeswehr in diversen Auslandseinsätzen zu Gange ist und die Lage in Afghanistan immer schwieriger wird.

De Maiziere – ich bin sehr neugierig auf seine Politik. Im besten Sinne neugierig.

Leutheusser-Schnarrenberger – oder war es doch Leutberger-.Schnarrenheuser? Sorry, aber der Name ist schon gewaltig. Ich bin sowieso nicht so ein Freund von diesen inflationär auftretenden Doppelnamen. Aber manche Kombinationen gehen gar nicht! Und das muss man auch mal sagen dürfen!
Politisch betrachtet hat sie mich in ihrer ersten Amtszeit als Bundesjustizministerin schon nicht wirklich überzeugt. Ob das jetzt besser wird? Ich habe meine Zweifel, lasse mich aber gerne eines besseren belehren. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibe ich dabei: Dreh’ Dich nicht um, Frau Lot!

Bei de Maiziere bin ich einfach mal sehr gespannt. Er sollte durch das Kanzleramt mit den wichtigen Fragen der Innenpolitik vertraut sein. Mehr kann ich dazu erstmal nicht sagen.

Frau Leutheusser-Schnarrenberger halte ich für eine gute Wahl. Gerade eine linksliberale Justizministerin, die in den wichtigen Fragen der Bürgerrechte einen sehr scharfen Abgrenzungskurs zur CDU fährt. Sie war schon mal sehr konsequent als es um den großen Lauschangriff ging. Zudem hat sie gegenüber Wolfgang Schäuble einen sehr guten Kompromiss in der Bürgerrechtsfrage ausgehandelt.

Rösler hat bislang nur in Niedersachsen auf sich aufmerksam gemacht. Auch ohne tausend Frauen gehabt und / oder an Kanzleramtsgittern gerüttelt zu haben. Seine Kritiker werden ihn trotzdem eher als nassforsch wahrgenommen haben. Dass er mehr kann, dass er in der Gesundheitspolitik verkrustete Strukturen aufbrechen kann, dass er ein solidarisches Gesundheitssystem, welches sich jeder Bundesbürger leisten kann, bewahren kann und trotzdem Arbeit durch die Gesundheit nicht unnötig teuer werden muss, dass er das alles kann, diesen Beweis wird er antreten müssen. Sollte er das tatsächlich schaffen, dann steht diesem politisch nach meiner Einschätzung unglaublich klugen Kopf in der Zukunft so manches politische Amt offen.

Das ist eine große Überraschung, da ja immer Ursula von der Leyen als neue Gesundheitsministerin gehandelt wurde.Es ist ein Wagnis einen so jungen Mann in der wahrscheinlich unbeliebtesten Position der gesamten Republik unterzubrigen. Leistet in Niedersachsen ausgezeichnete Arbeit, allerdings als Wirtschaftsminister. Er wird in seiner Amtszeit die wohl gewaltigste Reform des Gesundheitswesens mittragen und vor allem verkaufen müssen, die, wie bereits bekannt wurde, in einer Kommission ausgarbeitet werden werden soll. Zu den schon bekannt gewordenen Punkten kann man sicherlich an anderer Stelle diskutieren. Man wird sehen, ob er das kann.

Von der Leyen hat bislang sehr gute Arbeit als Familienministerin geleistet und da schließe ich ihren Kampf gegen den Missbrauch von Kindern und dessen Darstellung im Internet ausdrücklich mit ein. Wer sich gegen diesen Kampf und gegen die Unterstützung von Missbrauchsopfern stellt, mag das tun, ich unterstütze diesen Kampf und die Opfer ausdrücklich (vielleicht aus sehr persönlichen Erfahrungen heraus, das mag sein). Die Liste ihrer Erfolge ist lang: Sperrung von Kinderschänderseiten, Mehrgenerationenhäuser, Kinderbetreuung etc pp.
Sollte Schäuble 2014 aus Altersgründen abwinken, der FDP noch immer niemand einfallen und die Union mit der Wahl eines/r Grünen Bundespräsidenten doch noch zaudern, dann wäre sie 2014 mit Sicherheit im engeren Kandidaten/innenkreis.

Zu ihrer Familienpolitik muss man sicherlich nicht viele Worte verlieren, die ist sicherlich sehr progressiv, die sie auch gegen die Konservativen aus der eigenen Partei durchgeboxt hat. Das ist eine große Leistung.
Weniger rühmlich und schon an anderer Stelle lang und breit diskutiert ist und bleibt ihr Vorschlag zu den Internetsperren. Dort hat sie einen ziemlich indiskutablen Kurs gefahren. Kaum Diskussionsbereitschaft mit Gegnern des Gesetzes, eine desaströse und manipulative Informationspolitik. Da war sie auf dem völlig falschen Dampfer. Und es war mitnichten so, dass sie sich an die Seite der Opfer gestellt hat. Es gab Opferverbände, die sich hier vor einen Karren gespannt sahen, der zum Wegsehen einlädt. Und das ganze jetzt auch noch hier als großen Erfolg von ihr zu verkaufen ist dann doch etwas lächerlich. Das Gesetz ist praktisch tot. Es wird keine Sperrlisten geben. Einzig dass man das Gesetz nicht ganz vom Tisch genommen hat, sondern es erstmal ausgesetzt hat (hier Details zur geplanten Vorgehensweise), ist als leichtes Zugeständnis an Frau von der Leyen zu werten.
Ansonsten gehe ich bei ihrer Familienpolitik mit dir d'accord.

Schavan hat im Bildungsressort leider die aus meiner Sicht schlimmste kriminelle Vereinigung der BRD vor der Nase: die KMK. Wie sie trotzdem in diesem Amte bislang "Standing" gezeigt hat, nötigt mir absolut Respekt ab. Wenn sie jetzt, wie ich gelesen habe, mehr für die Hauptschüler/innen tun möchte, wird sie sich noch stärker mit den Duodezfürstchen anlegen. Darauf freue ich mich schon.
Nieder mit der KMK, für bundeseinheitliche Bildungsstandards!

Weiß ich nicht, ob ich das jetzt so gut finde, denn Frau Schavan ist sehr sehr blaß geblieben in den letzten vier Jahren. Bezeichnend ist dabei schon irgendwie, dass ihre Vorlage zur Stammzellenforschung auf dem letzten oder vorletzten CDU-Parteitag erst dann durchgekommen ist, als Angela Merkel Druck machte. Gleiches gilt für ihren Einfluss auf die Länder in Bezug auf den fehgeleiteten Bologna-Prozess an den Hochschulen. Sicherlich ist ihr Amt durch das föderale System in der Republik nicht sehr einfach. Man muss auch hier abwarteb, ob sie ein bisschen mehr Akzente setzen kann. Es wäre auf jeden Fall wünschenswert, weil es im Bildungssystem massive Probleme gibt.

Ramsauer – Was hat er bislang getan, um diesem Amte neue Impulse zu geben? Reicht es, dass er vermutlich sowohl zu Fuß, als auch auf dem Fahrrad, als auch im Auto, als auch per Bahn, als auch im Flugzeug unterwegs ist? Ich habe da so meine Zweifel, lasse mich aber auch hier gerne eines besseren belehren.

Röttgen – Umwelt? Ist mir irgendwie entgangen

Erstmal muss ich sagen, dass Peter Ramsauer mir von Grund auf unsympathisch ist. Und wirklich etwas zu seinen politischen Positionen auch nicht sagen, ad er mir bisher eigentlich immer nur durch end- und kenntnisloses Geschwafel aufgefallen ist. Man kann nur hoffen, dass er nicht so gruselig agiert wie Wolfgang Tiefensee.

Bei Norbert Röttgen freue ich mich regelrecht, ihn endlich mal mehr im Fokus der Öffentlichkeit zu sehen. Mir ist er aber eigentlich bisher eher als Innenpolitiker bzw. im Wirtschaftsbereich aufgefallen, als in Fragen der Umweltpolitik. Einfach wird dieser Job auf keinen Fall, denn er muss gegen den massiven Druck aus der Öffentlichkeit und der Opposition den Ausstieg vom Atomausstieg und heikle Fragen wie die Atommüllendlagerung tragen. Auf jeden Fall ist zu begrüßen, dass er am Kabinettstisch sitzt, obwohl ich ihn lieber als Innenminister gesehen hätte.

Aigner hat bislang keine so schlechte Figur gemacht. Und ich gestehe: Es hat mich positiv überrascht.
Aber die grundsätzliche Frage bleibt: Immer, wenn die Union regiert, scheint das Landwirtschaftsministerium ein Erbhof der CSU zu sein. Nun hat es sicherlich Vorteile, wenn die CSU dieses Ministerium besetzt:
-   Sie kann da nicht wirklich so viel verkehrt machen
-   man weiß, wo sie sich tummelt
-   sie fühlt sich gebauchpinselt
-   ihr bierseliges Wählerpotential ebenso
Aber kann mal bitte um alles in der Welt jemand der CSU erklären, dass es auch noch fünfzehn (in Worten: 15) andere Bundesländer gibt und ohne Ausnahme wird in allen anderen Bundesländern auch Landwirtschaft betrieben. Gut, in manchen ein bisschen weniger (Stadtstaaten), aber grundsätzlich ist Landwirtschaft kein Privileg von kleinwüchsigen bierselig-schwadronierenden Bergvölkern.

Sie hat in den letzten Monaten sicherlich ganz ordentlich gearbeitet, war aber in der Frage von genmanipuliertem Saatgut nicht allzu konsequent. Was ich halt, genau wie du, unerträglich finde ist die ständige Lobbyarbeit für die bayerischen Bauern, denn immerhin ist die ja Bundesministerin. Zudem sind die Hofgrößen in Bayern dann doch nochmal andere als jetzt z.B. in Norddeutschland oder im Osten des Landes. Aber ständig betont auch sie, wie wichtig Bayern doch sei.

Niebel in der Entwicklungshilfe? Wie sind die denn da drauf gekommen? Als Arbeitsminister: Ja, sehr gerne. Deutlich mehr Fachkenntnis als der bisherige Amtsinhaber hat er allemal. Aber Entwicklungshilfe? Was treibt ihn da um??? ob er z.B "Brot für die Welt" kennt? Oder andere Hilfsorganisaton oder Projekte. Nun gut, ich halte ihn zumindest für fleißig, so dass er sich in so manches wird einarbeiten können. Trotzdem mein Vorschlag:
Er tauscht mit … wie hieß der noch mal?

Hier unterschätzt du die Aufgaben des Entwicklungshilfeministeriums oder, wie es korrekt heißt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Auch in der öffentliche Wahrnehmung findet dieses Ministerium auch nur am Rande statt, was ich sehr schade und gerade zu fahrlässig finde. Hier geht es eigentlich weniger um "Brot für die Welt", sondern vielmehr um, wie der Name schon sagt, wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern zur Entwicklungshilfe (s. auch den verlinkten Wikipedia-Artikel). Das ist also nicht nur zum Händeschütteln, sondern hier geht es um die Verteilung von großen Geldsummen und es ist mittlerweile in der dieser Welt eine hochwichtige Aufgabe, die immer wieder mit sehr farblosen Politikern besetzt wird. Hier kann man auch lesen, woran Frau Wieczorek-Zeul gescheitert ist und was die dringendsten Aufgaben der nächsten Jahre auf diesem Posten sein wird. Glück auf, sag ich da nur.

Zusammenfassend würde ich sagen, dass Merkel da eine ganz bemerkenswerte Truppe um sich geschart hat, in der es aber auch einige Schwachpunkte gibt. Einige werden aber sicherlich glänzen. Ich bin doch sehr neugierig, und das im positiven Sinne, wie diese vier Jahre nun werden.

P.S.: Ist jetzt ein bisschen ausführliche geraten. Ich bitte mir das zu verzeihen.

[ToRü | ToРуз]

Philipp Rösler als Gesundheitsminister ist eine Volltreffer.

Er ist Arzt, hat also ein gewisses Grundverständnis für den Job.

Rösler ist ein versierter Politiker ohne dem üblichen Machtgehabe - das hat er nicht nötig.

Er hat übrigens, nach eigener Aussage, kurze Zeit hier gelebt: Sein Vater war mal am Hungrigen Wolf stationiert.

Niebel als Entwicklungshilfeminister: Na ja, da schreib ich mal nix zu.

Schäuble als Finanzminister: Bis 1978 hatte Schäuble in einem Finanzamt gearbeitet, danach hatte er mit Finanzen im Staatssinne nix mehr am Hut. Für mich einen glatte Fehlbesetzung.

Und KTG als verteidigungsminister? Schleuderposten!

[ToRü | ToРуз]

Brüderle hat als FDPler im Wirtschaftsressort natürlich ein Heimspiel. Aber ich habe mich bislang immer gefragt, warum Brüderle bei der FDP so eine gewichtige Rolle spielt. Vielleicht sind mir seine politischen Leistungen bislang ja verborgen geblieben, weil ich nicht richtig hingekuckt habe. Mag sein. Aber sicher bin ich mir dessen nicht.

Brüderle war immerhin 11 Jahre Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz...

[Blubb]

Brüderle war immerhin 11 Jahre Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz...

Oh, da bitte ich doch um Verzeihung, habe ich doch einfach mal so geschrieben, dass er in BaWü Wirtschaftsminister war. Stimmt natürlich nicht, wie groundstar angemerkt hat. Ersetze also BaWü durch Rheinland-Pfalz. Also sorry nochmal, mein Fehler, der mich selbst am meisten ärgert.

[Bernd]

Zunächst möchte ich anerkennend anmerken, wie gut und verständlich Blubb und ae8090 ihre Kommentare zur Kabinetts-Bildung formuliert haben. Da macht Lesen im Forum Freude.

Inhaltlich haben Leser sicherlich eigene Meinungen zur Besetzung der Verantwortlichkeit der Ressorts. Nach der Wahlentscheidung müssen auch Anders- und Nicht-Wähler mit diesen Personalien und einem neuen Koalitionsvertrag leben. Für das Volk zeigen die Minister ihre Gesichter und man hört ihre Worte. Alleinentscheidend sind sie glücklicherweise nicht. Dafür sind die Parteien und Fraktionen verantwortlich. Die "fantastischen 16" müssen die Entscheidungen verkaufen und verantworten.

Die nun neue Politik wird von Gewerkschaftsvertretern mit "Profit vor Gemeinwohl (Bsirske)" oder ähnlich beschrieben.
Unvermeidliche Kürzungen im Sozialbereich prognostiziert der Chef des Instituts für Wirtschaftsforschung Hüther.

Die "fantastischen 16" stehen auch für den Koalitionsvertrag der neuen Regierung.
Die für Alle wohlklingenden Wörter Steuererleichterung und Steuerentlastung werden nun umgesetzt. Die von G. Westerwelle oft zitierten "Leistungsträger" der Gesellschaft, für die sich Arbeit wieder lohnen soll, werden benannt. Das Geld soll in die Wirtschaft fließen, damit neue Arbeitplätze geschaffen werden "könnten". Die Arbeitgeber werden zeigen, wie das funktioniert. 

Das Steuersystem wird auch für Normalverdiener reformiert. Wie das aussehen wird und welche Auswirkungen es für das Portmonee des Einzelnen im Volk haben wird, muss abgewartet werden. Für Kinder gibt es 20 € mehr Geld und der Freibetrag wird angehoben. Das ist was!
Die Konjunktur muss angekurbelt werden, denn davon lebt der Staat. Ob Erwerbslose und Geringverdiener auch "planen" können, wie sie die Konjunktur beleben, ist noch mit einem Fragezeichen versehen. Garantierte Mindestlöhne stehen nicht auf dem Zettel der neuen Regierung. Ob Erwerbslose mit ihren Familien und unter welchen Bedingungen chancengleich leben und lernen können, muss auch noch abgewartet werden. Expertengruppen tagen!

Da sind wir schon im Bereich Bildung. Bekommt die kostspielige Bildung für Alle auch die Gelder für notwendige Innovationen in einem System, dass allen Schülern und Studenten chancengleichheit garantiert? Oder wird wieder zurückgedreht zu alten und verstaubten Kastenschulen und teuren Universitäten? Innovationen in Bildung sind auf Kontoauszügen in der Gewinnspalte nicht zu lesen. Wird hier gespart?

Bei der Energieversorgung herrscht mehr Klarheit. Die neue Regierung setzt auf die Atomenergie und deren Industrie. Sie nennt sie "Brückentechnologie" und gaukelt eine Veränderung bei der Energieversorgung vor. Tatsächlich werden wohl Vertragsverlängerungen (Laufzeiten) bei der Versorger-Lobby angestrebt, trotz bekannter Risiken und wahnsinniger Müllproblematik. Kosten für einen ehrgeizigen und druckvollen Aus- und Umstieg in der Energieversorgung habe ich bei und von den "fantastischen 16" nicht entdeckt.

Die "fantastischen 16" werden bei den nächsten Wahlen in Deutschland 2010 schon die 100-Tage-Frist überschritten haben. Wie wird es dann mit der Wahlbeteiligung und dem -ergebnis sein?
Diskussionen dazu bleiben sehr interessant.[font]

[ToRü | ToРуз]

Brüderle war immerhin 11 Jahre Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz...

Oh, da bitte ich doch um Verzeihung, habe ich doch einfach mal so geschrieben, dass er in BaWü Wirtschaftsminister war. Stimmt natürlich nicht, wie groundstar angemerkt hat. Ersetze also BaWü durch Rheinland-Pfalz. Also sorry nochmal, mein Fehler, der mich selbst am meisten ärgert.

Blubb, ist doch kein Beinbruch. Der name Brüderle verleitet auch an baWü zu denken...

[SAPP]

Diese sechzehn Menschen werden uns in Zukunft regieren:

Kanzlerin - Angela Merkel
Kanzleramt - Ronald Pofalla
Auswärtiges Amt/Vizekanzler - Guido Westerwelle
Finanzen - Wolfgang Schäuble
Wirtschaft - Rainer Brüderle
Arbeit u. Soziales - Franz Josef Jung
Verteidigung - Karl-Theodor zu Guttenberg
Inneres - Thomas de Maiziere
Justiz - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Gesundheit - Philipp Rösler
Familie - Ursula von der Leyen
Bildung u. Forschung - Annette Schavan
Verkehr u. Bau - Peter Ramsauer
Umwelt - Norbert Röttgen
Landwirtschaft u. Verbraucher - Ilse Aigner
Entwicklungshilfe - Dirk Niebel

via

Morgen soll dann der Koalitionsvertrag vorgestellt werden.

            Meine absolut subjektive Einschätzung dieser Politiker und ihrer zukunftigen Aufgaben:


            Frau Merkel, bestes Casting

            Pofalla, Kanzeramt, ist ein Fädenzieher

            Westerwelle , Aussenminister, das bereitet mir körperliche Schmerzen, Vizekanzler, OK. da kann er nicht viel verkehrtmachen,

            da hätte ihn Angie unter der Fuchtel.

            Schäuble , Finanzen, ich denke ähnlich konsequent wie Steinbrück und ebenso deutlich

            Brüderle , Wirtschaft, da hätte ich doch lieber v. und zu Guttenberg, der hat einen Superjob gemacht

            Jung, Arbeit und Soziales, den Mann kann ich nicht einschätzen

            v.und zu Guttenberg , Verteidigung, ich denke, den Mann kann man überall hinstellen, nur gerade hier,

            hätte ich seine Aufgabe nicht gesehen, wenn ,dann Aussenminister.

            De Maiziere , Inneres, kann den Mann nicht einschätzen, es ist ein sehr wichtiges Amt

            Leuthäuser- Schnarrenberger, Justiz, das wird Blubb beurteilen können

            Rösler, Gesundheit, auch ganz neu, anderes Ressort als in Niedersachsen

            Politbarbie, bewährt

            Schavan, Bildung, nichts Neues unter der Sonne

            Ramsauer, Verkehr und Bau,naja, in Bayern sind die Strassen tip-top

            Röttgen, Umwelt, für mich nicht zu beurteilen

            Aigner, Landwirtschaft und Verbraucher, die Dame hat mir bis jetzt gut gefallen, findet klare Worte,

            müsste sich aber nochbesser durchsetzen

            Niebel, Entwicklungshilfe, hier stellt sich für mich die Frage, ob er sie nicht selbst braucht.