Ende, Gelände! Die CDU will die Koalition in SH lösen

[PM]

Der Mensch mit der Fliege! Empfohlen hast Du keinen, aber abgelehnt hast Du den einen, also ist der andere doch empfohlen?!

Neee. Nicht abgelehnt ist nicht gleich empfohlen. Obwohl ich Intelligenz vor Bauernfängerei setze.
Ich hatte zwar nicht im Magazini-Artikel irgendwas empfohlen (ausser, nicht C. zu wählen), aber hier im Forum weiter oben tat ich's.
Wer langfristig und nicht egoistisch denkt und ahnt, dass ohne intakte Umwelt kein Leben in heutiger Form Bestand haben wird, weiß, dass es nur ein wählbare Farbe gibt.

Wäre Herr Kubicki seinen Standpunkten treu geblieben, die er vor rund 30 Jahren als Landesvorsitzender der radikal-liberalen Jungdemokraten vertreten hat (ich war dabei), wäre auch der wählbar. Ist aber nicht so.
Rechteres als die CDU kommt eh nicht in Frage, Die Linke ist mir zu wenig bekannt.

[saab]

          Ich würde die einzig wählbare Farbe ja auch wählen

          wenn sie denn auch wirtschaftliche Kompetenzen hätte !

          So, wie sich die Parteien jetzt darstellen, weiss ich wirklich nicht,

          wo ich mein Kreuzchen machen soll.

[Blubb]

Es gibt im Moment sowieso nur zwei wirklich wählbare Alternativen, Grüne und Piraten...der Rest ist im Prinzip unwählbar, auch wenn man da bei der FPD wiederum einige Abstriche machen muss.

Und den Grünen würde ich auch nicht wirklich wirtschaftliche Kompetenz absprechen. Die Financial Times Deutschland hat bei der Europawahl gerade wegen der Wirtschaftspolitik eben diese auch empfohlen. Und die FTD ist ja nun nicht unbedingt ein Käseblatt in Wirtschaftsdingen.
Und ansonsten kann man auch das hier mal zur Lektüre empfehlen.

[ae8090]

Grundsätzlich halte ich alle Parteien des demokratischen Speltrums für wählbar. Das sind selbstredend auch die Grünen, die hier ja bereits mehrfach benant wirden, aber auch die SPD, die CDU und die FDP. In Schleswig-Holstein kommt natürlich auch der SSW dazu.

Bei den Linken möchte ich Abstriche mache. Teile dieser Partei gehören aus meiner Sicht definitiv nicht zum demokratischen Spektrum. Zu den Piraten kann ich (noch) nocht so viel sagen. Mal sehen, ob es sie in vier Jahren überhaupt nocht gibt.

Weitere Parteien sind der Erwähnung kaum wert und würdig.

[Blubb]

Zu den Piraten kann ich (noch) nocht so viel sagen. Mal sehen, ob es sie in vier Jahren überhaupt nocht gibt.

Hier das Programm der Piraten. Es ist zwar sehr monothematisch ausgerichtet und auch relativ kurz, aber im Kommentarbereich der Partei schrieb jemand, dass es besser ist ein kleines Programm mit realistischen Forderungen zu haben, als eines voller Wahllügen. Da ist auch was Wahres dran.
Zur Monothematik hat der Parteivorsitzende in Schweden ja auch schon gesagt, dass man das so schnell nicht ändern würde, weil man sich dann relativ schnell in einem Wust an Themen verlieren und sein eigentliches Ziel aus den Augen verlieren würde. Ich denke für ein breiteres Themenspektrum ist die Partei noch zu klein.
Ein bisschen erinnert das schon an die Anfänge der Grünen. Man muss sehen, wie sich das entwickelt. Ich hoffe positiv, weil spannend ist die neue Partei allemal.

[Capitano]

Hier die neueste Schlagzeile zur Nonnenmacher-"Lüge".

[Blubb]

Hier die neueste Schlagzeile zur Nonnenmacher-"Lüge".

Und spätestens jetzt muss auch Carstensen gehen. Der Mann ist doch untragbar und glaubwürdig ist er schon gar nicht.

[saab]

           das entwickelt sich doch zu einer Posse !

           was für Leute regieren dies Land !

[Blubb]

Das ist nicht nur eine Posse, das ist ein handfester Skandal.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da strebt der werte Herr Ministerpräsident Neuwahlen an, weil das Vertrauen zwischen SPD und CDU angeblich so wahnsinnig im Eimer ist, da die SPD-Fraktion der tollen Bonuszahlung an Herrn Nonnenmacher ja zugestimmt hat und dann davon Abstand genommen hat, weil sie eine ganz ganz ganz böse Partei ist und Herr Stegner der personifizierte Anti-Christ. Da wird dann mit großem Geschwalle und Geblubber landauf und landab genau eben das erzählt, wie doof und wie wenig vertrauenswürdig die Partei ist, bis dann der Spiegel herausfindet, dass das nicht mal die halbe Wahrheit war, sondern eine Lüge und nichts anderes.
Da muss man ganz ehrlich mal fragen: Gehts noch? Für wie dumm will der dicke Brummbär die Bürger seines Landes eigentlich verkaufen? Und da habe ich auch null Verständnis für das Rumgehacke auf Ralf Stegner, Unsympath hin oder her.

PHC darf niemals zur Wahl antreten und muss so schnell wie möglich jetzt seinen Hut nehmen, denn den eigentlichen Scherbenhaufen hat er verursacht.

Edit: Eben kam auch noch in Spiegel-TV dass man deswegen den Landtag am Freitag nicht schon auflösen konnte, weil der Antrag so schlecht formuliert war, dass man ihn noch umformulieren musste. Das hat man dann wohl auf dem Dienstweg geschrieben

[DerDerbste]

Den anderen etwas in die Schuhe schieben und dabei selbst stolpern, das hat in diesem Land Tradition.

[saab]

           Ja, und nun ?

           tritt er zurück ? glaub´ich nicht,

            stellt er die Vertrauensfrage ? denk`ich schon,

            Neuwahlen :

            CDU nein,

            SPD für mich nicht wählbar,

            FDP da kann ich gleich die CDU wählen

            Die Linke, Moische Piesch (Oscar LaFontaine) nie und nimmer,

            Also bleiben nur die Grünen, hätte ich vor ein paar Tagen nicht gedacht,

            zu diesem Schluss zukommen !



            PHC ist doch einfach nicht mehr wählbar !

[Blubb]

Man muss jetzt einfach abwarten, wie groß der öffentliche Druck nach dieser Verlautbarung wird und ob die CDU-Basis sich jetzt auch noch weiterhin so hinter Carstensen stellen würde. Denn wenn die Basis anfängt in größerem Maße zu rebellieren hält der sich keine zwei Wochen. Dann kann man sich natürlich eine Klatsche vom Wähler abholen, aber das wäre nach der jetzigen Äußerung nichts anderes.

Wie gesagt, Grüne und Piraten sind aus heutigem Stand gut wählbare Alternativen.

[saab]

          Vielleicht sollten wir Ole bitten,

          den Laden hier zu übernehmen und mitzuregieren !

          Dann hätten wir einen Pfeffersack für Das wirtschaftliche

          und die Grünen wären auch mit im Boot ! 

[Johomo]

          Vielleicht sollten wir Ole bitten,

          den Laden hier zu übernehmen und mitzuregieren !

          Dann hätten wir einen Pfeffersack für Das wirtschaftliche

          und die Grünen wären auch mit im Boot ! 

Der steckt doch auch im Nonnensumpf mit drin!

[ae8090]

Von Ole v.B. habe ich vergangene Woche ein Radiointerview gehört. Dort hat er gesagt, ich zitiere aus dem Gedächnis: "Wenn mir jemand einen legalen Weg gesagt hätte, wie wir diese Zahlung hätten vermeiden können, wäre ich sehr dankbar gewesen."

Vermutlich hat er Recht. Ich finde diese Zahlung auch ungeheuerlich, aber sie war legal nach dem Stand der Dinge wohl nicht zu umgehen. Zumindest hat nach meiner Wahrnehmung noch keiner, der diese Zahlung heftigst kritisiert, einen solchen Weg augezeigt. Nur einfach zu sagen, dass die Zahlung sch... ist, mag zwar in der Bewertung stimmen und findet ohne Frage auch meine Zustimmung, ist aber letztlich doch nur ein Allgemeinplatz, ohne konkrete Relevanz.

Zu PHC:
zwei Dinge gehen mir dabei durch den Kopf. Zunächst einmal fällt mir Joh 8,7 dazu ein: Wer unter euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein auf sie.
Ich persönlich habe in meinem Leben schon deutlich heftiger gelogen. Derart gelogen, dass sich die Balken biegen. Sicherlich mag das auf die Mitdiskutanten hier nicht zutreffen, die stets und getreulich die Wahrheit gesagt haben und auch in ihren Formulierungen immer exact und peinlich korrekt waren, so dass sie sich ein solches Urteil erlauben können. Das sei anheim gestellt.

Das zweite, was mir durch den Kopf geht, ist vielleicht eine Analogie. "Vielleicht" deshalb, weil ich mir nicht ganz sicher bin, es aber für überlegenswert halte. Ich hatte schon 1993 den Rücktritt Engholms für völlig überflüssig und unbegründet gehalten. Das, wofür er verantwortlich gemacht wurde, war eine derartige Lappalie, es war lächerlich. Die CDU hat das damals (politisch durchaus verständlich) aufgebauscht, um von ihrem eigenen Skandal, der mit den Namen CDU, Barschel und Pfeiffer verbunden war, sowie der manngelnden Aufarbeitung innerhalb der Union ablenken zu können. Aus meiner Sicht hätte Engholm nicht zurücktreten müssen.
Ähnlich sehe ich es jetzt auch bei PHC. Er hat ja nicht ausdrücklich die Unwahheit gesagt. Ein SPD Minister, der zugleich auch im AR der Bank sitzt, wusste um die Vorgänge und PHC war deshalb davon ausgegagnegn, dass dieser Minister auch seine Fraktion unterrichtet hat. Sicherlich war es ein Fehler von PHC, dieses nicht verifiziert zu haben, aber es ist aus meiner Sicht noch lange kein Rücktirttsgrund.

Die Unwahheit hätte er gesagt, wenn die SPD (vertraulich hinter verschlossenen Türen) ein "Nein" zu dem Procedere gegeben hätte, PHC dann aber in besagtem Brief an den Parlamentspräsidenten anderes geschrieben hätte. So aber war es nicht, auch wenn die SPD versucht, es so hinzustellen.