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Und so einfach lässt sich die Sperre umgehenMensch, ist das effektiv.
Bleibt nicht mehr viel nach ....
Pfft . und was sagt uns das ?
Piratenpartei Deutschland • Postfach 02 46 69 • 10128 BerlinAnsprechpartner: Jens Seipenbusch, 0175 348 2668Berlin, 20.6.2009, zur sofortigen Verbreitung*Presseerklärung des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland *Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat heute in Berlin seinenBeitritt zur Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piratenparteiheißt mit ihm einen der erfahrensten Politiker des Landes im BereichBildung, Forschung und Neue Medien in ihren Reihen herzlichwillkommen.Dieser Schritt geschieht auf dem vorläufigen Höhepunkt einer langenKette des Versagens der SPD auf dem Gebiet der Bürgerrechte imdigitalen Zeitalter und macht einen dramatischen Verlust ihrerGlaubwürdigkeit nach innen und außen sichtbar.Mit der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes am vergangenenDonnerstag hat die große Koalition sehenden Auges ein Gesetzdurchgepeitscht, das von vielen Experten aus mehreren Gründen fürverfassungswidrig gehalten wird und das nichts weniger als eine voneiner Polizeibehörde alleinig kontrollierte Zensurinfrastrukturschaffen soll. Nur notdürftig wird dies vom vorgeblichen Ziel derBekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen verdeckt.Im Vorfeld der Debatte um Internetsperren ist gegen Herrn Tauss einestaatsanwaltliche Ermittlung begonnen worden, die den Besitz vonkinderpornografischem Material umfasst. Wir wissen, dass auch HerrZierke und Frau von der Leyen kinderpornografisches Material gezeigtund in dieser Debatte als 'Argument' gegen den Standpunkt von HerrnTauss vorgeführt haben. Solange in dieser Sache gegen Herrn Tausskeine Verurteilung erfolgt, hat die Piratenpartei keinen Anlass, anseiner Unschuld und moralischen Integrität zu zweifeln.Für Außenstehende mag es schwer verständlich sein, dass Herr Tausssich trotz dieser schwerwiegenden Vorwürfe zu diesem heiklen Themaweiterhin äußert. Mit ihm haben aber über 134.000 Menschen alsUnterzeichner der Petition gegen Internetsperren klar gemacht, dasses für sie schlimmer ist, zu diesem unverschämten Angriff auf unsereDemokratie zu schweigen, als sich gegen den ungerechtfertigtenVorwurf der Verteidigung von Kinderpornografie zu wehren. Mit derInitiative Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (MOGIS) wehren sichsogar diejenigen gegen dieses Gesetz, für deren Wohl sich dieFamilienministerin angeblich damit einsetzt.Entgegen der oberflächlichen Berichterstattung sind vieleProtagonisten dieses Gesetzes darin persönlich involviert, da sichmit einer Zensurinfrastruktur auch zahlreiche andere unerwünschteTeile des Internets leicht ausblenden ließen. Dieverwandtschaftlichen und finanziellen Verstrickungen der potentiellenNutznießer fangen bei Frau Krogmann an und hören bei Frau von derLeyen noch lange nicht auf.Wir PIRATEN sind nicht diejenigen, die sich als Schauplatz derAuseinandersetzung um Bürgerrechte im Internet den Rückenmissbrauchter Kinder ausgesucht haben, sondern dies hat die CDU getanund die SPD ist ihr am Nasenring gefolgt.Wir begrüßen jeden aufrechten Demokraten im gemeinsamen Kampf fürBürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat. Willkommen Pirat Tauss!
Jetzt aber als letztes ,seid Ihr nicht etwas unkritisch? In der Wahl Eurer Protagonisten ?
Zitat von: saab am Samstag, 20. Juni 2009 - 16:49:14 Jetzt aber als letztes ,seid Ihr nicht etwas unkritisch? In der Wahl Eurer Protagonisten ? Das ist nicht mein Protangonist, und ich sehe ihn auch kritisch.Aber schön, dass Du hier wieder Deinen Rotwein zugibst. Lesen brauchst Du nicht.
Ich hatte auf eine Belebung der Diskussion gehofft, nachdem Ihr euch nur tageland gegenseitig den Bauch gepinselt habt, wirf mir vor, ich hätte nur meine Meinung im Blick, aber was jetzt abgelaufen ist, mal ehrlich, ausser Eurer Meinung kam doch nichts vor ? oder ?
Zitat von: saab am Samstag, 20. Juni 2009 - 17:16:19Ich hatte auf eine Belebung der Diskussion gehofft, nachdem Ihr euch nur tageland gegenseitig den Bauch gepinselt habt, wirf mir vor, ich hätte nur meine Meinung im Blick, aber was jetzt abgelaufen ist, mal ehrlich, ausser Eurer Meinung kam doch nichts vor ? oder ?Es kam doch die Meinung eines Users vor, der sämtliche genannten Argumente, Vorschläge und Kritikpunkte mit dem Satz "Es geht doch um die Kinder" wegwischte und nicht auf sie einging. Komisch irgendwie.