0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.
Um mal wieder auf das Thema "planet alsen" zu kommen - wer die homepage aufruft, kann erkennen, worum es geht.Heute nun beklagt sich ein Vertreter des IBF (Ich bin Fürst) in der NR, dass der Bericht der NR tendeziös sei weil das IBF (Itzehoe bietet Förderung) in einen Topf geworfen werde mit Herrn Studt und Planet Alsen.Man sei aber Förderer vieler Adressen.Woran es nur liegen mag, dass das IBF ( Irgendwie besonders festgelegt) so missverstanden wurde.
Zitat von: breughel am Donnerstag, 03. November 2011 - 14:57:33Um mal wieder auf das Thema "planet alsen" zu kommen - wer die homepage aufruft, kann erkennen, worum es geht.Heute nun beklagt sich ein Vertreter des IBF (Ich bin Fürst) in der NR, dass der Bericht der NR tendeziös sei weil das IBF (Itzehoe bietet Förderung) in einen Topf geworfen werde mit Herrn Studt und Planet Alsen.Man sei aber Förderer vieler Adressen.Woran es nur liegen mag, dass das IBF ( Irgendwie besonders festgelegt) so missverstanden wurde.Weil es wohl Irgendwie Beschissen Formuliert wurde?
Zitat von: EyeofDragon am Donnerstag, 03. November 2011 - 14:20:52 Ich weiß nämlich von der Regelung, das einige Geschäftsleute in der Politik Mitspracherecht haben, wenn bestimmte wirtschaftliche Gebäude oder Ideen geplant sind und ein Veto einlegen können. Mit dieser deiner Aussage verabschiede ich mich aus dieser Diskussion hier, weil sie zeigt, dass du nur bullshit schreibst. Wie schon so oft von mir geschrieben: Diese Gerüchte hast du durch hören-sagen und werden dadurch nicht besser ...
Ich weiß nämlich von der Regelung, das einige Geschäftsleute in der Politik Mitspracherecht haben, wenn bestimmte wirtschaftliche Gebäude oder Ideen geplant sind und ein Veto einlegen können.
Kannst du, Herr Oberschlau, belegen, das es nicht so war?
Du fühlst dich hier wohl ganz stark und oberschlau.
Natürlich hast du mich beleidigt, weil du "weil sie zeigt, dass du nur bullshit schreibst" geschrieben hast. Das ist im Forum eine Beleidigung.Den Teil hättest du dir sparen sollen, in deinem vorletzten Beitrag.Wir beide müssten das belegen, solange du das nicht machst indem du alle Protokolle der Sitzungen durchblätterst und hoffst, nichts zu finden, und bei mir umgekehrt, kannst du das nicht als bullshit bezeichnen. Das ist schon hart der Grenze.
Nur mal so zwischendurch
Der Alsendrops ist doch gelutscht, da hat Rizzi voll und ganz Recht.Das HDJ /Eventgelände ist,wie man sehen kann nur ein ganz kleiner Teil des Geländes. Der größte Teil befindetsich in privater Hand und da hat die Stadt nur wenig Einfluß drauf.Das heißt, daß dort Investoren tätig werden müssen, im Rahmen der Bebauungspläne.Und das wars.Zukünftig könnte man darüber nachdenken ob dort dann auch Jahrmarkt, Zirkus, Musik, Open air, oder auch Wohnen stattfinden soll.Das entscheidet aber zzt. der Besitzer.
So, die FDP in Itzehoe hat Ernst gemacht und für den Bauausschuss am 29.11. den Stopp sämtlicher Planungen für das neue HdJ gefordert.Hier der Antrag der FDP (Seite 11): http://www.itzehoe.de/attachment/6a9f29555e952f7a4a8e0f630acd9dd5/ca52f38a227e3e6817a59a098c235dc8/Vorlagen_BA_291111.pdfDer Stopp soll so lange aufrecht erhalten werden, bis evtl. ein neues Spielhallengesetz mal verabschiedet werden könnte. Oder eben auch nicht. Dies könnte zu Verzögerungen wohl bis zu einem Jahr führen. Wenn die Planungen wie von der FDP gefordert eingestellt werden, wären ca. 1 Million Euro verbraten. Ohne Ergebnis. Was die FDP jedoch völlig verkennt:Die von der FDP zitierte Passage des Gesetzesentwurf lautet "Ein Mindestabstand von 300 Metern Luftlinie soll zu bestehenden Einrichtungen zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen nicht unterschritten werden".Es handelt sich somit um eine sog. Soll-Vorschrift. Es handelt sich nicht um eine Muss-Vorschrift. Das heißt, dass die Genehmigungsbehörde nach Ausüben von pflichtgemäßem Ermessen durchaus entscheiden kann, dass der Mindestabstand von 300 m nicht eingehalten zu werden bracht. Ergebnis:Ne absolute Luftnummer, dieser Antrag der FDP.
Zitat von: Rizzi am Dienstag, 22. November 2011 - 09:43:55So, die FDP in Itzehoe hat Ernst gemacht und für den Bauausschuss am 29.11. den Stopp sämtlicher Planungen für das neue HdJ gefordert.Hier der Antrag der FDP (Seite 11): http://www.itzehoe.de/attachment/6a9f29555e952f7a4a8e0f630acd9dd5/ca52f38a227e3e6817a59a098c235dc8/Vorlagen_BA_291111.pdfDer Stopp soll so lange aufrecht erhalten werden, bis evtl. ein neues Spielhallengesetz mal verabschiedet werden könnte. Oder eben auch nicht. Dies könnte zu Verzögerungen wohl bis zu einem Jahr führen. Wenn die Planungen wie von der FDP gefordert eingestellt werden, wären ca. 1 Million Euro verbraten. Ohne Ergebnis. Was die FDP jedoch völlig verkennt:Die von der FDP zitierte Passage des Gesetzesentwurf lautet "Ein Mindestabstand von 300 Metern Luftlinie soll zu bestehenden Einrichtungen zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen nicht unterschritten werden".Es handelt sich somit um eine sog. Soll-Vorschrift. Es handelt sich nicht um eine Muss-Vorschrift. Das heißt, dass die Genehmigungsbehörde nach Ausüben von pflichtgemäßem Ermessen durchaus entscheiden kann, dass der Mindestabstand von 300 m nicht eingehalten zu werden bracht. Ergebnis:Ne absolute Luftnummer, dieser Antrag der FDP.Prinzipiell erlaubt eine "soll"-Regelung in Gesetzen wesentlich weniger Ermessensspielraum als eine "kann" Regelung.