Auf seiner Bild-Wand veröffentlichte
www.izplus.de am 19.05.05 und am 05.09.05 etwas süffisante Texte zu Feldweg Pflegeaktionen der Stadt bzw. des Bauhofes - mit entsprechenden Fotos kritisierter Objekte.
iz+ bat Bürgermeister R. Blaschke um eine Stellungnahme zu einer befürchteten Steuergeldverschwendung. Dieser leitete entsprechende Mails an den Bauhof weiter.
Der Fairness halber an dieser Stelle der aufklärende Text, der die Angelegenheit tatsächlich in einem anderen Licht erscheinen lässt:
Feldwegpflege - E-Mails von Herrn Peter M. Dietz vom 05.09.05 sowie 24.10.05
Sehr geehrter Herr Blaschke,
auf die o. g. beiden E-Mails des Herrn Peter M. Dietz wird Bezug genommen. Zum Sachver-halt wird seitens der Tiefbauabteilung folgendes mitgeteilt:
Wie von Herrn Dietz richtig festgestellt wurde, sind lediglich noch zwei unasphaltierte Feldwege durch die Stadt Itzehoe im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu unterhalten. Bei den genannten Feldwegen handelt es sich um die öffentlich gewidmeten Wege Flassbarg sowie ein Teilstück der Alten Landstraße (von der Geschwister-Scholl-Allee bis zur Gemeindebezirksgrenze Ottenbüttel). Diese Feldwege sind als Grandwege befestigt. Aufgrund des zunehmenden landwirtschaftlichen Verkehrs - und insbesondere aufgrund der in größeren Tonnagen eingesetzten landwirtschaftlichen Geräte - ist festzustellen, dass ein erheblich größerer Unterhaltungsaufwand durch den städtischen Bauhof zu leisten ist. Besonders un-terhaltungsintensiv ist das bereits genannte Teilstück der Alten Landstraße, da hier ein landwirtschaftlicher Betrieb ansässig ist, der diese Wegefläche nicht nur durch landwirtschaftlichen Verkehr beansprucht. Insbesondere muss sichergestellt werden, dass dieser landwirtschaftliche Betrieb verkehrssicher durch Futtermittelfahrzeuge sowie das dort täglich verkehrende Milchtankfahrzeug erreichbar ist. Aus diesem Grund ist es erforderlich, zumindest einmal im Jahr intensivere Unterhaltungsarbeiten an den Wegeflächen durchzuführen.
Da es sich um öffentliche Verkehrsflächen handelt, ist die Stadt in der Verpflichtung, diese Wege eigenständig - ohne wie früher üblich durch Hand- und Spanndienste der Anlieger - in einem sicheren verkehrstechnischen Zustand zu erhalten.
Vor ca. zwei bis drei Jahren wurde seitens der Tiefbauabteilung der Versuch unternommen, beim Amt für ländliche Räume in den Genuss von EU-Fördermitteln zur Befestigung der Feldwegflächen zu kommen. Dieses ist aufgrund der vorhandenen Gesetzeslage nicht möglich gewesen, so dass weiterhin - wie gehabt - eine Unterhaltung durch den städtischen Bauhof erfolgt ist.
Für die Instandhaltung derartiger Grandbefestigungen wurde in den vergangenen Jahren mehrfach das von Herrn Dietz bemängelte Asphaltfräsgut eingesetzt. Hierdurch konnte bei flächigem Einsatz und entsprechender Einbaustärke (wie z.B. Malzmüllerwiesen) der Unter-haltungsaufwand minimiert werden. Bei partiellem Einsatz dieses Materials ist auch - wie bei der Verwendung von Kiestragschicht - eine Nacharbeitung und Nachprofilierung durch den städtischen Bauhof erforderlich.
Aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens, insbesondere im Weg Alte Landstraße, durch Schleichverkehre ist in Absprache mit der Gemeinde Ottenbüttel die landwirtschaftliche Wegeverbindung für den allgemeinen Durchgangsverkehr gesperrt worden. Dies hat zur Folge, dass zukünftig mit einem geringeren Unterhaltungsaufwand bei den unbefestigten Flächen zu rechnen sein wird. In der Anlage sind die auf der Internetseite izplus.de dargestellten Fotos beigefügt, darauf ist auch die extreme Beanspruchung durch landwirtschaftliches Gerät erkennbar.
Aufgrund der schlechten Haushaltslage der Stadt Itzehoe ist auch kurz- und mittelfristig seitens der Tiefbauabteilung nicht vorgesehen, die vorhandenen landwirtschaftlichen Wege zu befestigen.
Im Auftrage
gez.
Fred Knaack
Vielen Dank für die ausführliche Beantwortung!
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