Mal was Neues von Alsen

[Johomo]

Um mal wieder auf das Thema "planet alsen" zu kommen - wer die homepage aufruft, kann erkennen, worum es geht.
Heute nun beklagt sich ein Vertreter des IBF (Ich bin Fürst) in der NR, dass der Bericht der NR tendeziös sei weil das IBF (Itzehoe bietet Förderung) in einen Topf geworfen werde mit Herrn Studt und Planet Alsen.
Man sei aber Förderer vieler Adressen.
Woran es nur liegen mag, dass das IBF ( Irgendwie besonders festgelegt) so missverstanden wurde.

Weil es wohl Irgendwie Beschissen Formuliert wurde?

[breughel]

Um mal wieder auf das Thema "planet alsen" zu kommen - wer die homepage aufruft, kann erkennen, worum es geht.
Heute nun beklagt sich ein Vertreter des IBF (Ich bin Fürst) in der NR, dass der Bericht der NR tendeziös sei weil das IBF (Itzehoe bietet Förderung) in einen Topf geworfen werde mit Herrn Studt und Planet Alsen.
Man sei aber Förderer vieler Adressen.
Woran es nur liegen mag, dass das IBF ( Irgendwie besonders festgelegt) so missverstanden wurde.

Weil es wohl Irgendwie Beschissen Formuliert wurde?

Vielleicht - oder weil Itzehoer befinden Falschaussagen

[EyeofDragon]

Ich weiß nämlich von der Regelung, das einige Geschäftsleute in der Politik Mitspracherecht haben, wenn bestimmte wirtschaftliche Gebäude oder Ideen geplant sind und ein Veto einlegen können.

Mit dieser deiner Aussage verabschiede ich mich aus dieser Diskussion hier, weil sie zeigt, dass du nur bullshit schreibst.
Wie schon so oft von mir geschrieben: Diese Gerüchte hast du durch hören-sagen und werden dadurch nicht besser ...

Du fühlst dich hier wohl ganz stark und oberschlau.

Und dann wundern, warum hier so wenige schreiben, aber solche möchtegernschlauen Leute haben in allen Foren die Oberhand.

Natürlich habe ich das nicht aus eigener Hand, aber wer hat das schon hier und es gibt immer eine offzielle und eine inoffzielle Ansicht von bestimmten Themen. Wer alles aus eigener Hand hat, also persönlich dabei war und hier alles rausposaunt, müsste sich Gedanken machen, ob er nicht seinen Platz im Rat oder sonstwo in der Politik aufs Spiel setzt.

Es wird irgendwas dran sein, an dem was ich weiß. Denn diese Kenntnisse habe ich nicht exklusiv, haben einige Leute im Kreis.

Kannst du, Herr Oberschlau, belegen, das es nicht so war?

 

[Rizzi]

Kannst du, Herr Oberschlau, belegen, das es nicht so war?

Du bist echt der Knaller ... 

Wie soll ich etwas nachweisen, was gar nicht existiert ?

Ich glaube, wer solche Behauptungen tätigt, ist hier eindeutig in der Bringschuld.

Du fühlst dich hier wohl ganz stark und oberschlau.

Wie kommst du denn darauf, dass ich mich hier "stark" fühle?
Hab ich irgendwen beleidigt? Hab ich irgend wem Schläge angedroht?

Merkst du eigentlich noch, was du da schreibst?

[EyeofDragon]

Natürlich hast du mich beleidigt, weil du "weil sie zeigt, dass du nur bullshit schreibst" geschrieben hast. Das ist im Forum eine Beleidigung.

Den Teil hättest du dir sparen sollen, in deinem vorletzten Beitrag.

Wir beide müssten das belegen, solange du das nicht machst indem du alle Protokolle der Sitzungen durchblätterst und hoffst, nichts zu finden, und bei mir umgekehrt, kannst du das nicht als bullshit bezeichnen. Das ist schon hart der Grenze.

[Rizzi]

Natürlich hast du mich beleidigt, weil du "weil sie zeigt, dass du nur bullshit schreibst" geschrieben hast. Das ist im Forum eine Beleidigung.

Den Teil hättest du dir sparen sollen, in deinem vorletzten Beitrag.

Wir beide müssten das belegen, solange du das nicht machst indem du alle Protokolle der Sitzungen durchblätterst und hoffst, nichts zu finden, und bei mir umgekehrt, kannst du das nicht als bullshit bezeichnen. Das ist schon hart der Grenze.

Ok.

Ich habe gerade alle Protokolle aller Sitzungen durchgeblättert und nichts gefunden.
Ich habe das hiermit belegt !

[ToRü | ToРуз]

Also in dem o.g. Welt-Artikel steht es doch eigentlich deutlich:

"In Schleswig-Holstein gibt es derzeit rund 520 Spielhallen. Künftig sollen keine neuen Spielhallen in der Nähe von bestehenden Kinder- und Jugendeinrichtungen gebaut werden. Es müssen mindestens 300 Meter zwischen den Einrichtungen liegen. Zudem sollen große Spielhallenkomplexe mit mindestens zwei Hallen nach einer Übergangszeit von fünf Jahren geschlossen werden."

Fakten, Fakten, fakten - und immer an den Leser denken.. 

[Alex]

Nur mal so zwischendurch 

[ToRü | ToРуз]

Nur mal so zwischendurch 

Ach so...

[Kuno]

Der Alsendrops ist doch gelutscht, da hat Rizzi voll und ganz Recht.
Das HDJ /Eventgelände ist,wie man sehen kann nur ein ganz kleiner Teil des Geländes. Der größte Teil befindet
sich in privater Hand und da hat die Stadt nur wenig Einfluß drauf.
Das heißt, daß dort Investoren tätig werden müssen, im Rahmen der Bebauungspläne.

Und das wars.

Zukünftig könnte man darüber nachdenken ob dort dann auch Jahrmarkt, Zirkus, Musik, Open air, oder auch Wohnen stattfinden soll.
Das entscheidet aber zzt. der Besitzer.

[ToRü | ToРуз]

Der Alsendrops ist doch gelutscht, da hat Rizzi voll und ganz Recht.
Das HDJ /Eventgelände ist,wie man sehen kann nur ein ganz kleiner Teil des Geländes. Der größte Teil befindet
sich in privater Hand und da hat die Stadt nur wenig Einfluß drauf.
Das heißt, daß dort Investoren tätig werden müssen, im Rahmen der Bebauungspläne.

Und das wars.

Zukünftig könnte man darüber nachdenken ob dort dann auch Jahrmarkt, Zirkus, Musik, Open air, oder auch Wohnen stattfinden soll.
Das entscheidet aber zzt. der Besitzer.

Zirkus, Jahrmarkt, Musik etc. sollten dann ja uf der "Eventfläche" stattfinden - wenn der BesitzerStadt Itzehoe das will.

Nach Aussage einiger Artisten aus dem Zirkus ist Alsen ja die neue Stadtmitte von Itzehoe, die Schnitstelle, wo zusammenwächst was zusammengehören soll... 

[Kuno]

ja, genau !

[Rizzi]

So, die FDP in Itzehoe hat Ernst gemacht und für den Bauausschuss am 29.11. den Stopp sämtlicher Planungen für das neue HdJ gefordert.
Hier der Antrag der FDP (Seite 11): http://www.itzehoe.de/attachment/6a9f29555e952f7a4a8e0f630acd9dd5/ca52f38a227e3e6817a59a098c235dc8/Vorlagen_BA_291111.pdf

Der Stopp soll so lange aufrecht erhalten werden, bis evtl. ein neues Spielhallengesetz mal verabschiedet werden könnte. Oder eben auch nicht.
Dies könnte zu Verzögerungen wohl bis zu einem Jahr führen. Wenn die Planungen wie von der FDP gefordert eingestellt werden, wären ca. 1 Million Euro verbraten. Ohne Ergebnis.

Was die FDP jedoch völlig verkennt:
Die von der FDP zitierte Passage des Gesetzesentwurf lautet "Ein Mindestabstand von 300 Metern Luftlinie soll zu bestehenden Einrichtungen zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen nicht unterschritten werden".
Es handelt sich somit um eine sog. Soll-Vorschrift. Es handelt sich nicht um eine Muss-Vorschrift. Das heißt, dass die Genehmigungsbehörde nach Ausüben von pflichtgemäßem Ermessen durchaus entscheiden kann, dass der Mindestabstand von 300 m nicht eingehalten zu werden bracht.

eigene Vermessung:
Mein Lineal rangehalten an den Bildschirm bei google maps zeigte mir übrigens, dass der Abstand zw. neuem HdJ und der Spielhalle im ehemaligen Club ca. 1.000 Meter sind.
Kann die FDP so etwa snicht auch einfach mal machen, bevor so ein Antrag entsteht?

Ergebnis:
Ne absolute Luftnummer, dieser Antrag der FDP.

[ToRü | ToРуз]

So, die FDP in Itzehoe hat Ernst gemacht und für den Bauausschuss am 29.11. den Stopp sämtlicher Planungen für das neue HdJ gefordert.
Hier der Antrag der FDP (Seite 11): http://www.itzehoe.de/attachment/6a9f29555e952f7a4a8e0f630acd9dd5/ca52f38a227e3e6817a59a098c235dc8/Vorlagen_BA_291111.pdf

Der Stopp soll so lange aufrecht erhalten werden, bis evtl. ein neues Spielhallengesetz mal verabschiedet werden könnte. Oder eben auch nicht.
Dies könnte zu Verzögerungen wohl bis zu einem Jahr führen. Wenn die Planungen wie von der FDP gefordert eingestellt werden, wären ca. 1 Million Euro verbraten. Ohne Ergebnis.

Was die FDP jedoch völlig verkennt:
Die von der FDP zitierte Passage des Gesetzesentwurf lautet "Ein Mindestabstand von 300 Metern Luftlinie soll zu bestehenden Einrichtungen zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen nicht unterschritten werden".
Es handelt sich somit um eine sog. Soll-Vorschrift. Es handelt sich nicht um eine Muss-Vorschrift. Das heißt, dass die Genehmigungsbehörde nach Ausüben von pflichtgemäßem Ermessen durchaus entscheiden kann, dass der Mindestabstand von 300 m nicht eingehalten zu werden bracht.

Ergebnis:
Ne absolute Luftnummer, dieser Antrag der FDP.

Nein, das ist es nicht und wir haben dazu auch eine Expertise.
Denn der Gesetzentwurf, der bis Ende März 2012 im Landtag beschlossen wird, wird noch verändert werden - auf Wunsch von SPD, Grünen und Linken.
Diese fordern 1. die Abstände zu vegrößern (bis 500m) und 2. diese bindender zu machen.
Bis das klar ist, kann man kaum sehenden Auges weiterplanen und Geld ausgeben, oder? Daher müssen wir das Gesetz abwarten.
Denn die Opposition begrüßt das Spielhallengesetz ausdrücklich und die Landesregierung wurd u.U. nach den Ausschussberatungen Änderungen vornehmen.;

Prinzipiell erlaubt eine "soll"-Regelung in Gesetzen übrigens wesentlich weniger Ermessensspielraum als eine "kann" Regelung.

Übrigens: Der Abstand Spielhalle - geplantes HdJ beträgt Luftlinie nicht 1000m; bei 1000m bist Du schon fast beim Hertiegebäude...

[Rizzi]

So, die FDP in Itzehoe hat Ernst gemacht und für den Bauausschuss am 29.11. den Stopp sämtlicher Planungen für das neue HdJ gefordert.
Hier der Antrag der FDP (Seite 11): http://www.itzehoe.de/attachment/6a9f29555e952f7a4a8e0f630acd9dd5/ca52f38a227e3e6817a59a098c235dc8/Vorlagen_BA_291111.pdf

Der Stopp soll so lange aufrecht erhalten werden, bis evtl. ein neues Spielhallengesetz mal verabschiedet werden könnte. Oder eben auch nicht.
Dies könnte zu Verzögerungen wohl bis zu einem Jahr führen. Wenn die Planungen wie von der FDP gefordert eingestellt werden, wären ca. 1 Million Euro verbraten. Ohne Ergebnis.

Was die FDP jedoch völlig verkennt:
Die von der FDP zitierte Passage des Gesetzesentwurf lautet "Ein Mindestabstand von 300 Metern Luftlinie soll zu bestehenden Einrichtungen zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen nicht unterschritten werden".
Es handelt sich somit um eine sog. Soll-Vorschrift. Es handelt sich nicht um eine Muss-Vorschrift. Das heißt, dass die Genehmigungsbehörde nach Ausüben von pflichtgemäßem Ermessen durchaus entscheiden kann, dass der Mindestabstand von 300 m nicht eingehalten zu werden bracht.

Ergebnis:
Ne absolute Luftnummer, dieser Antrag der FDP.

Prinzipiell erlaubt eine "soll"-Regelung in Gesetzen wesentlich weniger Ermessensspielraum als eine "kann" Regelung.

Aber sie erlaubt es !!!

Und was die Opposition will, war der Regierung doch auch schon beim Glücksspielgesetz völlig egal, genau, wie der Regierung Schutz der Spielsüchtigen und der Jugend dort völlig egal war.
Also Schluss mit dieser doppelten Moral !!!