Die Bundesregierung vs. Das Internet

[Blubb]

Die Kinder sind lustig.

Die Abgeordneten...wenn es nicht so ernst wäre, würde ich vielleicht noch drüber lachen.

[PM]

Hauptsache Politiker sind in ihren Tätigkeitsbereichen schlau.
Dass Computer, Handy und andere Erungenschaften der letzten 20 jahre nicht unbedingt automatisch schlauer machen, muss doch eigentlich nicht erwähnt werden.

Und - muss man doch  zugeben - man braucht schon etwas Zeit, um sich in all diese Technik reinzufinden. haben die angesprochenen Leute diese? Kaum.
So gesehen finde ich die Interviewergebnisse nicht bedenklich.

Bedenklich ist allerdings, dass Politiker ihre Stimme im Parlament auch bei Dingen abgeben dürfen, von denen sie keinerlei Ahnung haben.
So gesehen passt das Video dann doch wieder in dieses Thema ....

[Blubb]

Ich verlange auch gar nicht, dass die Bundestagsabgeordneten jetzt die Supercracks in Sachen Internet sein müssen. Wohlgemerkt steht dieses Video auch in keinem Zusammenhang zu der aktuellen Debatte um das jetzt beschlossene Gesetz. Ich wollte nur mal aufzeigen, was die Damen und Herren denn so über das Netz und zum Thema Computer wissen. Es deckt sich auch mit dem, was ich bisher so von den MdBs in Sachen Internet gehört und erlebt habe, soll heißen das sind keine Einzelfälle. Hier ein Einblick in die SPD-Fraktion.

Zu dem aktuellen Gesetz, gab es auch genug Expertisen, die jedem frei zugänglich waren. Von daher müssen sie in dieser speziellen Thematik keine Experten sein.

Aber wenn man Gesetze beschließt, die sich mit dem Thema Netz beschäftigen und sich einige dann auch noch ganz großkotzig hinstellen und irgendwelche Aussagen zu dem Thema machen, dann darf ich mindestens erwarten, dass diese Leute wissen, was ein Browser ist und wie man eine eigene Startseite festlegt. Das ist nun wirklich kein Hexenwerk.

[PM]

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Aber wenn man Gesetze beschließt, die sich mit dem Thema Netz beschäftigen und sich einige dann auch noch ganz großkotzig hinstellen und irgendwelche Aussagen zu dem Thema machen, dann darf ich mindestens erwarten, dass diese Leute wissen, was ein Browser ist und wie man eine eigene Startseite festlegt. Das ist nun wirklich kein Hexenwerk.

Doch, es ist ein Hexenwerk, wenn man Anfänger ist.
Ich kann mich noch zu gut erinnern, wie man mir 2000 einen ollen PC hinstellte (ein Freund) und mir eine CD mit nackten Frauen einlegte, damit ich willens war, mich mit dem Ding zu befassen.
Welch ein Ansporn  
Aber jede Person, die einem erklären wollte, wie so'n PC funktioniert, warf mit Begriffen wie Browser, Explorer, Giga. und Megabyte und was weiß ich herum. Ich habe wegen der vielen Begriffe schwergetan und wollte öfter dem Teil lieber einen satten Tritt verpassen, als es gerne zu mögen.

Und so verstehe ich das Achselzucken auch dieser Politiker/innen. Die meisten Damen und Herren im Bundestag oder sonstwo gehören ja nicht unbedingt der Generation an, die mit solchen Dingen aufgewachsen sind. Ich auch nicht. Immerhin war beispielsweise ich bis zu meinem ersten PC mit Geräten beschäftigt wie  Tonbandgerät, Cassettenrekorder, VHS, Plattenspieler, DAT-Rekorder, MiniDisc, verschiedenen Fotoapparaten von Kassette über 24x36 bis zu APS und und und. Da ist dann irgendwann der Verständnisspeicher gesättigt ...

Mittlerweile habe auch ich Probleme damit, Neulingen Technisches einfach zu verklickern. Tja, so ändern sich die Zeiten.

[Katja]

Doch, es ist ein Hexenwerk, wenn man Anfänger ist.

Mag ja sein - aber ganu DIESE Menschen entscheiden nun über Dinge, von denen sie KEINE Ahnung haben - und nebenbei bemerkt - ja scheinbar auch nicht WOLLEN, denn dieses Interview ist vom 27.Juni 2009 (Ausstrahlung im Morgenmagazin), daher vielleicht auch nicht ganz so alt, als dass es nicht mitten in dieser Diskussion um Internetzensur geführt wurde.

[PM]

Das stimmt.
Aber Politiker können nicht alles wissen.
Vielleicht sollte man lieben den "Fraktionszwang" als unerlaubte Absprache verbieten und Politiker dürfen nur abstimmen bei Dingen, bei denen sie sich auskennen.
Keine schlechte Idee und vielleicht Ansporn, sich fortzubilden.

Allerdings, wie sähe es da beim Thema Sterbehilfe aus ... ?

Irgendwie ein feines Thema, wenn es auch nicht ganz hierhin passt. Aber zu einem Schluss würden wir sicher nicht kommen.

[Albrecht]

denn dieses Interview ist vom 27.Juni 2009 (Ausstrahlung im Morgenmagazin), daher vielleicht auch nicht ganz so alt, als dass es nicht mitten in dieser Diskussion um Internetzensur geführt wurde.

Das Ding ist mindestens 2 Jahre alt, wie du HIER sehen kannst.

[Katja]

Uuups, danke, Albrecht!
Dann nehmen wir einfach an, daß die gleichen Fragen heute nicht ganz so peinlich beantwortet würden!

[Slartibartfass]

Uuups, danke, Albrecht!
Dann nehmen wir einfach an, daß die gleichen Fragen heute nicht ganz so peinlich beantwortet würden!

Die Hoffnung stirbt zuletzt...

Aber dafür helfen jetzt Stoppschilder gegen Kindesmissbrauch.

[Blubb]

Uuups, danke, Albrecht!
Dann nehmen wir einfach an, daß die gleichen Fragen heute nicht ganz so peinlich beantwortet würden!

Die Aussagen des Links, den ich gepostet habe, sind aber noch nicht so alt...gerade mal ein paar Wochen. Da hat sich wirklich nicht viel geändert. Damit ist die Hoffnung dann wohl gestorben.

[Blubb]

Endlich gibt es in der Farce "Die Bundesregierung vs. Das Internet" mal wieder was Neues.

In der heutigen Folge: SPD-Mitglieder und ihr Verständnis von Grundrechten.

Frau Krüger-Leißner findet nämlich, dass die deutschen Grundrechte doch in einigen Bereichen viel zu stark sind, um eine weitere Gängelung des Bürgers durch diverse Überwachungs- und Sperrmaßnahmen zu ermöglichen. Als Beispiel nennt sie die französische Three-Strikes-Regelung, bei der einem Nutzer nach dreimaligem bemerktem Verstoß gegen Urheberrecht der gesamte Zugang zum Netz gesperrt werden darf.

Eine kurze Anmerkung, Frau Krüger-Leißner. Das Franzosen haben ihr Gesetz so stümperhaft zusammengedengelt, dass sie vom dortigen Obersten Gericht mehrfach zurückgepfiffen wurde.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da geht eine Bundestagsagbeordnete hin und bemängelt, dass es in Deutschland so starke Grundrecht gibt, die man ja nicht so einfach einschränken kann wie in Russl...äh Frankreich.

Äh, gehts noch? Mir wird echt schlecht, wenn ich an die Wahlen im September denke.

[Paul Schrader]

Das Problem ist doch, dass die meisten Lemminge das gar nicht wissen, weil es nicht in der Blöd-Zeitung steht und auch nicht bei Vera am Mittag thematisiert wird! Und wenn es so wäre, würde es sowieso kaum jemand aus der Zielgruppe verstehen.

[Blubb]

Das Problem ist auch, dass die meisten in der Bevölkerung das alles, mangels Interesse, das auch überhauot nicht verstehen wollen und die Politik auf diesem Feld mit extrem verkürzten Aussagen sehr weit kommt. So z.B. in der Debatte um die Internetsperren, wo einfach mit Kinderpornos = schlecht argumentiert wurde, ohne jemals auf die Einwände der Gegenseite richtig einzugehen.
In der Thematim der Internetpiraterie wird das ähnlich laufen. Illegale Downloads = Diebstahl = schweres Verbrechen, d.h. der Zugang muss gesperrt werden. Was das dann wieder für einzelne Grundrechte bedeutet, muss man ja wohl kaum ansprechen. Die Informationsfreiheit aus Art. 5 wäre dann unverhältnismäßig betroffen.

[Bernd]

In der Thematim der Internetpiraterie wird das ähnlich laufen. Illegale Downloads = Diebstahl = schweres Verbrechen, d.h. der Zugang muss gesperrt werden. Was das dann wieder für einzelne Grundrechte bedeutet, muss man ja wohl kaum ansprechen. Die Informationsfreiheit aus Art. 5 wäre dann unverhältnismäßig betroffen.

Internetsperre ist eine zu harte Bestrafung bei vorsätzlichen Vergehen gegen bestehende Gesetze?
 
Woher bekommen schlaue Bürger ihre Informationen ohne Internet?
 

[Blubb]

Internetsperre ist eine zu harte Bestrafung bei vorsätzlichen Vergehen gegen bestehende Gesetze?
 
Woher bekommen schlaue Bürger ihre Informationen ohne Internet?
 

Zunächst mal umfasst die Informationsfreiheit natürlich alle Medien einzeln, d.h. man braucht für jede Einschränkung eines Mediums auch eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Und zu sagen, dass man ja noch andere Medien habe neben dem Netz ist natürlich nicht ausreichend.

Warum setzt man nicht einfach die bestehende Gesetzgebung, die ja sowieso schon relativ hart ist, konsequent um, bevor man jetz schon wieder das nächste Monstrum aus seiner Tasche packt, ohne zu wissen, was das für einzelne Grundrecht bedeutet?