Parteispenden

[Albrecht]

Wahrscheinlich soll ich hier zu jedem Thema schreiben, dass meine Partei die beste, schönste, kompetenteste usw. ist, damit groundstar das als Diskussion empfindet!

[Katja]

Wahrscheinlich soll ich hier zu jedem Thema schreiben, dass meine Partei die beste, schönste, kompetenteste usw. ist, damit groundstar das als Diskussion empfindet!

 

Albrecht, der war RICHTIG gut!!!

[ToRü | ToРуз]

Ich stehe nunmal für eine Partei. Andere Parteien machen sich hier ja nicht mal die Mühe mitzudiskutieren.

Klick mal bei Albrecht auf die Weltkugel in seinem Profil!

Ok, und ich vergaß in der Tat, daß ja auch die Grünen hier mitschreiben.

Schön.

[ToRü | ToРуз]

Wahrscheinlich soll ich hier zu jedem Thema schreiben, dass meine Partei die beste, schönste, kompetenteste usw. ist, damit groundstar das als Diskussion empfindet!

Das machen andere Parteien und deren Mitglieder und Vorsitzende ja auch, oder? Wir vertreten einen Standpunkt, das ist so. Und das es z.Zt. gefrustete Parteien gibt, die halt die kommenden Jahre nicht mehr Mitspielen dürfen ist ok. Das ist der Lauf der Dinge und mal dürfen die Einen, aml die Anderen. Und für die in der Oposition ist es immer einfacher. war bei uns ja auch so.

[ToRü | ToРуз]

Wahrscheinlich soll ich hier zu jedem Thema schreiben, dass meine Partei die beste, schönste, kompetenteste usw. ist, damit groundstar das als Diskussion empfindet!

Wir kennen uns ja nun nicht, aber so eindimensional bin ich nicht.

Kontroverse Diskussionen sind wichtig, amchen Spaß und bewegen im Zweifel etwas.

Nein, auch die FDP macht nicht alles Richtig, wer mich kennt kennt auch meine Meinung und meine verwunderung über Dinge die in Berlin und Kiel passieren. Dennoch bleibe ich dabei: Die bisherigen Machtinhaber haben es in 11 Jahren nicht hinbekommen, schüren aber nun den Unsinn, man hätte in 3 Monaten schon mehr bewegen können - nämlich das, was man selber 11 jahre zuvor nicht geschafft hat. Da sollte sich speziell die SPD mal überlegen, warum denn nun Schwaz-Gelb regiert und nicht mehr Rot, Rot-Grün.

Das ist der Lauf der politischen Dinge: Nach einem Machtwechsel profitiert oder leidet die Nachfolgeregierung im direkten Jahr nach der Wahl von den Taten der Vorgänger. Gefasste Beschlüsse lassen sich nicht mal eben so ändern. Erst wenn man den ersten eigenen haushalt aufstellen kann, erst dann kann man eigentlich gestaltende Politik machen.

Das Thema haben alle durch..

[Albrecht]

Da du so wunderbar vom dir selbst eröffneten Thema abweichst, hier nochmal der Versuch zum Thema:

Partei	Anzahl der Großspenden	Spendensumme natürlicher Personen	Spendensumme juristischer Personen
FDP	187	2.673.499 €	9.685.292 €
SPD	156	980.124 €	7.830.629 €

Quelle: http://www.parteispenden.unklarheiten.de/

[Blubb]

Der Aussagewert dieses Vergleichs tendiert doch gegen Null. Aus meiner Sicht lohnt es sich nur über das Thema Parteispenden zu diskutieren, wenn man es als Gesamtes nimmt und es nicht auf einzelne Parteien bezieht. Dann kann man in zwei Richtungen diskutieren:

1. Man akzeptiert, dass alle Parteien, manche mehr, manche weniger, ihren eigenen Haushalt auch auf Spenden aufbauen. Wenn man das akzeptiert, dann muss man in der Folge auch aufhören, einzelnen Spenden an Geschmäckle anzuheften.

2. Man führt eine sinnhafte Diskussion über das gesamte System der Parteispenden. Das wäre in der Diskussion um die Spende der Substantia AG die einzig sinnvolle Alternative gewesen. Das hat man aber nicht getan, sondern hat eine bigotte Diskussion losgetreten und mit haltlosen Anschuldigungen um sich geworfen.

[Brilonius]

Die Spenden, über die wir hier reden, sind gar keine Spenden. Spenden sind Leistungen, für die keine Gegenleistung erwartet wird – also uneigennützig. Und mir kann keiner erzählen, daß er bei einer Parteispende nicht seine eigenen Interessen im Auge hat.
Fazit: Parteispenden gehören abgeschafft!

[Albrecht]

Der Aussagewert dieses Vergleichs tendiert doch gegen Null.

Das sieht natürlich bei der Endlosliste des Thread-Eröffners ganz anders aus!

1. Man akzeptiert, dass alle Parteien, manche mehr, manche weniger, ihren eigenen Haushalt auch auf Spenden aufbauen. Wenn man das akzeptiert, dann muss man in der Folge auch aufhören, einzelnen Spenden an Geschmäckle anzuheften.

2. Man führt eine sinnhafte Diskussion über das gesamte System der Parteispenden. Das wäre in der Diskussion um die Spende der Substantia AG die einzig sinnvolle Alternative gewesen. Das hat man aber nicht getan, sondern hat eine bigotte Diskussion losgetreten und mit haltlosen Anschuldigungen um sich geworfen.

Dass einzelne Parteispenden immer mal wieder ins Gerede kommen, ist ja wohl dem Kontext geschuldet. Die "Mövenpick"-Spende ist ja deshalb öffentlich diskutiert worden, weil es eine "Steuerreform" gab, die die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen auf 7% reduzierte. Der Sinn dieser "Reform" wird von nahezu allen Fachleuten bezweifelt, ausgenommen natürlich die "Profiteure".

[Blubb]

Der Sinn dieser "Reform" wird von nahezu allen Fachleuten bezweifelt, ausgenommen natürlich die "Profiteure".

Den Sinn dieser Reform habe ich in diesem Forum auch schon sehr deutlich angewzeifelt, weil genau dieser der Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen fehlt.

Bezüglich des Vergleichs und der Spendenliste: Sehe ich ähnlich, auch wenn ich an anderer Stelle auch schon beispielhaft Spenden an SPD und Grüne herausgegriffen habe, um aufzuzeigen, dass auch diese Parteien in gewissem Umfang von Zuwendungen aus der Wirtschaft profitieren.

Die ehrlichere Debatte wäre eben gewesen, dass man über das gesamte System der Parteispenden diskutiert, in deren Folge man eben auch zu dem Schluss kommen kann, dass man Spenden an Parteien eben verbietet, um eine solche Diskussion zu vermeiden.

[Albrecht]

Die ehrlichere Debatte wäre eben gewesen, dass man über das gesamte System der Parteispenden diskutiert, in deren Folge man eben auch zu dem Schluss kommen kann, dass man Spenden an Parteien eben verbietet, um eine solche Diskussion zu vermeiden.

Spenden zu verbieten, um eine Diskussion darüber zu vermeiden, halte ich für den falschen Weg. Das Problem ist doch, dass gern über die Parteienfinanzierung geredet wird und dabei der Artikel 21 Abs. 1 GG: "Die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit" gern ausgeblendet wird!

Man sollte allerdings über die Spendenpraxis von juristischen Personen nachdenken.

[ToRü | ToРуз]

Eine Lösung für das "Problem" Parteispenden zu finden ist nicht einfach.

In Polen finanzieren sich Parteien fast ausschließlich vom Staat. Das hat zur Folge, daß Parteien hohe Hürden zur Erlangung der Mittel haben und andererseit wohl recht passiv agieren. Der Wettbewerb fehlt halt.

Die USA sind das krasse gegenbeispiel, denn dort gibt es quasi kein geld vom Staat für die Parteien, es wird alles über Spenden finanziert.

Wir haben da doch einen nicht schlechten Mix. Einfluss wird immer genommen werden, so oder so. Letztendlich profitieren alle Parteien vom System und jedes System hat Stärken und Schwächen.

Die Frage des GGlichen Willensbildungsauftrages  ist immer wieder interessant und Interpretationsfähig: Was gehört dazu in welchem Maße dazu?