Autor Thema: Protest aus Steinburg  (Gelesen 489 mal)

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Jens Rusch

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Protest aus Steinburg
« am: Montag, 19. Februar 2007 - 12:30:31 »
Aus dem Brunsbüttel-Forum: http://www.brunsbuettelforum.de

Presse-Zitat aus der BZ:


Aus der BZ:

„Verstoß gegen die
Baseler Konvention“


Ruge Elbehafen: Hier werden ab Mai rund 22 000 Tonnen krebserregenden Giftmülls aus dem fernen Australien erwartet. Ein Drittel soll in der SAVA vernichtet, der Rest zwischengelagert und nach Nordrhein-Westfalen weitertransportiert werden.

Giftmüll: Protest aus Steinburg

Australischer Verursacherkonzern: Kein ernsthafter Widerstand in Brunsbüttel

Von Jörg Lotze

Brunsbüttel– „Kein australischer Giftmüll nach Brunsbüttel“ lautet die Überschrift einer gemeinsamen Erklärung, mit der gestern der Steinburger Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen und die „Coordination gegen Bayer-Gefahren e.V.“ an die Öffentlichkeit getreten sind. Beide machen darin ausdrücklich auf die Gefahren aufmerksam, die aus ihrer Sicht bei den geplanten Giftmülltransporten von Australien nach Brunsbüttel entstehen.



  „Wir lehnen diese Transporte entschieden ab“, sagt Dr. Jürgen Ruge, Kreisgeschäftsführer der Steinburger Grünen. Während aus den kommunalpolitischen Gremien und der Bevölkerung Brunsbüttels, wo im Elbehafen 22 000 Tonnen Müll mit hochgiftigem Hexachlorbenzol (HCB) per Schiff ankommen sollen, so gut wie kein Protest zu vernehmen ist, brodelt es an den anderen drei geplanten Verbrennungsstandorten Herten, Leverkusen und Dormagen erheblich (wir berichteten). Dort soll ein Großteil des Mülls, der mit der seit 1981 in der EU verbotenen Substanz verseucht ist, vernichtet werden. Ein Drittel ist für die SAVA Brunsbüttel bestimmt. „Vor der Gefahr, dass Brunsbüttel zum Drehkreuz internationaler Giftmülltransporte wird, hatten wir bereits Mitte der 90er Jahre gewarnt – vor dem Bau der SAVA“, sagt Ruge. Nicht mehr nur die Verbrennung von regionalem Sondermüll stehe seither im Mittelpunkt der SAVA-Aktivitäten, sondern auch die Beseitigung von Giftstoffen, die aus der ganzen Welt nach Brunsbüttel transportiert werden. Es sei aber nicht hinnehmbar, dass dieser Giftmüll aus dem technologisch hoch entwickelten Australien ausgeführt wird und man mit dem Transport unberechenbare Risiken auf See, beim Umladen und Zwischenlagern in Brunsbüttel sowie beim Weitertransport auf Schiene und Straße eingeht, betont der Bündnisgrüne. „Der erst vor wenigen Wochen bei Tornesch verunglückte Güterzug hat deutlich gemacht, dass folgenschwere Unfälle aufgrund kleinster Ursachen geschehen können.“
 Verursacher des Giftmülls ist die in der Millionenstadt Sydney angesiedelte Firma ORICA, von der laut Ruge australische Umweltschützer seit Jahren fordern, das krebserregende HCB umweltschonend zu beseitigen. In Australien gibt es nach Ansicht von dortigen Umweltschutzverbänden durchaus erprobte Verfahren im eigenen Land.
Philip Mimkes von der „Coordination gegen Bayer-Gefahren e.V.“ (CBG) sieht in dem geplanten Giftmülltransport um den halben Erdball einen Verstoß gegen die Baseler Konvention: „Diese schreibt eine erzeugernahe Entsorgung von Gefahrstoffen vor, die bei einem Transportweg von 16 000 Kilometern in keiner Weise gegeben ist. Vielmehr müssen die kommerziellen Interessen der Verbrennungsanlagen-Betreiber, darunter die SAVA und der Bayer-Konzern, hinter dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung zurückstehen.“ Die gemeinsame Forderung von CBG und Grünen: „Politik und Behörden müssen in dieser brisanten Angelegenheit unbedingt handeln und die Pläne für Transport und Verbrennung stoppen.“
Dass es in Brunsbüttel selbst so gut wie keinen Gegenwind gegen das Vorhaben gibt, mache sich mittlerweile auch der Verursacherkonzern ORICA zunutze, wie die australische Umweltschützerin Dr. Mariann Lloyd-Smith gestern der Vize-Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, mitteilte. Darin heißt es: „Bei einer Anhörung des Staatlichen Umweltamtes Itzehoe am 25. Januar habe es, so argumentiert der Konzern, lediglich zwei Gegenstimmen aus Brunsbüttel zu den Giftmülltransporten gegeben. Der Widerstand am eigentlichen Ort des Geschehens wird in Australien also absolut nicht als ernsthaft betrachtet. ORICA versucht, auf diese Weise auch die Argumente aller anderen Gegner in Frage zu stellen.“ Beim Staatlichen Umweltamt Itzehoe (STUA) waren gestern keine Ansprechpartner zu diesem Thema zu erreichen. Auch in der Vorwoche war von dort auf eine Anfrage der Redaktion nicht geantwortet worden. Im Brunsbütteler Hauptausschuss am Mittwoch hatte Bürgermeister Wilfried Hansen versichert, er sei von der Rechtmäßigkeit des Genehmigungsverfahrens überzeugt.
P Die Brunsbütteler Umweltschützerin Hannelore Schwonberg betonte gestern, dass es in der Region durchaus mehr als zwei Gegner des Transports gebe. Für Anfang der Woche kündigte sie im Auftrag der WIR weitere Informationen an.


Elbehafen Brunsbüttel
Foto: BZ