Autor Thema: AKW-Laufzeitverlängerungen  (Gelesen 56961 mal)

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HEXE

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #195 am: Dienstag, 15. März 2011 - 18:55:32 »
Seltsam,wenn eine Regierung auf ein Ereignis schnell reagiert,
und evtl. ein Gesetz kippen will,das hier anscheinend auch als verkehrt angesehen wird.........
also ist das auch nicht richtig ? Na da muss man sich schon entscheiden,was man will Herr
Slartibartfass
« Letzte Änderung: Dienstag, 15. März 2011 - 19:07:42 von HEXE »

Capitano

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #196 am: Dienstag, 15. März 2011 - 19:11:11 »
Hier hat die Regierung sogar auf zwei Ereignisse reagiert:

Offiziell auf die tragischen Ereignisse in Japan.
Und in Wirklichkeit auf die Umfrageergebnisse und den drohenden Wählerschwund.

Jetzt wird alles Brüderlich verMerkelt und die Menschen werden weiter verarscht.

Offline Hein Blöd

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #197 am: Dienstag, 15. März 2011 - 19:16:35 »
Ich nehme mir durchaus das Recht,meine Meinung zu ändern, insbesondere wenn mich Ereignisse zum Überdenken meiner Meinung veranlassen, dies Recht gestehe ich auch einer Regierung zu, oder? meine Herren ?

Ich nehme an, dann würdest Du Deine Meinung revidieren, eben ändern, wie Du schon sagst.
Die fraglichen Gesetze wurden aber nicht geändert, nicht mal für ungültig erklärt, sondern "ausgesetzt".

Was heißt das konkret? Genau, dass sie bei Bedarf morgen wieder ohne neues Gesetzgebungsverfahren "eingesetzt" werden können.
Und kann man gegen ein "ausgesetztes" Gesetz Verfassungsbeschwerde einlegen? Es gibt Fristen, in denen so eine Beschwerde nach Erlass eines Gesetzes eingereicht werden muss. Verstreichen diese Fristen, während man ggf. keine Beschwerde einreichen kann, weil das Gesetz ja "ausgesetzt" wurde? Mit diesen Fragen werden wohl noch einige Juristen viel Geld werden.

Rechtssicherheit ist etwas anderes.

HEXE

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #198 am: Dienstag, 15. März 2011 - 19:18:21 »
Es gibt in Demokratien Evolutionen, keine Revolutionen,
"Radikalinskys" wollen wir doch alle nicht !

Was seid ihr alle ungeduldig,zum Überdenken braucht man eine Pause,klar,
was dann dabei herauskommt,wird man sehen,allerdings hilft Panikmache
à la Buntbart wenig
« Letzte Änderung: Dienstag, 15. März 2011 - 19:22:47 von HEXE »

Offline Hein Blöd

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #199 am: Dienstag, 15. März 2011 - 19:35:53 »
Panikmache à la Buntbart

genauer bitte.
Womit mache ich Panik?

HEXE

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #200 am: Dienstag, 15. März 2011 - 19:41:04 »
Lach, lies Deinen Text, wir sind in Deutschland, nicht in einer Bananenrepublik

Offline Slartibartfass

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #201 am: Dienstag, 15. März 2011 - 19:52:26 »
Seltsam,wenn eine Regierung auf ein Ereignis schnell reagiert,
und evtl. ein Gesetz kippen will,das hier anscheinend auch als verkehrt angesehen wird.........
also auch nicht richtig ??? na da muss man sich schon entscheiden,was man will Herr
Slartibasfass
Was ich nicht will: Populistische Maßnahmen.

Vor einigen Monaten hieß es noch (sinngemäß) "die Kraftwerke sind alle sicher, und wenn wir da jetzt was abschalten, wird der Strom total teuer." Daher wurde vom Parlament eine Laufzeitverlängerung beschlossen.
Und nun setzt sich die Regierung über das vom Parlament beschlossene Gesetz hinweg. Wieso? Und mit welcher Rechtsgrundlage?
Aber es stehen ja wieder Wahlen an. :)
Es wird nie so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd.

Offline Hein Blöd

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #202 am: Dienstag, 15. März 2011 - 20:06:15 »
Lach, lies Deinen Text, wir sind in Deutschland, nicht in einer Bananenrepublik

Die Legislative sieht ein "Aussetzen" von Gesetzen meines Wissens nicht vor, zumindest habe ich bei diesen beiden Gesetzen das erste Mal davon gehört, dass mit Gesetzen so verfahren wird.

Stattdessen gibt es ein festgelegtes Regelwerk, in dem die Verfahren der Gesetzgebung bis ins kleinste festgeschrieben sind.
Darin steht sicher nicht, dass die Regierung ein vom Parlament rechtskräftig beschlossenes Gesetz außer Kraft setzen kann.
Das ist vor dem Gesetz ungefähr so legitim und rechtlich bindend, wie wenn Du morgen festlegst, dass alle Hexen außer Dir ab morgen wieder verbrannt werden sollen.
 ;)

Folgerichtig wurde dieses Vorgehen der Regierung bzw. der daraus resultierende Zustand vom Bundestagspräsidenten Lammert als "völlig inakzeptabler Zustand" getadelt, siehe KLICK

Soviel zum Begriff "Bananenrepublik".

Wo war nun die Panikmache?
« Letzte Änderung: Dienstag, 15. März 2011 - 20:07:54 von Buntbart »

ae8090

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #203 am: Dienstag, 15. März 2011 - 20:13:36 »
Seltsam,wenn eine Regierung auf ein Ereignis schnell reagiert,
und evtl. ein Gesetz kippen will,das hier anscheinend auch als verkehrt angesehen wird.........
also auch nicht richtig ??? na da muss man sich schon entscheiden,was man will Herr
Slartibasfass
Was ich nicht will: Populistische Maßnahmen.

Vor einigen Monaten hieß es noch (sinngemäß) "die Kraftwerke sind alle sicher, und wenn wir da jetzt was abschalten, wird der Strom total teuer." Daher wurde vom Parlament eine Laufzeitverlängerung beschlossen.
Und nun setzt sich die Regierung über das vom Parlament beschlossene Gesetz hinweg. Wieso? Und mit welcher Rechtsgrundlage?
Aber es stehen ja wieder Wahlen an. :)

Und deshalb freue ich mich zunächst einmal über den Sinneswandel. Und zuallererst ohne Wenn und Aber!

Die Freudlosigkeit "der deutschen Linken" (ja, ich weiß, nicht alle, die gegen Atomkraft sind, sind links und nicht alle, die links sind, sind gegen Atomkraft. Aber die Schnittmenge ist dann doch beachtlich) - also konkretisiere ich: die demonstrativ zu schau getragene Freudlosigkeit (übrigens gepaart mit einer erstaunlichen Humorlosigkeit!) weiter Teile der deutschen Linken und der deutschen Anti-Atomkraftbewegung, von der ich zumindest mal ein Teil war, vielleicht auch noch bin, di eist schon erstaunlich.

Auch wenn es nur ein Etappensieg ist und die Tour noch nicht gewonnen ist: es ist ein Etappensieg! Wo sind die Tänze auf den Straßen, wo sind die Freundenfeuer, wo sind die Trommler und Pfeifer in den Gassen und Straßen unseres Landes, wo sind die Menwschen, die singen, bis das Lied zum Himmel steigt? Wenn so ein Beschluss, wie jüngst von unserer regierung und an ihrer Spitze Frau Merkel, in Frankreich getroffen worden wäre, was gäbe es für Straßenfeste!

Allein diese miesepetriege Freudlosigkeit weiter Teile der deutschen Linken und weiter Teile der deutschen Anti-Atomkraftbewegung, ist fast schon Grund genug, FDP zu wählen. Das ist ja nicht zum aushalten! Die erringen einen riesen Sieg und machen ein Gesicht, als hätte ihnen jemand edelste Körperteile in Gurkenessig eingelegt!

Offline Hein Blöd

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #204 am: Dienstag, 15. März 2011 - 20:25:02 »
Allein diese miesepetriege Freudlosigkeit weiter Teile der deutschen Linken und weiter Teile der deutschen Anti-Atomkraftbewegung, ist fast schon Grund genug, FDP zu wählen.

Oh nein, bitte keine Kurzschlussreaktionen, man kann doch über alles reden  ;)

Ich für meinen Teil traue dem Sinneswandel nur noch nicht, denn erstens kommt er doch arg überraschend, zweitens ist die Rechtsgrundlage der "Aussetzung" zweifelhaft, drittens bin ich paranoid genug, darin Wahltaktik zu wittern.

ae8090

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #205 am: Dienstag, 15. März 2011 - 20:28:26 »
Allein diese miesepetriege Freudlosigkeit weiter Teile der deutschen Linken und weiter Teile der deutschen Anti-Atomkraftbewegung, ist fast schon Grund genug, FDP zu wählen.

Oh nein, bitte keine Kurzschlussreaktionen, man kann doch über alles reden  ;)

Ich für meinen Teil traue dem Sinneswandel nur noch nicht, denn erstens kommt er doch arg überraschend, zweitens ist die Rechtsgrundlage der "Aussetzung" zweifelhaft, drittens bin ich paranoid genug, darin Wahltaktik zu wittern.

tja Buntbart, bei aller Sympathie und so leid es mir tut:

q.e.d.!


übrigens: Ich freue mich, nehm ein Weinchen drauf und mach mir mein eigenes Straßenfest!
« Letzte Änderung: Dienstag, 15. März 2011 - 20:30:02 von ae8090 »

HEXE

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #206 am: Dienstag, 15. März 2011 - 22:33:01 »
Buntbart, (Soviel zum Begriff "Bananenrepublik".

Wo war nun die Panikmache?)      Bevor ich nicht weiss.was passiert,mache ich weder Schulen,Kindergärten und Altenheime verrückt, ich warte ab und werde nicht "hibbelich"
alles schön nacheinander, Hektik bringt alles durcheinander,nur die Ruhe,
wir sind in Deutschland,nicht in Russland,sondern in einem Land,wo sich Gott und die Welt
 um die geliebte Atomenergie schert,und sich in die Hosen macht........

Offline Hein Blöd

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #207 am: Dienstag, 15. März 2011 - 23:20:59 »
tja Buntbart, bei aller Sympathie und so leid es mir tut:
q.e.d.!

sei's drum.
Wenn mit diesem Klischee Deine Ordnung wieder hergestellt ist, hat es ja was gutes.
Deine Schubladen haben trotzdem noch nichts mit mir zu tun.

Offline Hein Blöd

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #208 am: Dienstag, 15. März 2011 - 23:24:29 »
Buntbart, (Soviel zum Begriff "Bananenrepublik".

Wo war nun die Panikmache?)      Bevor ich nicht weiss.was passiert,mache ich weder Schulen,Kindergärten und Altenheime verrückt, ich warte ab und werde nicht "hibbelich"
alles schön nacheinander, Hektik bringt alles durcheinander,nur die Ruhe,
wir sind in Deutschland,nicht in Russland,sondern in einem Land,wo sich Gott und die Welt
 um die geliebte Atomenergie schert,und sich in die Hosen macht........

Und Du meinst, ich mache das alles?

Offline Hein Blöd

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Re: AKW-Laufzeitverlängerungen
« Antwort #209 am: Mittwoch, 16. März 2011 - 00:28:27 »
Und deshalb freue ich mich zunächst einmal über den Sinneswandel. Und zuallererst ohne Wenn und Aber!

Sieht außer mir gerade noch jemand die "Menschen bei Maischberger"?
Jan Fleischhauer meint, an der Haltung von Frau Merkel zur Atompolitik habe sich sicher nichts geändert, das wisse er aus Gesprächen mit ihr im kleinen Kreis und er führe ihre Kehrtwendung auf die anstehenden Wahlen zurück. Frau Merkel handele erkennbar gegen ihre eigene Haltung.
Erwin Huber betont ein ums andere Mal, das Moratorium diene lediglich der Überprüfung der sieben Reaktoren, die vor 1980 gebaut wurden und es sei keineswegs klar, dass danach auch nur einer davon dauerhaft abgeschaltet werden solle.