Autor Thema: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag  (Gelesen 1563 mal)

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Offline eilandhegel

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Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« am: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 11:39:01 »
Wer daran interessiert ist, wie sich unsere "Parlamentsküken" so machen bei ihrem Marsch durch die Institution Landtag
und ob die Schreckgespenster zutreffend waren, die groundstar im Vorfeld an die Wand gemalt hat (sprich: alles abgehalfterte Sozialisten à la Detlef Wüstenberg) hier sind einige Wege das Treiben zu beobachten, zu kommentieren und sich vielleicht auch mal zu engagieren:

https://fraktionsh.piratenpad.de/16?

https://twitter.com/#!/FraktionSH

http://fraktion.piratenpartei-sh.de/


Alles auch nicht transparenter, als es lt. groundstar auch die FDP schon seit Jahren irgendwie ist?

Also, alles sehr transparent....solange man es nicht selbst sein muss. Das bringt mich zu einer meiner Liebligslebensweisheiten:

Moral und Toleranz sind immer die Moral und Toleranz der anderen.

Also mal wieder nix neues.

Hmm:
"Da Herr Kubicki der Übertragung eines Kennenlerngesprächs ablehnt, werden wir ihm mitteilen, dass wir ohne Übertragung das Gespräch so nicht führen können. Da alle anderen von uns eingeladenen Politiker der Übertragung zugestimmt haben, möchten wir an dieser kurzen, dennoch bewährten und in unserer Satzung verankerten Tradition festhalten."
https://fraktionsh.piratenpad.de/16?
« Letzte Änderung: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 12:03:03 von eilandhegel »
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Offline ToRü | ToРуз

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #1 am: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 17:21:02 »
Aber das durchaus faire Pairingabkommen wird boykottiert.

Das dient ja in erster Linie dazu, die vom Bürger gewählten Machtverhältnisse im Landtag zu waren, wenn in der Mehrheitsfraktion jemand krankheitsbedingt ausfällt. Gerade bei knappen Mehrheiten nicht unwichtig.

Vertraulichkeit: Wenn die demokratische Mehrheit beschließt, das etwas vertraulich ist und eine einzelne Gruppierung das verneint, dann darf sie sich nicht über einen Auschluss aus Gremien wundern. Andererseits kann man sich auch strafbar machen, wenn man aus vertraulichen Sitzungen berichtet.

Ist das im übrigen demokratisch, wenn man Mehrheitsentscheidungen ignoriert?

Und warum stimmen die transparenten Piraten nicht einer offenen Wahl des MP zu?
« Letzte Änderung: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 17:44:04 von groundstar »
Respektiere jede Meinung. Gefallen muss sie mir ja nicht. Und das sag ich dann auch.
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breughel

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #2 am: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 17:34:39 »
Aber das durchaus faire Pairingabkommen wird boykottiert.

Das dient ja in erster Linie dazu, die vom Bürger gewählten Machtverhältnisse im Landtag zu waren, wenn in der Mehrheitsfraktion jemand krankheitsbedingt ausfällt. Gerade bei knappen Mehrheiten nicht unwichtig.
und wenn Herr v. B. wegen einer Liebeskrise ausfällt, dann gilt es auch unbegrenzt?

Offline ToRü | ToРуз

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #3 am: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 17:46:44 »
Aber das durchaus faire Pairingabkommen wird boykottiert.

Das dient ja in erster Linie dazu, die vom Bürger gewählten Machtverhältnisse im Landtag zu waren, wenn in der Mehrheitsfraktion jemand krankheitsbedingt ausfällt. Gerade bei knappen Mehrheiten nicht unwichtig.
und wenn Herr v. B. wegen einer Liebeskrise ausfällt, dann gilt es auch unbegrenzt?

Das war ja auch ein Diskussionspunkt. Und v.B. hatte sich ja auch krank gemeldet.

Die betroffenen Grünen dazu damals:
"Die Grünen halten sich an diese Vereinbarung und werden auf eine Stimme verzichten, stellte Grünen-Fraktionschef Robert Habeck klar. Allerdings wird die Krankmeldung von den Grünen nur akzeptiert, solange sie sich nicht als vorgeschoben erweist, weil der Krankgeschriebene beispielsweise im Zeitraum Interviews gibt oder von Boetticher Urlaubsfotos auf facebook veröffentlicht. Dann sehen sich die Grünen nicht mehr an die Pairing-Vereinbarung gebunden und würden im Ältestenrat über die neue Lage beraten."
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Offline eilandhegel

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #4 am: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 19:16:49 »
Das lustige an diesem ach so fairen Pairing-Abkommen ist ja, dass es verfassungswidrig wäre, wenn es denn nicht so unverbindlich und jederzeit kündbar gestaltet wäre.
Was es eigentlich überflüssig macht. Fair für die Bürger, die aus dem Wahlkreis stammen, dessen Abgeordneter nich abstimmen darf, ist es jedenfalls nicht.
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Deichlamm

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #5 am: Donnerstag, 31. Mai 2012 - 23:45:20 »
Vom Grundsätzlichen abgesehen, hat Pairing aber auch einen durchaus praktischen Nutzen: Wenn die Opposition die Erkrankung eines Regierungs-Abgeordneten nutzt, um etwas durchzudrücken, wird das Ganze nach dessen Genesung natürlich zurückgedreht. Bis dann wieder jemand eine krankheitsbedingte Chance nutzt. Und wieder...

So richtig produktiv ist das nicht. Als Mitarbeiter eines leider mal ziemlich schwer erkrankten Abgeordneten habe ich erlebt, dass Pairing solche Spielchen auf einer kollegialen Basis schlicht und einfach verhindert und die Entscheidungsfindung deutlich abkürzt.

Endgültig ist natürlich gar kein Gesetz - und das ist auch gut so - aber Rechtslage nach Krankenstand trägt auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in die Politik bei.

Stefan

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #6 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 09:19:47 »
Das lustige an diesem ach so fairen Pairing-Abkommen ist ja, dass es verfassungswidrig wäre, wenn es denn nicht so unverbindlich und jederzeit kündbar gestaltet wäre.
Was es eigentlich überflüssig macht. Fair für die Bürger, die aus dem Wahlkreis stammen, dessen Abgeordneter nich abstimmen darf, ist es jedenfalls nicht.

Fairness ist eigentlich nie überflüssig.
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Offline eilandhegel

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #7 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 09:44:34 »
Das lustige an diesem ach so fairen Pairing-Abkommen ist ja, dass es verfassungswidrig wäre, wenn es denn nicht so unverbindlich und jederzeit kündbar gestaltet wäre.
Was es eigentlich überflüssig macht. Fair für die Bürger, die aus dem Wahlkreis stammen, dessen Abgeordneter nich abstimmen darf, ist es jedenfalls nicht.

Fairness ist eigentlich nie überflüssig.


Es sei denn, sie verstößt gegen das Grundgesetz.
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Offline eilandhegel

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #8 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 10:28:09 »
Vom Grundsätzlichen abgesehen, hat Pairing aber auch einen durchaus praktischen Nutzen: Wenn die Opposition die Erkrankung eines Regierungs-Abgeordneten nutzt, um etwas durchzudrücken, wird das Ganze nach dessen Genesung natürlich zurückgedreht. Bis dann wieder jemand eine krankheitsbedingte Chance nutzt. Und wieder...

So richtig produktiv ist das nicht. Als Mitarbeiter eines leider mal ziemlich schwer erkrankten Abgeordneten habe ich erlebt, dass Pairing solche Spielchen auf einer kollegialen Basis schlicht und einfach verhindert und die Entscheidungsfindung deutlich abkürzt.

Endgültig ist natürlich gar kein Gesetz - und das ist auch gut so - aber Rechtslage nach Krankenstand trägt auch nicht gerade zur Vertrauensbildung in die Politik bei.

Stefan


Mal ein rein hypothetisches Szenario:

Die Rot/Grün/Blaue Koalition beschließt eine Kreisgebietsreform zu drei Großkreisen in SH.

Ein Abgeordneter der SPD kann nicht zur Abstimmung kommen, weil er traurig ist, dass die Öffentlichkeit von seinem Seitensprung erfahren hat.

Die CDU-Fraktion bestimmt aufgrung des Pairing das der Abgeordnete, der bei der Wahl des Ministerpräsidenten 2005 "Die Simonis hat sich nicht gewählt, weil sie die Schnauze voll hat" und "Geil" gerufen hat, schön zuhause bleibt.


Wie wahrscheinlich ist es, dass Arp das tun würde, würden seine Wähler in Steinburg-West das wollen / verstehen / es zu ihrer Vertrauensbildung beitragen?

Spätestens dann käme die CDU wieder mit der fehlenden Legitimation des SSW durch die 5% Hürde, und dass man sich aus diesem Grund leider nicht an das Pairig-Abkommen gebunden fühle, blablabla


Warum dann also nicht gleich ehrlich sein?
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Deichlamm

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #9 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 20:48:14 »
Das ist jetzt ein rein hypothetischer Fall mit einer  - ziemlich dreisten - Unterstellung gegen diverse Erfahrungen, wo über Parteigrenzen hinweg alles fair und kollegial abgelaufen ist. Was soll das beweisen?

 ???

Stefan

P.S. Das von Boetticher damals eine - zeitlich begrenzte - Schonfrist eingeräumt wurde, obwohl es sich ja nicht gerade um eine klassische Erkrankung handelte ;), fand ich damals übrigens rein menschlich gesehen mehr als anständig. Hut ab für die anderen Parteien - manchmal gewinnt man auch, wenn man eine Steilvorlage nicht nutzt...

Offline eilandhegel

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #10 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 21:18:02 »
Welche Unterstellung findest Du denn ziemlich dreist?

Das die CDU das Pairing-Abkommen aufkündigen würde, wenn es ihr in den Kram passt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,222716,00.html ?

Oder das sie dem SSW die Legitimation abspricht: http://www.sueddeutsche.de/politik/kiel-spd-drueckt-aufs-tempo-union-kritisiert-daenen-partei-1.302149 ?
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Deichlamm

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #11 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 22:37:31 »
Ziemlich dreist finde ich, Hans-Jörn Arp (über Zitate) ein Abstimmungsverhalten in einer fiktiven Debatte zu unterstellen.

Und dann der SSW - ist es OK, wenn der im Kreis Pinneberg flächendeckend plakatiert, weil zum Kreisgebiet Helgoland gehört, wo Friesen leben, die die Partei der dänischen Minderheit ebenfalls vertreten will? Muss wohl irgendwann geklärt werden...

Und braucht die dänische Minderheit eine politische Vertretung, wenn es inzwischen in jedem Supermarkt gesalzene Butter gibt - und ich die kaufe?

 ;D

Stefan

Offline eilandhegel

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #12 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 23:24:23 »
Hans-Jörn Arp ist neben ehemals Dietrich Austermann der einzige Landes- oder Bundespolitiker aus unserem Kreis, dem ich eine starke Prinzipientreue zubillige.
Ich schätze ihn so ein, dass er sagt was er denkt und das im Zweifelsfall ohne Rücksicht auf Verluste.

Ich kann mir also gut vorstellen, dass es Abstimmungen gibt, die er als so prinzipiell begreift, dass ihn ein freiwilliges Fernbleiben mehr als schmerzen würde.
Da darf es gerne um mehr als einen stellvertretenden Bundestags- oder Landtagspräsidenten-Posten gehen, daher das Szenario mit der Kreisgebietsreform.

Wir haben also schon 2002 gesehen, dass das Pairing Grenzen haben kann, nur geht es in jeder Sitzungswoche um Themen, die Auswirkungen haben, die vielen Bürgern Schmerzen bereiten und ich halte es schlicht und einfach für unfair, wenn einige dieser Bürger dabei nicht durch ihren gewählten Landtagsabgeordneten repräsentiert werden.

Wenn die Piraten jetzt im Vorraus sagen, dass sie einen Pairing-Automatismus ablehnen und Entscheidungen ausschließlich sachorientiert abstimmen wollen ist das nicht nur verfassungstreu sondern erfüllt genau ihren Wählerauftrag, mit dem sie in den Landtag entsand worden sind.
« Letzte Änderung: Freitag, 01. Juni 2012 - 23:26:00 von eilandhegel »
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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #13 am: Freitag, 01. Juni 2012 - 23:35:01 »
Ziemlich dreist finde ich, Hans-Jörn Arp (über Zitate) ein Abstimmungsverhalten in einer fiktiven Debatte zu unterstellen.

Und dann der SSW - ist es OK, wenn der im Kreis Pinneberg flächendeckend plakatiert, weil zum Kreisgebiet Helgoland gehört, wo Friesen leben, die die Partei der dänischen Minderheit ebenfalls vertreten will? Muss wohl irgendwann geklärt werden...

Und braucht die dänische Minderheit eine politische Vertretung, wenn es inzwischen in jedem Supermarkt gesalzene Butter gibt - und ich die kaufe?

 ;D

Stefan
:danke ditoguen :meinemeinung

Hätten andere, ethnische, Minderheiten ggf ähnliche Rechte? Ich finde die Prüfung des Status des SSW überfällig.

Und wir schauen in Sachen Piratenpartei einfach mal, wie sich das entwickelt. Das ewige, ja schon schulmeisterhafte, geleiere von den so vorbildlichen Piraten geht den Menschen bald auf die Nerven. In Berlin zeigen die Piraten, dass sie es bisher auch nicht besser können. Im Gegenteil.
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Offline Hein Blöd

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Re: Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
« Antwort #14 am: Donnerstag, 28. November 2013 - 16:41:22 »
Und wir schauen in Sachen Piratenpartei einfach mal, wie sich das entwickelt. Das ewige, ja schon schulmeisterhafte, geleiere von den so vorbildlichen Piraten geht den Menschen bald auf die Nerven.

Immerhin bringen sie gelegentlich ein Gespür für Dinge mit, die vielleicht nicht immer weltbewegend sind, aber sinnvoll und oft erfrischend uneigennützig. Meinetwegen vorbildlich, nix dagegen.

So wie das Zurückzahlen seiner bereits empfangenen Zulagen in Höhe von 23.000 Euro, die Piraten-Fraktionschef Breyer (seines Zeichens Richter) für verfassungswidrig hält.

Oder aktuell gerade die weitgehende Freigabe von Werken, an denen das Land Schleswig-Holstein Rechte hält.

Hoffentlich ist die Partei bis zur Europa-Wahl wieder auf dem Posten.