Autor Thema: Edward Snowden  (Gelesen 2070 mal)

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Offline Brilonius

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Edward Snowden
« am: Donnerstag, 07. November 2013 - 18:50:31 »
Unser System ist krank. Wir feiern Widerstandskämpfer und mutige DDR-Bürger, die sich unerschrocken gegen staatliche Willkür auflehnten, und lassen Snowden im Schnee Moskaus stehen. Besonders wandelfähig zeigt sich ein Herr Oppermann, der jüngst Asyl für den Gutmenschen Snowden forderte, dann aber CDU-konform für die heiße Kartoffel nicht einmal einen Regenschirm aufspannte.
Für Snowden wahrscheinlich besser so. Die amerikanischen Marionettenspieler zögen schon an den richtigen deutschen Fäden und Snowden wäre ruchzuck in den USA.

Offline ToRü | ToРуз

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Re: Edward Snowden
« Antwort #1 am: Donnerstag, 07. November 2013 - 21:09:03 »
Ein Auslieferunsersuchen liegt ja schon länger vor, so war zu lesen. Also müsste da keiner mehr Strippen ziehen.
Respektiere jede Meinung. Gefallen muss sie mir ja nicht. Und das sag ich dann auch.
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Paul Schrader

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Re: Edward Snowden
« Antwort #2 am: Donnerstag, 07. November 2013 - 21:27:39 »
Ähm ...

Zitat
ersuchen (Verb)

    er·su·chen, Präteritum: er·such·te, Partizip II: er·sucht

Bedeutungen:
    [1] gehoben: höflich um etwas bitten

Ich kann auch regelmäßig um eine Gehaltserhöhung bitten - ob der Bitte nachgekommen wird, steht doch auf einem anderen Blatt!

Offline NF

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Re: Edward Snowden
« Antwort #3 am: Donnerstag, 07. November 2013 - 22:28:57 »
Unser System ist krank. Wir feiern Widerstandskämpfer und mutige DDR-Bürger, die sich unerschrocken gegen staatliche Willkür auflehnten, und lassen Snowden im Schnee Moskaus stehen. Besonders wandelfähig zeigt sich ein Herr Oppermann, der jüngst Asyl für den Gutmenschen Snowden forderte, dann aber CDU-konform für die heiße Kartoffel nicht einmal einen Regenschirm aufspannte.
Für Snowden wahrscheinlich besser so. Die amerikanischen Marionettenspieler zögen schon an den richtigen deutschen Fäden und Snowden wäre ruchzuck in den USA.

1:1 mein Gedankengang hierzu  daumenhoch
Aber Überschriften und Schlagzeilen berühren uns in immer kürzer werdenden Abständen...erinnert sich noch jemand an das Elend von Lampedusa...eh wurscht - ist ja das von Fremden!
Mit einem Hammer in der Hand sieht
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Offline ToRü | ToРуз

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Re: Edward Snowden
« Antwort #4 am: Donnerstag, 07. November 2013 - 22:49:46 »
Ähm ...

Zitat
ersuchen (Verb)

    er·su·chen, Präteritum: er·such·te, Partizip II: er·sucht

Bedeutungen:
    [1] gehoben: höflich um etwas bitten

Ich kann auch regelmäßig um eine Gehaltserhöhung bitten - ob der Bitte nachgekommen wird, steht doch auf einem anderen Blatt!

Da reicht Deine Quelle nicht, Paul.

"Im deutsch-amerikanischen Auslieferungsverkehr auf der Grundlage des Auslieferungsvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. Juni 1978 in der Fassung des Zusatzvertrages vom 21. Oktober 1986 (US-AuslV) findet auf deutscher Seite eine Tatverdachtsprüfung grundsätzlich nicht statt."

Q: http://www.auslieferungsverfahren.de/laenderliste/auslieferungsverfahren-usa.htm

Und das entsprechende Abkommen zwischen EU und USA:

http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/judicial_cooperation_in_criminal_matters/jl0053_de.htm

Auslieferungsfähige Straftaten
Ausgeliefert wird,wegen Straftaten, die nach dem Recht des ersuchenden und des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe im Höchstmaß von mindestens einem Jahr oder einer strengeren Strafe bedroht sind;wegen des Versuchs oder der Beteiligung an einer solchen Straftat.
Bewilligt ein ersuchtes Land die Auslieferung für eine auslieferungsfähige Straftat, so gilt die Auslieferung auch für jede andere in dem Ersuchen genannte Straftat, die mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder weniger bedroht ist, wenn alle anderen Auslieferungsbedingungen erfüllt sind.

Auslieferungsersuchen
Das ersuchende Land übermittelt sein Auslieferungsersuchen und die dazugehörigen Unterlagen auf dem diplomatischen Weg. Diese Unterlagen gelten ohne weitere Beglaubigung, wenn sie den Stempel oder das Siegel des Justizministeriums oder des für auswärtige Angelegenheiten zuständigen Ministeriums des ersuchenden Staates tragen.Ersuchen um vorläufige Verhaftung können über das Justizministerium anstatt auf diplomatischem Weg übermittelt werden. Für die Übermittlung eines solchen Ersuchens können auch die Kanäle der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (Interpol) benutzt werden. Wird die Person, um deren Auslieferung ersucht wird, vom ersuchten Staat in vorläufiger Haft gehalten, so kann der ersuchende Staat sein Ersuchen direkt bei der Botschaft des ersuchten Staates auf seinem Hoheitsgebiet vorlegen.
Hält der ersuchte Staat die Unterlagen, die zur Begründung des Auslieferungsersuchens vorgelegt wurden, für nicht ausreichend, kann er den ersuchenden Staat bitten, ergänzende Angaben vorzulegen. Solche ergänzenden Angaben können unmittelbar zwischen den Justizministerien der betreffenden Staaten ausgetauscht werden.

Auslieferungsverfahren
Der ersuchte Staat kann eine Person, gegen die im ersuchten Staat ein Verfahren anhängig ist oder die dort eine Strafe verbüßt, zum Zwecke der Strafverfolgung vorübergehend überstellen.Wenn mehrere Staaten die Auslieferung derselben Person wegen derselben Straftat oder wegen verschiedener Straftaten beantragen, entscheidet die ausführende Behörde des ersuchten Staates, welchem Staat die Person gegebenenfalls überstellt wird. Übermitteln die Vereinigten Staaten ein Auslieferungsersuchen für eine Person, für die auch ein Übergabeersuchen nach dem Europäischem Haftbefehl beantragt wurde, so entscheidet die zuständige Behörde des ersuchten EU-Mitgliedstaats, welchem Staat die Person gegebenenfalls übergeben wird.
Der ersuchte Staat kann vereinfachte Auslieferungsverfahren nutzen, das heißt, eine Person ohne weitere Verfahren auf schnellstmöglichem Weg überstellen, falls die betreffende Person zustimmt.Die EU-Mitgliedstaaten und die Vereinigten Staaten von Amerika können gestatten, dass eine Person, die von einem Drittstaat an die Vereinigten Staaten oder von den Vereinigten Staaten an einen Drittstaat überstellt wird bzw. von einem Drittstaat an einen EU-Mitgliedstaat oder von einem Mitgliedstaat an einen Drittstaat überstellt wird, durch ihr Hoheitsgebiet befördert wird. Durchlieferungsersuchen werden auf diplomatischem Weg oder unmittelbar zwischen dem Justizministerium der Vereinigten Staaten und dem Justizministerium des betreffenden EU-Mitgliedstaats gestellt.
Für eine Überstellung auf dem Luftweg ist keine Genehmigung erforderlich, sofern keine Zwischenlandung im Hoheitsgebiet des Durchlieferungsstaates vorgesehen ist. Im Falle einer außerplanmäßigen Landung kann der betreffende Staat ein Durchlieferungsersuchen stellen.

Ist eine Straftat nach den Gesetzen des ersuchenden Staates mit der Todesstrafe bedroht, nach den Gesetzen des ersuchten Staates jedoch nicht, so kann der ersuchte Staat die Auslieferung unter der Bedingung gewähren, dass:die Todesstrafe nicht verhängt wird;die Todesstrafe, falls sie verhängt wird, nicht vollstreckt wird.
« Letzte Änderung: Donnerstag, 07. November 2013 - 23:01:04 von ToRü »
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Offline Peter D.

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Re: Edward Snowden
« Antwort #5 am: Donnerstag, 07. November 2013 - 23:35:40 »
Tja, Paulchen, da hat es Dir der 'COPY&PASTE'-Baron aber mal wieder richtig gegeben...natürlich wieder mit anschließender Korrektur  ;D - und nu kommst Du!
"Man darf in der Demokratie eine Meinung haben, man muss nicht. Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Fresse halten." (Dieter Nuhr)

Offline ToRü | ToРуз

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Re: Edward Snowden
« Antwort #6 am: Freitag, 08. November 2013 - 00:05:43 »
Tja, Paulchen, da hat es Dir der 'COPY&PASTE'-Baron aber mal wieder richtig gegeben...natürlich wieder mit anschließender Korrektur  ;D - und nu kommst Du!

Mal was zur Sache?

Ich vergaß...
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Ben

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Re: Edward Snowden
« Antwort #7 am: Freitag, 08. November 2013 - 06:56:22 »
Unser System ist krank. Wir feiern Widerstandskämpfer und mutige DDR-Bürger, die sich unerschrocken gegen staatliche Willkür auflehnten, und lassen Snowden im Schnee Moskaus stehen. Besonders wandelfähig zeigt sich ein Herr Oppermann, der jüngst Asyl für den Gutmenschen Snowden forderte, dann aber CDU-konform für die heiße Kartoffel nicht einmal einen Regenschirm aufspannte.
Für Snowden wahrscheinlich besser so. Die amerikanischen Marionettenspieler zögen schon an den richtigen deutschen Fäden und Snowden wäre ruchzuck in den USA.

1:1 mein Gedankengang hierzu  daumenhoch
Aber Überschriften und Schlagzeilen berühren uns in immer kürzer werdenden Abständen...erinnert sich noch jemand an das Elend von Lampedusa...eh wurscht - ist ja das von Fremden!


Stimmt schon, nur darf man dabei auch nicht vergessen in was für einem Zeitalter wir leben.
Wir werden ja regelrecht mit neuen Schlagzeilen,Eilmeldungen und Sensationsberichten "zugebombt".
Das erweckt immer das Gefühl "wo sollen wir zuerst anpacken?".
In dieser vernetzten Welt, bekommen wir Sachen mit, die wir vor 15 Jahren, niemals oder nur schwer mitbekommen hätten.

Zum Thema: Wenn DEU einem Edward Snowden Asyl gewähren würde, wäre dies ein ganz klares Statement gegen die USA.
Auch von wenn viele der Meinung sind, die USA hätten einen Denkzettel verdient, sollte man auch bedenken das irgendwann wieder die Zeit kommt wo wir etwas haben wollen.Man denke an vorverurteilte deutsche Terroristen in Guantanamo.

Offline DrKloebner

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Re: Edward Snowden
« Antwort #8 am: Freitag, 08. November 2013 - 07:22:04 »
Wenn ich in meiner Firma Unterlagen entwende und diese an eine Behörde (z.B. Finanzamt) schicke, dann werde ich wahrscheinlich gefeuert aber gleichzeitig wohl auch angezeigt wegen Diebstahl und Vertrauensbruch.
Jo

Offline eilandhegel

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Re: Edward Snowden
« Antwort #9 am: Freitag, 08. November 2013 - 08:04:14 »
Wenn ich in meiner Firma Unterlagen entwende und diese an eine Behörde (z.B. Finanzamt) schicke, dann werde ich wahrscheinlich gefeuert aber gleichzeitig wohl auch angezeigt wegen Diebstahl und Vertrauensbruch.



Es sei denn, deine Firma tut etwas illegales, wie zum Beispiel Gammelfleisch zu Kinderwurst verarbeiten, Waffen nach Eritrea schmuggeln oder die Welt ausspionieren... Dann bist du ein Held.
"Everybody is a genius. But if you judge a fish by its ability to climb a tree, it will live its whole life believing that it is stupid."
A. Einstein

Offline DrKloebner

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Re: Edward Snowden
« Antwort #10 am: Freitag, 08. November 2013 - 08:20:13 »
Wenn ich in meiner Firma Unterlagen entwende und diese an eine Behörde (z.B. Finanzamt) schicke, dann werde ich wahrscheinlich gefeuert aber gleichzeitig wohl auch angezeigt wegen Diebstahl und Vertrauensbruch.



Es sei denn, deine Firma tut etwas illegales, wie zum Beispiel Gammelfleisch zu Kinderwurst verarbeiten, Waffen nach Eritrea schmuggeln oder die Welt ausspionieren... Dann bist du ein Held.
Aber die Anzeige bekomme ich trotzdem, werde wahrscheinlich freigesprochen, aber kann doch nie wieder irgendwo anfangen zu arbeiten. Na gut, es sei denn, ich bekomme von irgendjemand noch ein Heldenhonorar.  8)
Jo

Offline eilandhegel

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Re: Edward Snowden
« Antwort #11 am: Freitag, 08. November 2013 - 08:34:29 »
Wir sollten uns als Gesellschaft fragen, wie wir zum "whistleblowing" stehen. Wenn wir es für wünschenswert halten, dass illegale Schweinereien von Insidern aufgedeckt werde, sollten wir so was (wie ironischerweise die USA) gesetzlich straffrei regeln.
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A. Einstein

Paul Schrader

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Re: Edward Snowden
« Antwort #12 am: Freitag, 08. November 2013 - 08:47:02 »
Da reicht Deine Quelle nicht, Paul.

Abkommen hin oder her - die NSA hat sich ja auch nicht an in Deutschland geltendes Recht gehalten.

An dieser Stelle zitiere ich mal Hans-Christian Ströbele:

Zitat
Asyl für Snowden - Juristisch ist es möglich. Man muss es aber wollen!

Offline eilandhegel

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Re: Edward Snowden
« Antwort #13 am: Freitag, 08. November 2013 - 08:58:42 »
Da reicht Deine Quelle nicht, Paul.

Abkommen hin oder her - die NSA hat sich ja auch nicht an in Deutschland geltendes Recht gehalten.

An dieser Stelle zitiere ich mal Hans-Christian Ströbele:

Zitat
Asyl für Snowden - Juristisch ist es möglich. Man muss es aber wollen!

Ich meine auch gelesen zu haben, dass Snowden nicht mehr ausgeliefert werden kann, wenn er erstmal Asyl zugesprochen bekommen hat.
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A. Einstein

Offline Desinfector

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Re: Edward Snowden
« Antwort #14 am: Sonntag, 10. November 2013 - 18:27:55 »
Wer weiss schon, wieviel Wahres in dem steckt, was der Snowden pfeifft?
gravity sux!