Autor Thema: Blaulicht-Steuer  (Gelesen 683 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Alex

  • Gast
Blaulicht-Steuer
« am: Mittwoch, 22. September 2010 - 20:19:08 »
Wer die Polizei ruft, muss bezahlen, bald sollen 40 Euro für eine Unfallaufnahme fällig sein! Als erstes Bundesland will Hamburg die „Blaulicht-Steuer“ einführen. Dort sollen Verkehrsteilnehmer die Gebühr nach einem Unfall erst mal selbst an die Polizei zahlen, sich dann gegebenenfalls das Geld von der Kfz-Versicherung zurückholen. Kostenfrei kommt die Polizei in der Hansestadt dann nur noch bei Verkehrsunfällen mit Verletzten oder bei Unfallflucht.  Vorbild für diesen Vorstoß ist Österreich.

Offline Hägar

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 4.168
  • Geschlecht: Männlich
  • ja ja....
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #1 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 21:56:12 »
...was für ein SCHWACHSINN !!...die Polizei HAT lt. Gesetz Straftaten/Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und wird vom Land (bzw. in HH vom Senat) dafür eingerichtet und bezahlt. Ich glaube dass niemand mehr die Pol rufen wird wenn er dafür bezahlen soll/muss...und das wird dann zu einer Verrohung führen. Dann ist Tür und Tor geöffnet für das Chaos auf der Straße...denn wie will man dann feststellen ob jemand -auch bei einem kleinen Unfall- besoffen ist, unter Drogen steht oder vielleicht auch keinen Führerschein hat ????...was ist wenn Betriebsstoffe auslaufen ?? Was wenn es zu Verkehrsbehinderungen kommt, wer regelt dann sicher den Verkehr ??? Wie lange wird dann auch bei kleinen Unfällen für den Abschlepper sorgen ??? Was wenn zufällig ein Streifenwagen auf den Unfall zukommt...sollen sich die Polizisten "aufdrängen" den Unfall aufnehmen zu wollen ??? Viele Menschen sind nach Unfällen an denen sie selbst beteiligt sind völlig von der Rolle...wo bleibt da die Hilfe ??..Also...ich halte das für kompletten Schwachsinn sowas kostenpflichtig zu machen...zumal ja auch viele unschuldig verwickelt werden in einen Unfall...da sollte schon die Polizei auch eine Art "Service am Bürger" sein...und NICHT abkassieren und das Land am Pech anderer bereichern...liege ich falsch ???

Offline Desinfector

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 2.073
  • Geschlecht: Männlich
  • ● Teleport failed ●
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #2 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:11:39 »
es heisst. dass dafür der Unfallverursacher aufkommen muss.

Ein grund mehr, im Strassenverkehr besser aufzupassen.

erst kürzlich wieder:
Regen ohne Ende und ich fuhr hinter einem LKW mit mehreren anderen hinterher.
(Regengischt, dass man nichts erkennen kann, was von vorne kommt)
Und von hinten meint einer alles viel besser als die anderen sehen zu können
und brettert an allem vorbei.
Da muss es doch ganz besonders spass machen, mit einem Roller entgegen zu kommen.

Es ist alles noch längst nicht teuer genug.
gravity sux!

Offline Hägar

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 4.168
  • Geschlecht: Männlich
  • ja ja....
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #3 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:15:40 »
Teuer dürfen gern die Folgen von Verfehlungen werden...aber nicht das Inanspruchnehmen der Polizei wenn etwas passiert ist....wie gesagt...wenn das auch noch Geld kosten soll -abgesehen vom Verwaltungsaufwand- wird kaum jemand noch die Polizei rufen - obwohl es deren ureigenste Aufgabe ist bei sowas einzuschreiten und zu helfen...nicht vergessen: manchmal braucht man/frau die Polizei wirklich mal...aber wenn auch das noch Geld kosten soll...ich weiss nicht....das kann es meiner Meinung nach nicht sein....

Offline Desinfector

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 2.073
  • Geschlecht: Männlich
  • ● Teleport failed ●
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #4 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:23:17 »
Wer keine Schuld hat muss ja in dem "vorgehabten" System nicht zahlen.
Wenn man also nicht aufpassen kann, muss man Lehrgeld zahlen.
's gibt auch andere Bereiche in denen das so ist.

gravity sux!

Offline Hägar

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 4.168
  • Geschlecht: Männlich
  • ja ja....
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #5 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:29:31 »
es gibt sehr sehr viele Fälle wo überhaupt nicht klar WER den Schuld ist....also dann 2x 40 Euronen ??? Ganz krasses Szenario: Zuhälter-Ferrari fährt an der roten Ampel Oma Hüpenbecker, die zum einkaufen will- hinten rein....ist breit, hat einen Führerschein...und scheisst (sorry) Oma Hüpenbecker erstmal zusammen, warum sie so komisch gebremst hat obwohl ER ihr hinten reingedonnert ist...und Oma hat Angst....WER bitte soll das denn aufdie Reihe bringen...Beispiele gäbe es reichlich...ich bleibe dabei...es ist Schwachsinn sowas unter Gebühr zu stellen !

Offline Hägar

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 4.168
  • Geschlecht: Männlich
  • ja ja....
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #6 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:30:56 »
plus "k" bei "einen Führerschein"...meinte natürlich Keinen Führerschein...weil er zu schnell gefahren ist zuvor und Fahrverbot hat....

Offline Desinfector

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 2.073
  • Geschlecht: Männlich
  • ● Teleport failed ●
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #7 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:40:10 »
? da wäre doch schon klar wer zahlt....
gravity sux!

Offline Hägar

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 4.168
  • Geschlecht: Männlich
  • ja ja....
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #8 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:43:13 »
so so...wenn die Polizei NICHT erscheint vor Ort (weil es kostet ja 40 Eu's)...und Oma Hüpenbecker ausreichend vom Ferrari-Man eingeschüchtert ist....unterschreibt sie dann nicht vielleicht ein Schuldanerkenntnis ??? ...Nee nee....so darf es nicht kommen können...nach meinem Rechtsverständnis......

Offline Hägar

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 4.168
  • Geschlecht: Männlich
  • ja ja....
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #9 am: Mittwoch, 22. September 2010 - 22:57:02 »
und dann kommt noch et kopfkratzwas hinzu: wenn 40 fällig werden (in anderen folgenden Bundesländern vielleicht ja auch noch mehr...) und die Versicherung das bezahlen soll...ratet mal auf WEN das denn wohl über kurz oder lang auch noch abwälzt wird....ja, richtig...auf und ALLE...wobei ich mal davon ausgehe das die meisten Leute hier auch Auto fahren (müssen)...ach oh Mann...ich reg' mich auf.... :wirr

washago

  • Gast
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #10 am: Donnerstag, 23. September 2010 - 08:04:23 »
Gilt das denn nur bei Unfällen?
Wenn ich eine andere Straftat beobachte und die Polente um Hilfe rufe möchte ich nicht löhnen müssen,ist doch meine Bürgerpflicht.Wenn ich aber arm bin und es mir nicht leisten kann die Polizei zu rufen,werde ich dann wegen Unterlassener Hilfeleistung drangenommen??? ???

Rizzi

  • Gast
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #11 am: Donnerstag, 23. September 2010 - 08:28:03 »
so so...wenn die Polizei NICHT erscheint vor Ort (weil es kostet ja 40 Eu's)...und Oma Hüpenbecker ausreichend vom Ferrari-Man eingeschüchtert ist....unterschreibt sie dann nicht vielleicht ein Schuldanerkenntnis ??? ...Nee nee....so darf es nicht kommen können...nach meinem Rechtsverständnis......

Wenn Ferrari-Proll so toll, wird er Omma auch davon abhalten, die Pol zu rufen ...

Offline Hägar

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 4.168
  • Geschlecht: Männlich
  • ja ja....
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #12 am: Donnerstag, 23. September 2010 - 11:17:12 »
Es war ja "nur" ein fiktives Beispiel. Ich hab meine Infos bezüglich der in HH geplanten Gebührenerhebung auch nur aus der Zeitung und finde das einfach NICHT richtig - eben aus bereits oben genannten Gründen.
Und: Notrufe bleiben Gebührenfrei !

Offline ToRü | ToРуз

  • Mitglied
  • ***
  • Beiträge: 9.536
  • Geschlecht: Männlich
  • ☆☆☆☆
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #13 am: Donnerstag, 23. September 2010 - 11:27:03 »
Die Polizei wird aus Steuermitteln bezahlt, die die Bürger abführen.

Und nun soll man nochmal bezahlen? Demnächst kommt noch jemand auf die Idee, eine Verwaltungsgebühr für die Annahme und Bearbeitung der Steuererklärung zu nehmen.

Wo soll das noch hinführen?
Respektiere jede Meinung. Gefallen muss sie mir ja nicht. Und das sag ich dann auch.
Toleranz ist immer die Toleranz der anderen.
☆☆☆☆

Rhaco

  • Gast
Re: Blaulicht-Steuer
« Antwort #14 am: Donnerstag, 23. September 2010 - 11:57:23 »
Kinners, nun regt euch doch nicht so auf. Die Diskussion gab's vor Jahren schon einmal.
Damals wurde überlegt, jegliche unnützen Anrufe bei der Polizei kostenpflichtig zu machen.
(Bespiel: Eingehende Anrufe wegen verwehter Gelber Säcke, die niemanden gefährden).

Ich denke mal, daß die Hamburger Polizei die Einsätze kostenpflichtig macht, in denen es
eh überflüssig ist, sie in das Geschehen einzubeziehen. Sprich: Banale Auffahrunfälle ohne
Verletzte oder andere ersichtliche Straftaten sowie Verweigerung des Autausches der
Personalien. Allerdings kommt in mir der Gedanke hoch, daß sich dadurch die Zahl der
Simulanten erhöhen könnte.  ::)